Do
Jan
07

Schweickert und Rülke: „Impfchaos der Landesregierung verschärft sich“ Landratsämter mit Terminvergabe betrauen / Mobile Impfteams dürfen ambulant gepflegte Senioren nicht vergessen

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Nach Mitteilung des Sozialministers Manne Lucha (Grüne) gehen die Kreisimpfzentren in Pforzheim (St. Maur Halle) und in Mönsheim (Appenberg-Sporthalle) erst frühestens am 22. Januar 2021 an den Start. Somit kann...
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Do
Jan
07

Spitzenkandidaten im Kreuzverhör. Rülke wird zur aktuellen Landespolitik und dem anstehenden Landtagswahlkampf interviewt

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Der Spitzendkandidat der FDP für die Landtagswahl in Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Montag, den 11.01.2021 ab 15:30 Uhr im Rahmen einer Veranstaltung der Landeszentrale...
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Mi
Jan
06

Schweickert: „Corona-Maßnahmen müssen Sinn machen und was bringen, sonst verliert die Politik die Unterstützung der Bevölkerung“

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Zu der zwischen den Ministerpräsidenten der Bundesländer und der Bundeskanzlerin vereinbarten Verlängerung des Lockdowns erklärt der FDP Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Die im Raum stehenden weiteren Einschränkungen...
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So
Jan
03

FDP-Landtagsabgeordnete wollen ältere Mitbürger bei Impfterminen unterstützen

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Die beiden FDP-Abgeordneten der Region, der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke und der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert bieten älteren MitbürgerInnen und Mitbürgern aus Pforzheim und dem Enzkreis Hilfe...
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Mi
Dez
30

Schweickert: „Auch bei innovativen Verkehrskonzepten spielt die Landesregierung Ping-Pong auf dem Rücken der betroffenen Bürger und Kommunen“ Rahmenbedingungen für Freiwilliges Tempo 30 viel zu unklar

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Der seit vielen Jahren betriebene Verschiebebahnhof der Verantwortlichkeiten zur Geschwindigkeitsreduzierung an neuralgischen Punkten führt bei Kommunen und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zu immer größerem Frust. Denn einerseits probiert man, Autofahrer...
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Mi
Dez
30

FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum

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Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man  Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das...
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Mi
Dez
30

Schweickert: „Letzte Hoffnungen für Verbesserungen beim Ausbau der A8 in der Enztalquerung ruhen ab jetzt auf der Autobahn GmbH“

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Zur nun in Kraft tretenden Reform der Bundesfernstraßenverwaltung, deren Autobahn GmbH ab 1. Januar 2012 auch die Ausführung der Planung, des Baus, der Erhaltung und des Betriebs sowie der Finanzierung...
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Di
Dez
29

Einsatz von Schweickert zahlt sich aus – Erste Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation am Diebkreisel 2021 geplant Schweickert: „Schnellstmögliche Planung zum großen Ausbau der Ausfahrt Heimsheim als Kleeblatt bleibt trotzdem weiterhin notwendig “

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Wenige Monate bevor der Ausbau der Enztalquerung der A 8 beginnen soll, fasste der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert im Rahmen der Fragestunde des Landtags (vgl. Anlage) noch einmal bezüglich...
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Di
Dez
29

Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen Impfwillige Risikogruppen sollen direkt Termine angeboten bekommen, statt auf dauerbelegte Rufnummer angewiesen zu sein

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke fordert personalisierte Impfeinladungen für Baden-Württemberg. „Ich wurde von betagten Bürgern angesprochen, die sich gerne gegen Corona impfen lassen würden, aber sich...
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Di
Dez
22

Covid-19 kann für bestimmte Berufsgruppen als Berufskrankheit anerkannt werden

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Covid-19 kann für Beschäftige, die „im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig [sind] oder durch andere Tätigkeiten der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt“ waren als Berufskrankheit...
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