Schweickert und Rülke: „Impfchaos der Landesregierung verschärft sich“ Landratsämter mit Terminvergabe betrauen / Mobile Impfteams dürfen ambulant gepflegte Senioren nicht vergessen

Nach Mitteilung des Sozialministers Manne Lucha (Grüne) gehen die Kreisimpfzentren in Pforzheim (St. Maur Halle) und in Mönsheim (Appenberg-Sporthalle) erst frühestens am 22. Januar 2021 an den Start. Somit kann...
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Spitzenkandidaten im Kreuzverhör. Rülke wird zur aktuellen Landespolitik und dem anstehenden Landtagswahlkampf interviewt

Der Spitzendkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Montag, den 11.01.2021 ab 15:30 Uhr im Rahmen einer Veranstaltung der Landeszentrale...
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Schweickert: „Corona-Maßnahmen müssen Sinn machen und was bringen, sonst verliert die Politik die Unterstützung der Bevölkerung“

Zu der zwischen den Ministerpräsidenten der Bundesländer und der Bundeskanzlerin vereinbarten Verlängerung des Lockdowns erklärt der FDP Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Die im Raum stehenden weiteren Einschränkungen...
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FDP-Landtagsabgeordnete wollen ältere Mitbürger bei Impfterminen unterstützen

Die beiden FDP-Abgeordneten der Region, der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke und der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert bieten älteren MitbürgerInnen und Mitbürgern aus Pforzheim und dem Enzkreis Hilfe...
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Schweickert: „Auch bei innovativen Verkehrskonzepten spielt die Landesregierung Ping-Pong auf dem Rücken der betroffenen Bürger und Kommunen“ Rahmenbedingungen für Freiwilliges Tempo 30 viel zu unklar

Der seit vielen Jahren betriebene Verschiebebahnhof der Verantwortlichkeiten zur Geschwindigkeitsreduzierung an neuralgischen Punkten führt bei Kommunen und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zu immer größerem Frust. Denn einerseits probiert man, Autofahrer...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum

Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man  Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das...
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Schweickert: „Letzte Hoffnungen für Verbesserungen beim Ausbau der A8 in der Enztalquerung ruhen ab jetzt auf der Autobahn GmbH“

Zur nun in Kraft tretenden Reform der Bundesfernstraßenverwaltung, deren Autobahn GmbH ab 1. Januar 2012 auch die Ausführung der Planung, des Baus, der Erhaltung und des Betriebs sowie der Finanzierung...
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Einsatz von Schweickert zahlt sich aus – Erste Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation am Diebkreisel 2021 geplant Schweickert: „Schnellstmögliche Planung zum großen Ausbau der Ausfahrt Heimsheim als Kleeblatt bleibt trotzdem weiterhin notwendig “

Wenige Monate bevor der Ausbau der Enztalquerung der A 8 beginnen soll, fasste der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert im Rahmen der Fragestunde des Landtags (vgl. Anlage) noch einmal bezüglich...
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Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen Impfwillige Risikogruppen sollen direkt Termine angeboten bekommen, statt auf dauerbelegte Rufnummer angewiesen zu sein

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen für Baden-Württemberg. „Ich wurde von betagten Bürgern angesprochen, die sich gerne gegen Corona impfen lassen würden, aber sich...
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Covid-19 kann für bestimmte Berufsgruppen als Berufskrankheit anerkannt werden

Covid-19 kann für Beschäftige, die „im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig [sind] oder durch andere Tätigkeiten der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt“ waren als Berufskrankheit...
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