Mo.
Juni
16

Schweickert hakt wegen Herrenwaagbrücke nach und kritisiert ‚Build and forget‘-Mentalität des Regierungspräsidiums

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Angesichts von weiteren Berichten über Baumängel an der Herrenwaagbrücke hakt der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert nun erneut im Landtag nach. „Wenn nun selbst der Bauplaner davon spricht, dass der...
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Do.
Juni
12

Rülke: Pforzheim muss sich gegen die Entscheidung der Autobahn-Gesellschaft des Bundes wehren

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Massive Benachteiligung der Stadt, wenn Pforzheim-Ost für Pforzheimer länger geschlossen bleibt Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke sieht die Stadt Pforzheim als Verlierer der jüngsten Entscheidungen der...
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Mi.
Mai
28

Rülke: Wir brauchen einen anderen Standort für die Feuerwache-Ost

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Dreschplatz in Eutingen bei der Bürgerschaft nicht durchsetzbar Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke rät angesichts der Sachlage und der emotionalen Diskussionen zu einer neuen Standortsuche für...
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Fr.
Mai
23

Rülke: Pforzheim sollte Standort der 10. Landesuniversität werden

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FDP-Landesvorsitzender unterstützt Vorschlag seines CDU-Kollegen Manuel Hagel Der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke unterstützt den Vorschlag des CDU-Ministerpräsidentenkandidaten Manuel Hagel, nach der Wahl eine 10. Landesuniversität zu gründen. „Wenn ein...
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Do.
Mai
15

Probleme bei amtlicher Sammlung für Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern“ – FDP bittet um Hinweise

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Seit dem 05. Mai 2025 läuft noch bis einschließlich 04. August 2025 die amtliche Sammlung in den Rathäusern für das Volksbegehren des FDP-Landesverbands zur Verkleinerung des Landtags. Leider wussten Unterstützer...
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Di.
Mai
13

FDP will Gleichbehandlung von westlichem und östlichem Enzkreis in Erwachsenenbildung

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Enzkreis. Nachdem der Kreistag sich im Rahmen der letztjährigen Haushaltsverhandlungen entgegen der Stimmen der Liberalen dazu entschlossen hatte, die finanzielle Unterstützung der VolkshochschuleMühlacker einzustellen, fordert die FDP-Kreistagsfraktion nun einen vollständigen...
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Di.
Mai
13

Rülke: FDP/FWV-Fraktion unterstützt Bewerbung für Landesgartenschau Ende der 30er Jahre

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Die FDP/FWV-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Pforzheim hat beschlossen, das Projekt Gartenschau zu unterstützen. Zwar sei die Finanzierung dieses Projekts haushaltspolitisch herausfordernd, aber die Zukunftschance für die Stadt würden überwiegen....
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Mi.
Mai
07

Kreistags-FDP will neue Regiobuslinie für südöstlichen Enzkreis prüfen lassen

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Enzkreis. Nachdem sich der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert bereits im November 2024 dafür ausgesprochen hatte, die Einrichtung einer Regiobusliniezur besseren Vernetzung des Grenzgebiets zwischen VPE...
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Di.
Mai
06

Forst BW treibt Pläne für Windenergie im Enzkreis weiter voran Schweickert fordert striktes Beachten von Vorranggebieten durch Staatsforst

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Nicht zuletzt die kürzlichen Diskussionen im Niefern-ÖschelbronnerGemeinderat zeigen, dass der Staatsforstbetrieb ForstBW die Bereitstellung von Flächen für Windkraftanlagen im Enzkreis weiter vorantreibt, um das Ziel der grün-schwarzen Landesregierung, landesweit 500...
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