Do
Jul
18

Rülke: Änderung der Stichtagsregelung für die Einschulung nur im Konsens mit den Kommunen

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Einführung gegebenenfalls verschieben Pforzheim/Stuttgart. Der Bildungsausschuss des Landtags hat sich dafür ausgesprochen, den Stichtag für die Einschulung vom 30. September auf den 30. Juni vorzuziehen und diese Regelung bereits zum...
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Mo
Jul
15

Schweickert zum FDP-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag gewählt

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Konstituierende Sitzung der FDP-Kreistagsfraktion Enzkreis; Schweickert einstimmig wiedergewählt Auf der konstituierenden Sitzung der FDP-Fraktion im Kreistag des Enzkreises ist der FDP-Kreisrat und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert heute einstimmig als...
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Do
Jun
27

FDP, FW, LE und UB-Stadträte kritisieren Schüssler für Graffiti-Werbeveranstaltung

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Pforzheim. Als „einseitige Werbeveranstaltung für Graffiti im öffentlichen Raum“ kritisieren die zehn Stadträte der FDP, Freien Wähler, Unabhängigen Bürger und der Liste Eltern eine geplante Podiumsdiskussion von Kulturbürgermeisterin Sibylle Schüssler...
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Mi
Jun
26

Bündnis legt Widerspruch ein

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Ringen um Bürgerentscheid zu City-Ost geht weiter   Die beiden Vertrauensleute des Aktionsbündnisses „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ Hans-Ulrich Rülke und Andreas Kubisch haben Widerspruch gegen die Ablehnung...
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So
Jun
16

Rülke erfreut über Fördermittel

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Pforzheim erhält Grundbildungszentrum zur Unterstützung der Alphabetisierung Pforzheim. „Sehr erfreulich“ findet der Chef der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass Pforzheim Sitz eines der acht neuen Grundbildungszentren zur...
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Mi
Jun
12

Rülke: Verzögerungen bei A 8-Ausbau verheerend

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Abgeordneter erwartet zusätzliche Belastung für Pforzheim Pforzheim. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke bezeichnet die erneute Verschiebung des Baubeginns des Streckenausbaus der A 8...
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Fr
Jun
07

Rülke besucht fiktiven Staat des Fritz-Erler-Gymnasiums „El Erlador“

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Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Stadtrat Dr. Hans-Ulrich Rülke besuchte am Donnerstagmittag die Fritz-Erler-Schule, die im Rahmen eines Schulprojektes zum fiktiven Staat „El Erlador“ umfunktioniert wurde. Die...
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Fr
Mai
24

Liberale feiern 70-jähriges Jubiläum des Grundgesetzes mit Verteilungsaktion

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Am Donnerstag, den 23. Mai 2019 verteilten die Pforzheimer Liberalen vor der Schlössle-Galerie Exemplare des Grundgesetzes, um an das 70-jährige Bestehen des Verfassungstextes zu erinnern. Neben FDP-Fraktionvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke...
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Fr
Mai
24

Aktionsbündnis: Widerspruch gegen Ratsbeschluss zu Bürgerbegehren voraussichtlich im Juni

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Stadt leistet Rechtsbehelfsbelehrung – Fristbeginn erst nach Zustellung Pforzheim. Das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen Kitas – statt Innenstadt-Ost“ hat Nachricht vom städtischen Rechtsamt hinsichtlich des angekündigten Widerspruchs erhalten. Am 09....
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Do
Mai
16

Rülke: Kretschmann-Aussagen zu Schwimmunterricht irritierend

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Pforzheim/Stuttgart. Als irritierend empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die Begründung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, warum es eine Landesförderung für den Bau kommunaler Schwimmbäder nicht...
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