Rülke und Schweickert fordern Intercity-Halt für Pforzheim und Mühlacker

Schnellzug-Wegfall bei Streckensanierung 2020 nicht hinnehmbar Mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 16/6143) reagieren der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie der FDP-Enzkreisabgeordnete...
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Aktionsbündnis fordert Auszählung von Stadt

Das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ fordert Ob Peter Boch auf, die nicht gezählten Unterschriften auswerten zu lassen. „Offensichtlich liegen 2.207 Unterschriften ungeprüft im Rathaus, bei denen...
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Aktionsbündnis: Verwaltung will City-Ost-Bürgerentscheid mit fadenscheinigen Tricks verhindern

Fehlender Kostendeckungsvorschlag als Ablehnungsgrund haarsträubender Unsinn      Als „blanke Verhöhnung des Bürgerwillens“ bezeichnet das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ die Begründung der Stadtverwaltung, weshalb das Bürgerbegehren...
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Aktionsbündnis verwundert über OB Boch

Presse wird über das Ergebnis des Bürgerbegehrens informiert, das Aktionsbündnis aber nicht Hans-Ulrich Rülke (FDP), Carol Braun (Freie Wähler), Andreas Kubisch (Liste Eltern) und Bernd Zilly (Unabhängige Bürger) vom Aktionsbündnis...
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FDP-Stadträte: Bei künftigen Gewerbegebieten besser „Ochsenwäldle“ als „Klapfenhardt“

FDP sieht ein Gewerbegebiet Ochsenwäldle als vielversprechender an   Die FDP-Stadträte im Pforzheimer Gemeinderat, der Vorsitzende der FDP/FW-Fraktion Hans-Ulrich Rülke und die Stadträte Brigitte Römer und Janis Wiskandt, sprechen sich...
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Aktionsbündnis Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost trennt sich von Reinhard Klein

FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern sind Alleingänge des Büchenbronner Ortschaftsrats leid Das Aktionsbündnis zur Durchsetzung eines Bürgerbegehrens zum Bauprojekt Innenstadt-Ost hat sich von seinem Mitinitiator Reinhard Klein...
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Schweickert begrüßt frühere Sanierung der L 621 zwischen Königsbach-Stein und Eisingen und spricht sich für langfristige Lösung aus

Landesregierung hat zugesagt neues Verfahren zum Einsatz zu bringen In der Landtagsdebatte vom 4. April hat der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis und Kreisrat Prof. Dr. Erik Schweickert die schleppende Entwicklung...
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Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze akzeptiert städtischen Vorschlag eines Bürgerentscheids zu Innenstadt-Ost im Juli

„Trauen uns zu, die Bürger auch außerhalb eines Wahltermins zu mobilisieren“ Das Aktionsbündnis für Bäder, Schulen und Kinderbetreuungsplätze bedauert, dass die Stadt Pforzheim keine Möglichkeit sieht, den angestrebten Bürgerentscheid zum...
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Keine Leistungseinschränkungen in den Kommunen für Kreisbauten

FDP fordert vom Landrat transparente Darstellung der mittel- und langfristigen Folgelasten bei anstehenden Sanierungen und Neubauten der Kreisliegenschaften. Die FDP-Fraktion im Kreistag des Enzkreises hat im Rahmen ihrer heutigen Fraktionssitzung...
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Wer seine Heimat liebt, macht sie besser. Auf den Bürger kommt es an.

Am 26. Mai 2019 ist Kreistagswahl und gleichzeitig Europawahl. Die Kandidaten der FDP-Liste zur Kreistagswahl bekennen sich zu den liberalen Werten als Maßstab ihres politischen Handelns. Liberale Kommunalpolitik setzt auf...
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