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Livestream Neujahrsempfang 23. Januar 2021
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Schweickert und Rülke: „Impfchaos der Landesregierung verschärft sich“ Landratsämter mit Terminvergabe betrauen / Mobile Impfteams dürfen ambulant gepflegte Senioren nicht vergessen
Nach Mitteilung des Sozialministers Manne Lucha (Grüne) gehen die Kreisimpfzentren in Pforzheim (St. Maur Halle) und in Mönsheim (Appenberg-Sporthalle) erst frühestens am 22. Januar 2021 an den Start. Somit kann…
7. Januar 2021
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Spitzenkandidaten im Kreuzverhör. Rülke wird zur aktuellen Landespolitik und dem anstehenden Landtagswahlkampf interviewt
Der Spitzendkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Montag, den 11.01.2021 ab 15:30 Uhr im Rahmen einer Veranstaltung der Landeszentrale…
7. Januar 2021
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Schweickert: „Corona-Maßnahmen müssen Sinn machen und was bringen, sonst verliert die Politik die Unterstützung der Bevölkerung“
Zu der zwischen den Ministerpräsidenten der Bundesländer und der Bundeskanzlerin vereinbarten Verlängerung des Lockdowns erklärt der FDP Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Die im Raum stehenden weiteren Einschränkungen…
6. Januar 2021
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FDP-Landtagsabgeordnete wollen ältere Mitbürger bei Impfterminen unterstützen
Die beiden FDP-Abgeordneten der Region, der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke und der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert bieten älteren MitbürgerInnen und Mitbürgern aus Pforzheim und dem Enzkreis Hilfe…
3. Januar 2021
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Schweickert: „Auch bei innovativen Verkehrskonzepten spielt die Landesregierung Ping-Pong auf dem Rücken der betroffenen Bürger und Kommunen“ Rahmenbedingungen für Freiwilliges Tempo 30 viel zu unklar
Der seit vielen Jahren betriebene Verschiebebahnhof der Verantwortlichkeiten zur Geschwindigkeitsreduzierung an neuralgischen Punkten führt bei Kommunen und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zu immer größerem Frust. Denn einerseits probiert man, Autofahrer…
30. Dezember 2020
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum
Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das…
30. Dezember 2020
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