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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordert angesichts der Unklarheiten bei der Anerkennung von Elterntests bei Kindern eine schnelle Klarstellung seitens der Landesregierung und die Möglichkeit, dass bis zu 24…
Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Peter Boch hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke auf den verbesserungswürdigen Zustand des Enztalradweges hingewiesen. Gleichzeitig erkundigt sich der Abgeordnete beim…
Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert fordert vom Regierungspräsidium Karlsruhe eine Überarbeitung der aktuell aufgestellten verkehrsrechtlichen Maßnahmen an der B10 Kreuzung bei Niefern. Im Rahmen der Baumaßnahmen für…
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hatte sich Ende April an Oberbürgermeister Peter Boch gewandt, um für die Eigentümer umweltfreundlicher Erdgasantriebe für die Wiedereröffnung einer Tankmöglichkeit…
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert die Landesregierung auf, die Testpflicht für Außengastronomie aufzuheben. „Die Testpflicht für die Außengastronomie ist nicht mehr verhältnismäßig. Das Infektionsrisiko an der frischen Luft…
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie sein Fraktionskollege aus dem Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren, dass drei Wochen nach der Ankündigung eine gerechtere Impfstoffverteilung…
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