Fr
Jun
05

FDP/FW/UB/LED-Fraktion hakt wegen Antrag auf Berichterstattung nach Gutachterkosten in Schüssler-Dezernat sind noch nicht offengelegt

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Ein Erinnerungsschreiben zu ihrem Antrag auf Berichterstattung über die Planungs- und Gutachterkosten im Dezernat II hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an Oberbürgermeister Peter Boch geschickt. „Am 20. Dezember haben wir die Beantwortung...
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Do
Jun
04

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Motorradlärm-Display Elektronische Anzeige soll Lärm für Anwohner in Südstadt und Dillweißenstein mindern

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Einen Brief mit der Anregung zwischen Dillweißenstein und Kupferhammer ein Motorradlärm-Display zu installieren hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an den Pforzheimer Ersten Bürgermeister Dirk Büscher gerichtet. „Uns haben Beschwerden von Bürgern erreicht,...
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Do
Jun
04

Schweickert unterstützt Reisebüros und Reiseveranstalter

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Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und tourismuspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert unterstützte am gestrigen Mittwoch die von den ausfallenden Reisen besonders betroffenen Reisebüros und Reiseveranstalter auf einer Kundgebung...
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Do
Jun
04

Rülke: Die Landesregierung muss das Angebot des Bundes annehmen Stadt Pforzheim braucht die Hilfe von Bund und Land angesichts der wegbrechenden Gewerbesteuer

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke fordert die Stuttgarter Landesregierung dazu auf, das Angebot der Berliner Groko rasch anzunehmen und die Kommunen beim Ausgleich der wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen...
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Mi
Jun
03

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantrag Alten- und Pflegeheim für Hohenwart Höhenstadtteil soll an zentraler Stelle Einrichtung für Pflegebedürftige bekommen

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Den fest gefahrenen Plänen für ein Alten- und Pflegeheim im Pforzheimer Höhenstadtteil Hohenwart auf die Sprünge helfen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion. Sie hat einen Antrag eingereicht, der zum Inhalt hat, das...
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Di
Jun
02

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will keine weiteren Gutachterkosten für „Wohnen im Norden“ Kosten sollen unter Vorbehalt gestellt werden

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Das Vorantreiben der im Februar mit lediglich 18 Stimmen beschlossenen Gutachten für 300.000 Euro für das Gebiet „Wohnen im Norden“ durch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler sieht die FDP/FW/UB/LED-Fraktion äußerst kritisch. Es...
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Do
Mai
28

Rülke und Schweickert: Gespräch mit Müller Fleisch zeigt den Weg in die richtige Richtung Liberale Abgeordnete pochen aber weiterhin auf Übernahme der Unterbringungskosten für Quarantäne

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Nach einem Gespräch mit den Geschäftsführern der Firma Müller Fleisch bewerten der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert das Lagebild...
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Do
Mai
28

Schweickert unterstützt Busunternehmen und fordert baldige Wiederaufnahme des Reiseverkehrs

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Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und tourismuspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert unterstützt die unter den coronabedingten Fahrverboten leidenden Busunternehmen und fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, Busreisen wieder zu...
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Mi
Mai
27

Rülke: Kirchengemeinderäte dürfen tagen Kuriositätenkabinett um Corona-Verordnung um eine Anekdote reicher

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Eine Anfrage des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke bei Sozialminister Manfred Lucha hat ergeben, dass Kirchengemeinderäte offiziell tagen dürfen. Einige Verwirrung habe die Verordnung gestiftet, nach...
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Mi
Mai
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Beißreflexe von Liga und Linken nicht zielführend Fillbrunn arbeitet an Pforzheimer Herausforderungen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwahrt sich gegen die ungerechtfertigten Angriffe auf Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. „Ganz offensichtlich setzen bei Linken und Liga die Beißreflexe schon ein, obwohl...
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