Strategie-Diskussion – Kommunalwahlen und Europawahl 2024 : Mit neugewähltem Ortsvorstand geht´s in das Wahljahr

Mit Berichten des FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweikert, der auch Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion ist, und von Bürgermeister Thomas Keller aus Engelsbrand, ebenfalls Kreistagsmitglied wurde die Grundlage gelegt für die Beteiligung...
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Rülke: Bezahlkarte für Flüchtlinge muss auch für den Stadtkreis Pforzheim eingeführt werden

Pforzheim. Nachdem Bund und Länder beschlossen haben, sich Ende Januar auf Vorgaben für Bezahlkarten einigen zu wollen, fordert der Vorsitzende der FDP-Gemeinderatsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke für seinen Stadtkreis Pforzheim bereits...
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FDP-Kreistagsfraktion fordert Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge

Enzkreis. Nachdem erste Landkreise in Deutschland bereits vorangegangen sind und eigenständig eine Bezahlkarte für Flüchtlinge eingeführt haben, fordert nun die FDPKreistagsfraktion deren Einführung auch im Enzkreis. „Es ist richtig, Flüchtlinge...
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Pforzheimer Abgeordnete Rülke besucht Tourismusmesse CMT in Stuttgart

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke besuchte am letzten Freitag die traditionelle Urlaubs- und Tourismusmesse CMT in Stuttgart. Im Mittelpunkt des diesjährigen Tourismustages stand vorrangig die...
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Land lässt Kommunen mit kritischer Situation in Kinderbetreuung alleine – Antwort auf kleine Anfrage alarmiert Schweickert

Enzkreis. Die Erkenntnisse aus einer kleinen Anfrage (Drucksache 17/5379) des Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert zur Kinderbetreuung im Enzkreis sind beunruhigend: Zum einen liegen weder dem zuständigen Kultusministerium noch dem...
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Liberale kritisieren Personalausstattung des Pforzheimer Polizeipräsidiums

Nordschwarzwald. Die FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke, Dr. Timm Kern und Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die personelle Ausstattung im Zuständigkeitsbereich des erst 2020 neu gegründeten Pforzheimer Polizeipräsidiums. Trotz angeblicher Einstellungsoffensive...
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Rülkes Dreikönigsrede live bei Phoenix – Kundgebung der Liberalen wird übertragen

Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion wird einer von fünf Rednern sein bei der traditionellen Dreikönigskundgebung der FDP im Stuttgarter Staatstheater. Die Kundgebung beginnt um 11 Uhr und der...
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Enzberger Bahnhof wird mit unterschiedlichen Bahnsteighöhen zum Sonderfall – Grüne Staatssekretärin räumt erstmals Fehlentscheidung bei Festlegung des Landes auf 55 cm Bahnsteighöhe ein

Enzkreis. Nachdem die geplanten Baumaßnahmen am Enzberger Bahnhof voraussichtlich im Jahr 2026 abgeschlossen sind, wird der Bahnhof wohl für geraume Zeit einen Sonderfall im Enzkreis darstellen. Denn wie die grüne...
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Schweickert äußert sich zur teilweisen Öffnung von A 8-Anschlussstelle Pforzheim-Ost

Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die teilweise Öffnung der A 8-Anschlussstelle Pforzheim-Ost, nachdem die Autobahn GmbH heute bekanntgegeben hatte, dass die Abfahrt von der Autobahn von Stuttgart kommend...
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