Di
Feb
23

FDP/FW/UB/LED-Fraktion froh über Genehmigung von Bergwacht-Fahrzeug Fraktion mahnt künftig raschere und pragmatischere Entscheidungsfindung an

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut und erstaunt über die Antwort von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder auf einen Brief, in dem die Fraktion dafür geworben hatte, ein All-Terrain-Vehicle der Bergwacht Schwarzwald,...
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Mo
Feb
22

Rülke unterstützt WTB-Klage gegen die Landesregierung

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Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, steht im Kampf um die Wiedereröffnung der Tennishallen im Land an der Seite des Württembergischen Tennisverbands (WTB),...
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Mo
Feb
22

Rülke: Können vollmundige Ankündigung von Lucha nicht bestätigen Impftermine nach wie vor knapp

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich verwundert über die vollmundige Ankündigung von Gesundheitsminister Manfred Lucha, jedem aus der ersten Prioritätsstufe Impftermine anbieten zu können....
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So
Feb
21

Zwischen Lockdown und Hilfen – Perspektiven für Kultur und Handel? mit Spitzenvertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur WebTalk am Dienstag, 23. Februar um 18Uhr

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Die Durchschlagskraft der „Bazooka“ des Bundes zur Kompensation der Einkommensausfälle für Kultur und Handel blieb bislang aus. Zu viele Betroffene warten nach wie vor auf die Corona-Unterstützungsleistungen. Der andauernde Lockdown...
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Sa
Feb
20

Pressemitteilung: Digitaler Landeshauptausschuss der FDP BW – Baden-Württemberg braucht eine Trendwende und einen Impuls!

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Auf ihrem digitalen Landeshauptausschuss im Congress Centrum Pforzheim hat die FDP Baden-Württemberg am heutigen Samstag letzte programmatische Impulse im Wahlkampfendspurt zur Landtagswahl am 14. März gesetzt. „Wir Freie Demokraten sind...
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Fr
Feb
19

Anwohner in Straubenhardt fordern weiter Maßnahmen für mehr Sicherheit und weniger Lärm im Verkehr – Unterstützung von Landtagsabgeordnetem Erik Schweickert

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Auf altbekannte Probleme stieß der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert wieder einmal bei einem Ortstermin zur Verkehrssituation am vergangenen Mittwoch. Der Liberale besuchte für einen Nachfolgetermin mit Anwohnern das Straubenhardter...
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Fr
Feb
19

Kritik von Schweickert wegen Phosphat- und Nitratgebieten

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Der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert das Umweltministerium wegen der mangelnden Einbeziehung des Landratsamts und der betroffenen Landwirte bei der Ausweisung von gelben und roten Gebieten im Enzkreis. Er...
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Fr
Feb
19

Zwischen Lockdown und Hilfen – Perspektiven für Kultur und Handel? mit Spitzenvertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur WebTalk am Dienstag, 23. Februar um 18Uhr

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Die Durchschlagskraft der „Bazooka“ des Bundes zur Kompensation der Einkommensausfälle für Kultur und Handel blieb bislang aus. Zu viele Betroffene warten nach wie vor auf die Corona-Unterstützungsleistungen. Der andauernde Lockdown...
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Fr
Feb
19

Expertentalk „Wirecard – Aufstieg, Fall und die Rolle des Staates“ Rülke: Verhalten der Bundesregierung hat Vertrauen in den Aktienmarkt verspielt Spitzenkandidat der FDP fordert schnelle Konsequenzen zum Schutz der Anleger

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Unter dem Titel „Wirecard – Aufstieg, Fall und die Rolle des Staates“ haben am Donnerstag den 18. Februar 2021 der Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg und Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP Dr. Hans-Ulrich...
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Do
Feb
18

Wunsch nach mehr Verantwortung für Kommunen in Verkehrsfragen FDP-Abgeordnete diskutieren über effektiven Lärmschutz

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Wie kann effektiver Lärmschutz aussehen? Über diese Frage diskutierte der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen und verkehrspolitischen Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion Jochen Haußmann am vergangenen Montag. „In...
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