FDP/FW/UB/LED-Fraktion hakt wegen Antrag auf Berichterstattung nach Gutachterkosten in Schüssler-Dezernat sind noch nicht offengelegt

Ein Erinnerungsschreiben zu ihrem Antrag auf Berichterstattung über die Planungs- und Gutachterkosten im Dezernat II hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an Oberbürgermeister Peter Boch geschickt. „Am 20. Dezember haben wir die Beantwortung...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Motorradlärm-Display Elektronische Anzeige soll Lärm für Anwohner in Südstadt und Dillweißenstein mindern

Einen Brief mit der Anregung zwischen Dillweißenstein und Kupferhammer ein Motorradlärm-Display zu installieren hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an den Pforzheimer Ersten Bürgermeister Dirk Büscher gerichtet. „Uns haben Beschwerden von Bürgern erreicht,...
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Schweickert unterstützt Reisebüros und Reiseveranstalter

Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und tourismuspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert unterstützte am gestrigen Mittwoch die von den ausfallenden Reisen besonders betroffenen Reisebüros und Reiseveranstalter auf einer Kundgebung...
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Rülke: Die Landesregierung muss das Angebot des Bundes annehmen Stadt Pforzheim braucht die Hilfe von Bund und Land angesichts der wegbrechenden Gewerbesteuer

Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke fordert die Stuttgarter Landesregierung dazu auf, das Angebot der Berliner Groko rasch anzunehmen und die Kommunen beim Ausgleich der wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantrag Alten- und Pflegeheim für Hohenwart Höhenstadtteil soll an zentraler Stelle Einrichtung für Pflegebedürftige bekommen

Den fest gefahrenen Plänen für ein Alten- und Pflegeheim im Pforzheimer Höhenstadtteil Hohenwart auf die Sprünge helfen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion. Sie hat einen Antrag eingereicht, der zum Inhalt hat, das...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion will keine weiteren Gutachterkosten für „Wohnen im Norden“ Kosten sollen unter Vorbehalt gestellt werden

Das Vorantreiben der im Februar mit lediglich 18 Stimmen beschlossenen Gutachten für 300.000 Euro für das Gebiet „Wohnen im Norden“ durch Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler sieht die FDP/FW/UB/LED-Fraktion äußerst kritisch. Es...
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Rülke und Schweickert: Gespräch mit Müller Fleisch zeigt den Weg in die richtige Richtung Liberale Abgeordnete pochen aber weiterhin auf Übernahme der Unterbringungskosten für Quarantäne

Nach einem Gespräch mit den Geschäftsführern der Firma Müller Fleisch bewerten der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert das Lagebild...
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Schweickert unterstützt Busunternehmen und fordert baldige Wiederaufnahme des Reiseverkehrs

Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und tourismuspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert unterstützt die unter den coronabedingten Fahrverboten leidenden Busunternehmen und fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, Busreisen wieder zu...
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Rülke: Kirchengemeinderäte dürfen tagen Kuriositätenkabinett um Corona-Verordnung um eine Anekdote reicher

Eine Anfrage des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke bei Sozialminister Manfred Lucha hat ergeben, dass Kirchengemeinderäte offiziell tagen dürfen. Einige Verwirrung habe die Verordnung gestiftet, nach...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Beißreflexe von Liga und Linken nicht zielführend Fillbrunn arbeitet an Pforzheimer Herausforderungen

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwahrt sich gegen die ungerechtfertigten Angriffe auf Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. „Ganz offensichtlich setzen bei Linken und Liga die Beißreflexe schon ein, obwohl...
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