Rülke und Schweickert kritisieren Hotspot-Strategie der Landesregierung

Der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die Hotspot-Strategie der grün-schwarzen Landesregierung. Diese komme nicht nur zu spät,...
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Rülke wendet sich in Sachen Lärmschutz bei Müller Fleisch an Landesregierung Absurde Felder-Begründung für höhere Lärmschutzgrenzwerte bei Herrenstrietsiedlung soll von Minister klargestellt werden

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die...
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Schweickert begrüßt Klarheit über Standort des Kreisimpfzentrums – Frage nach möglichst wohnortnahen Impfungen über Kreisgrenzen hinweg jedoch unklar

Wie das Ministerium für Soziales und Integration heute bekanntgab, soll das Kreisimpfzentrum des Enzkreises in der Mönsheimer Appenberg-Halle aufgebaut werden. Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt, dass mit der...
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Rülke: Birkenfelder Steg bekommt Querungshilfe für Kinderwägen und Fahrräder Bürgermeisterin Schüssler sagt Abgeordnetem Nachrüstung mit Schiene zu

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat die zuständige Baudezernentin Sibylle Schüssler um die Nachrüstung einer Schiene als...
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Rülke: Verkehrsminister räumt skandalösen Umgang des Regierungspräsidiums Karlsruhe mit Pforzheimer Grundstücksbesitzern ein Nach A8-Skandal erweist sich Regierungspräsidentin Felder erneut als überfordert

Im Oktober war durch Medienberichte bekannt geworden, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe von Grundstückbesitzern aus dem Arlinger wegen potenzieller Straftaten angezeigt wurde. Im Rahmen der Bauarbeiten für den sogenannten „Arlinger Tunnel“...
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Rülke wehrt sich gegen eine Unterstellung von Minister Untersteller Aus Ministerantwort geht klar hervor, dass Pforzheim Geld des Bundes zusteht. Von Geld des Landes war nie die Rede

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wehrt sich gegen die Behauptung von Umweltminister Franz Untersteller, er habe dessen Antwort auf eine Parlamentarische Initiative (Drucksache 16/9061) falsch interpretiert....
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Erik Schweickert begrüßt Kontrollen am Bahnhof Niefern Landtagsabgeordneter fordert Zaun zwischen den Gleisen

Angesichts der in den vergangenen beiden Wochen gemeinsam von der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe und dem Ordnungsamt der Gemeinde Niefern-Öschelbronn durchgeführten Kontrollen gegen illegale und gefährliche Gleisüberschreitungen am Bahnhof Niefern, fordert der...
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Rülke: Abbau des Geldautomaten auf dem Sonnenberg durch die Sparkasse ist ein großes Ärgernis Geldinstitut sollte zu seinen Zusagen stehen

Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende seiner Fraktion im Stuttgarter Landtag Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Abbau des Sparkassen-Geldautomaten auf dem Sonnenhof. Es sei schon ein Ärgernis für die Bevölkerung gewesen, dass...
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Schweickert: Schleunigst Planungssicherheit für die Hotellerie schaffen Betroffene Unternehmer müssen sich rechtzeitig auf diese Situation einstellen können

Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands-, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt: „Offensichtlich plant das Land Nordrhein-Westfalen die Öffnung der Hotels und Gasthöfe für touristische...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Hundesteuer für Tierheimhunde erlassen Wer Verantwortung für ein Tier aus dem Tierheim übernimmt, soll profitieren

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der vorsieht, Haltern von Hunden die Hundesteuer zu erlassen, die sich dafür entscheiden, die Verantwortung für einen Hund aus dem Tierheim zu übernehmen. „Jedes...
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