Rechtzeitigere Ankündigungen aber auch in Zukunft baustellenbedingte Einschränkungen
Nach Angaben des Landesverkehrsministeriums werden seit Einführung der sogenannten Instandhaltungscontainer durch die DB InfraGoBaustellen an der Schieneninfrastruktur deutlich häufiger fristgerecht angekündigt als zuvor. Dies teilt der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mit, der eine mündliche Anfrage zur Wirksamkeit der Container an die Landesregierung gerichtet hatte, nachdem es in der Vergangenheit massive Kritik am Baustellenmanagement und der zu späten Bekanntgabe von Baumaßnahmen durch die Bahntochter gegeben hatte. Die Bahn hatte daraufhin im vergangenen Jahr gegenüber Schweickert angekündigt ab August 2024 auf Instandhaltungs-Container setzen zu wollen. Mit diesen werden Infrastrukturmaßnahmen an bestimmten Streckenabschnitten monatlich immer am gleichen Wochentag zu einer festen Uhrzeit eingeplant und so vorhersehbarer. „Dass die Einführung der Container tatsächlich zu wirksamen Verbesserungen geführt hat, ist jedenfalls ein positives Signal“, kommentiert der liberale Abgeordnete die Rückmeldung aus dem Ministerium entsprechend. Kritisch blickt er jedoch darauf, dass abseits der Instandhaltungs-Container diverse Baumaßnahmen weiterhin nicht rechtzeitig angekündigt würden und mit Blick auf die geplanten Investitionen des Bundes in die Schiene mit weiteren Einschränkungen für die Fahrgäste zu rechnen sei.
Konkret erläuterte Staatssekretärin Elke Zimmer (Grüne) in der Fragestunde des Landtags, dass der Landesregierung Baustellen zwar nicht direkt angezeigt würden, die Nahverkehrsgesellschaft des Landes (NVBW) jedoch auf Nachfrage des Ministeriums mitgeteilt habe, dass sich seit Einführung der Container die rechtzeitige Ankündigung von Baumaßnahmen „grundsätzlich spürbar verbessert hat“. Mehr Baumaßnahmen würden „tatsächlich fristgerecht angekündigt“, so Zimmer. Dies entspreche auch der gefühlten Wahrnehmung des Ministeriums. Jenseits der Instandhaltungscontainer gebe es jedoch noch zahlreiche weitere Baumaßnahmen, die den Betrieb auf der Schiene spürbar beeinträchtigen. Als Beispiel nannte die Staatssekretärin viel zu kurzfristig angekündigte Baumaßnahmen im Schienenknotenpunkt Stuttgart. Die NVBW und das Verkehrsministerium stünden jedoch in regelmäßigem Austausch mit der DB InfraGo um auf fristgerechte Ankündigungen hinzuwirken, insbesondere weil auch in den kommenden Jahren mit einer vermehrten Bau- und Investitionstätigkeit zu rechnen sei, jedoch trotzdem qualitative Verbesserungen für die Fahrgäste erreicht werden sollen.
Insbesondere letzteres sieht Schweickert als Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die Residenzbahn“ als unabdingbar an. Die Residenzbahn und mit ihr die vielen Pendlerinnen und Pendler seien in den letzten Jahren durch Baumaßnahmen enorm gebeutelt worden. „Es muss deshalb endlich ein Aufwärtstrend erkennbar werden, insbesondere weil auch der Start von Stuttgart 21 Ende nächsten Jahres zu einer Herausforderung werden dürfte“, so Schweickert.
