Do
Dez
03

Rülke und Schweickert kritisieren Hotspot-Strategie der Landesregierung

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Der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die Hotspot-Strategie der grün-schwarzen Landesregierung. Diese komme nicht nur zu spät,...
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Mi
Dez
02

Rülke wendet sich in Sachen Lärmschutz bei Müller Fleisch an Landesregierung Absurde Felder-Begründung für höhere Lärmschutzgrenzwerte bei Herrenstrietsiedlung soll von Minister klargestellt werden

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die...
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Mi
Dez
02

Schweickert begrüßt Klarheit über Standort des Kreisimpfzentrums – Frage nach möglichst wohnortnahen Impfungen über Kreisgrenzen hinweg jedoch unklar

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Wie das Ministerium für Soziales und Integration heute bekanntgab, soll das Kreisimpfzentrum des Enzkreises in der Mönsheimer Appenberg-Halle aufgebaut werden. Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt, dass mit der...
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Di
Dez
01

Rülke: Birkenfelder Steg bekommt Querungshilfe für Kinderwägen und Fahrräder Bürgermeisterin Schüssler sagt Abgeordnetem Nachrüstung mit Schiene zu

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat die zuständige Baudezernentin Sibylle Schüssler um die Nachrüstung einer Schiene als...
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Mo
Nov
30

Rülke: Verkehrsminister räumt skandalösen Umgang des Regierungspräsidiums Karlsruhe mit Pforzheimer Grundstücksbesitzern ein Nach A8-Skandal erweist sich Regierungspräsidentin Felder erneut als überfordert

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Im Oktober war durch Medienberichte bekannt geworden, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe von Grundstückbesitzern aus dem Arlinger wegen potenzieller Straftaten angezeigt wurde. Im Rahmen der Bauarbeiten für den sogenannten „Arlinger Tunnel“...
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So
Nov
29

Rülke wehrt sich gegen eine Unterstellung von Minister Untersteller Aus Ministerantwort geht klar hervor, dass Pforzheim Geld des Bundes zusteht. Von Geld des Landes war nie die Rede

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wehrt sich gegen die Behauptung von Umweltminister Franz Untersteller, er habe dessen Antwort auf eine Parlamentarische Initiative (Drucksache 16/9061) falsch interpretiert....
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Fr
Nov
27

Erik Schweickert begrüßt Kontrollen am Bahnhof Niefern Landtagsabgeordneter fordert Zaun zwischen den Gleisen

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Angesichts der in den vergangenen beiden Wochen gemeinsam von der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe und dem Ordnungsamt der Gemeinde Niefern-Öschelbronn durchgeführten Kontrollen gegen illegale und gefährliche Gleisüberschreitungen am Bahnhof Niefern, fordert der...
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Fr
Nov
27

Rülke: Abbau des Geldautomaten auf dem Sonnenberg durch die Sparkasse ist ein großes Ärgernis Geldinstitut sollte zu seinen Zusagen stehen

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Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende seiner Fraktion im Stuttgarter Landtag Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Abbau des Sparkassen-Geldautomaten auf dem Sonnenhof. Es sei schon ein Ärgernis für die Bevölkerung gewesen, dass...
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Do
Nov
26

Schweickert: Schleunigst Planungssicherheit für die Hotellerie schaffen Betroffene Unternehmer müssen sich rechtzeitig auf diese Situation einstellen können

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Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands-, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt: „Offensichtlich plant das Land Nordrhein-Westfalen die Öffnung der Hotels und Gasthöfe für touristische...
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Do
Nov
26

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Hundesteuer für Tierheimhunde erlassen Wer Verantwortung für ein Tier aus dem Tierheim übernimmt, soll profitieren

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der vorsieht, Haltern von Hunden die Hundesteuer zu erlassen, die sich dafür entscheiden, die Verantwortung für einen Hund aus dem Tierheim zu übernehmen. „Jedes...
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