Der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die Hotspot-Strategie der grün-schwarzen Landesregierung. Diese komme nicht nur zu spät,…

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die…

Wie das Ministerium für Soziales und Integration heute bekanntgab, soll das Kreisimpfzentrum des Enzkreises in der Mönsheimer Appenberg-Halle aufgebaut werden. Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt, dass mit der…

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat die zuständige Baudezernentin Sibylle Schüssler um die Nachrüstung einer Schiene als…

Im Oktober war durch Medienberichte bekannt geworden, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe von Grundstückbesitzern aus dem Arlinger wegen potenzieller Straftaten angezeigt wurde. Im Rahmen der Bauarbeiten für den sogenannten „Arlinger Tunnel“…

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wehrt sich gegen die Behauptung von Umweltminister Franz Untersteller, er habe dessen Antwort auf eine Parlamentarische Initiative (Drucksache 16/9061) falsch interpretiert….