Schweickert: „Trickbetrug ist und bleibt ernstzunehmendes Problem“

Die Zahl der Straftaten, in denen sich Kriminelle als Polizeibeamte, Enkel oder Gewinnspielveranstalter ausgeben, wächst im Enzkreis entgegen dem Trend bei der Zahl der Gesamtstraftaten, so das Ergebnis einer kleinen...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Finanzierung für die Bäder in Pforzheim durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt Rechtsaufsicht genehmigt Gegenfinanzierung des Bäderbeschlusses

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut, nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe bekannt gegeben hat, dass es den Wirtschaftsplan 2020 der der Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) vollumfänglich genehmigt. „Die Entscheidung der Rechtsaufsicht...
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Schweickert lädt Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Schülerwettbewerb des Landtags ein

Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert lädt alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, am Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg teilzunehmen. In Diskussionen bestehen,...
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Rülke und Schweickert begrüßen Ausweitung des Fördergebiets Wolfsprävention

Angesichts der heutigen offiziellen Bekanntgabe der Ausweisung des Fördergebiets Wolfsprävention Schwarzwald, zeigen sich der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert...
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Schweickert: „Der Ölteppich auf der Enz bleibt ohne Folgen für die Natur“ Lob und Dank für umsichtigen Einsatz der Feuerwehr

Der Traktorunfall bei Höfen, bei dem am 18. Juni 2020 Öl in die Enz gelangte, wird ohne langfristige Folgen, für die Flora und Fauna bleiben, teilt der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises...
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Schweickert: „Breitbandausbau sichert Zukunftsfähigkeit auch Niefern-Öschelbronns“ Warten auf Bewilligung der Landesmittel zur 40-prozentigen Mitfinanzierung

Niefern-Öschelbronn erhält bis zu 10,4 Mio. Euro aus dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau, teilt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Niefern-Öschelbronner FW/FDP-Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Besonders erfreut zeigt...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Sinn-Leffers-Sozialrathaus ab Thales soll reaktiviert und Technisches Rathaus saniert werden

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion spricht sich gegen eine Mietlösung zur Zusammenführung des Jugend- und Sozialamtes im ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude aus. „Uns schwebt vor, dass unser Antrag beschlossen wird, ein Sozialrathaus im ehemaligen Thales-Gebäude zu...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Alternativkonzept zur City Ost vor Günstiger, mobiler und besser soll es werden

Das Millionengrab Innenstadtentwicklung-Ost verhindern und eine vernünftige Form der Stadtentwicklung ermöglichen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. Sie habe bereits einen Antrag mit einem Alternativkonzept eingereicht, sollte der...
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Gut aufgestellt in die Zukunft Mitgliederversammlung der FDP mit Neuwahlen und Worten zur Bürgermeisterwahl

Eindeutiger und klarer hätten die Wahlergebnisse nicht sein können, als die Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverband Königsbach-Stein/ Neulingen über die Besetzung des Vorstands entschied: Odin Bohnenberger wurde zum Vorsitzenden und Öffentlichkeitsbeauftragten gewählt,...
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Rülke: „Landesregierung hat scheinbar keinen Plan zur Durchführung von Märkten und Festen“ Schweickert: „Auch in unserer Region warten Veranstalter, Schausteller und Marktkaufleute dringend auf Vorgaben“ Wirtschaftsministerium eröffnet Schaustellern keine wirkliche Planungsperspektive

In der heutigen Regierungsbefragung hat die FDP/DVP Fraktion das Wirtschaftsministerium zum Thema Öffnungsperspektiven für Schaustellerfeste und –märkte befragt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut erklärte, dass die Landesregierung aktuell an einem branchenspezifischen Zuschuss...
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