Rülke: Änderung der Stichtagsregelung für die Einschulung nur im Konsens mit den Kommunen

Einführung gegebenenfalls verschieben Pforzheim/Stuttgart. Der Bildungsausschuss des Landtags hat sich dafür ausgesprochen, den Stichtag für die Einschulung vom 30. September auf den 30. Juni vorzuziehen und diese Regelung bereits zum...
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Schweickert zum FDP-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag gewählt

Konstituierende Sitzung der FDP-Kreistagsfraktion Enzkreis; Schweickert einstimmig wiedergewählt Auf der konstituierenden Sitzung der FDP-Fraktion im Kreistag des Enzkreises ist der FDP-Kreisrat und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert heute einstimmig als...
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FDP, FW, LE und UB-Stadträte kritisieren Schüssler für Graffiti-Werbeveranstaltung

Pforzheim. Als „einseitige Werbeveranstaltung für Graffiti im öffentlichen Raum“ kritisieren die zehn Stadträte der FDP, Freien Wähler, Unabhängigen Bürger und der Liste Eltern eine geplante Podiumsdiskussion von Kulturbürgermeisterin Sibylle Schüssler...
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Bündnis legt Widerspruch ein

Ringen um Bürgerentscheid zu City-Ost geht weiter   Die beiden Vertrauensleute des Aktionsbündnisses „Pro Bäder, Schulen, Kitas – statt Innenstadt-Ost“ Hans-Ulrich Rülke und Andreas Kubisch haben Widerspruch gegen die Ablehnung...
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Rülke erfreut über Fördermittel

Pforzheim erhält Grundbildungszentrum zur Unterstützung der Alphabetisierung Pforzheim. „Sehr erfreulich“ findet der Chef der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass Pforzheim Sitz eines der acht neuen Grundbildungszentren zur...
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Rülke: Verzögerungen bei A 8-Ausbau verheerend

Abgeordneter erwartet zusätzliche Belastung für Pforzheim Pforzheim. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke bezeichnet die erneute Verschiebung des Baubeginns des Streckenausbaus der A 8...
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Rülke besucht fiktiven Staat des Fritz-Erler-Gymnasiums „El Erlador“

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Stadtrat Dr. Hans-Ulrich Rülke besuchte am Donnerstagmittag die Fritz-Erler-Schule, die im Rahmen eines Schulprojektes zum fiktiven Staat „El Erlador“ umfunktioniert wurde. Die...
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Liberale feiern 70-jähriges Jubiläum des Grundgesetzes mit Verteilungsaktion

Am Donnerstag, den 23. Mai 2019 verteilten die Pforzheimer Liberalen vor der Schlössle-Galerie Exemplare des Grundgesetzes, um an das 70-jährige Bestehen des Verfassungstextes zu erinnern. Neben FDP-Fraktionvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke...
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Aktionsbündnis: Widerspruch gegen Ratsbeschluss zu Bürgerbegehren voraussichtlich im Juni

Stadt leistet Rechtsbehelfsbelehrung – Fristbeginn erst nach Zustellung Pforzheim. Das Aktionsbündnis „Pro Bäder, Schulen Kitas – statt Innenstadt-Ost“ hat Nachricht vom städtischen Rechtsamt hinsichtlich des angekündigten Widerspruchs erhalten. Am 09....
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Rülke: Kretschmann-Aussagen zu Schwimmunterricht irritierend

Pforzheim/Stuttgart. Als irritierend empfindet der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die Begründung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, warum es eine Landesförderung für den Bau kommunaler Schwimmbäder nicht...
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