Schweickert: „Nicht immer die gleichen falschen Argumente wiederholen, sondern neue Erkenntnisse einbeziehen“

Der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kontert die Kritik der Grünen-Abgeordneten Stefanie Seemann und wirft ihr vor, neue Erkenntnisse aus der Anhörung zur Petition in Leonberg zu ignorieren. „Die Kritik...
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FDP-Fraktion irritiert von Arbeitstempo der Verwaltung in der Bäderfrage 30 Monate nach Gemeinderatsentscheidung erkennt die Verwaltung plötzlich „städtebaulichen Handlungsbedarf“ beim Innenstadtbad

Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat ist empört über das Arbeitstempo der Stadtverwaltung in der Bäderfrage. Wie in der jüngsten Werkeausschusssitzung mitgeteilt, gibt es derzeit keine Baufortschritte beim innerstädtischen Emma-Jäger-Bad. Die...
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FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, auf den Straßen der Verkehrsachse Kupferhammer – Wilferdinger Höhe zu Tempo 50 als allgemeine Regelgeschwindigkeit zurückzukehren Tempo 30 dort ausweisen, wo es Sinn macht

Die FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, auf den Straßen der Verkehrsachse Kupferhammer – Wilferdinger Höhe zu Tempo 50 als allgemeine Regelgeschwindigkeit zurückzukehren. Ein überbordender Schilderwald mit ständig wechselnden Geschwindigkeitsbegrenzungen und unterschiedlichen Zeitbegrenzungen solle...
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Schweickert kritisiert endgültige Ablehnung von Christoph 41-Petition

Man habe noch einmal alle Register gezogen, um eine andere Entscheidung herbeizuführen, aber auch im Plenum des Landtags stimmte am heutigen Donnerstag die grün-schwarze Regierungsmehrheit für die Ablehnung der Petition...
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Rülke und Schweickert begrüßen Förderung für regionales KI-Lab

Die Wirtschaftsförderung des Nordschwarzwalds erhält vom Land 199.302 Euro für ihr KI-Lab Nordschwarzwald und ist somit eines von 16 regionalen KI-Labs im Land, die am heutigen Donnerstag ihren Förderbescheid erhalten...
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FDP-Fraktion schlägt erneut ehemaliges Thales-Gebäude zur Unterbringung des Jugend- und Sozialrathauses vor Nahversorgungsdefizit in der Kern-Innenstadt durch Nahversorger im früheren Sinn-Leffers-Gebäude ausgleichen

Nachdem die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Sommer 2020 den Antrag in den Gemeinderat einbrachte, dass ehemalige Thales-Gebäude zur Unterbringung des Pforzheimer Jugend- und Sozialrathauses zu nutzen, von einer damaligen Gemeinderatsmehrheit überstimmt wurde...
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Schweickert freut sich über Aufnahme von Enzkreisgemeinden in das Landes-sanierungsprogramm 2022 – 5,3 Millionen Euro sollen in den Enzkreis fließen

Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert und Vorsitzende des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP-Landtagsfraktion freut sich mitteilen zu können, dass in diesem Jahr sechs Enzkreiskommunen staatliche Fördergelder...
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Stadt Pforzheim erhält 3.5 Mio. Euro vom Land Baden-Württemberg

„Die Stadt Pforzheim erhält 3.5 Mio. Euro für die Schaffung eines attraktiven innerstädtischen Quartiers in der östlichen Innenstadt aus der diesjährigen Städtebauförderung des Landes Baden-Württemberg“, so der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion...
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Stadtwerke Pforzheim planen Biogasanlage im Bereich Pforzheim-Nord am Hohberg Rahmenbedingungen für die Umwandlung von erneuerbaren Energien in Wasserstoff sollen Berücksichtigung finden.

„Bei den Stadtwerken Pforzheim gibt es aktuell Überlegungen für eine Biogasanlage im Bereich Pforzheim-Nord am Hohberg.“ So der FDP-Fraktionsvorsitzende im Pforzheimer Gemeinderat Hans-Ulrich Rülke. Im Rahmen dieser Erwägungen seien die...
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