Rülke: Land bestätigt Förderfähigkeit des Aussichtsturms auf der Hohen Warte – FDP-Fraktion will Förderantrag auf den Weg bringen

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Vorsitzende der FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sieht nach der Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur „Sanierung oder dem Neubau des Aussichtsturms auf der Hohen Warte“ klare Chancen auf Landesförderung. „Die Landesregierung hat ausdrücklich bestätigt, dass die Sanierung oder der Neubau des Turms auf der Hohen Warte grundsätzlich förderfähig im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms ist. Damit besteht nun eine konkrete Chance, Landesmittel für dieses Projekt zu gewinnen“, erklärt Rülke. Wie aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums hervorgeht, können über das Tourismusinfrastrukturprogramm (TIP) des Landes Bauprojekte zur Errichtung, Sanierung oder Modernisierung öffentlicher Tourismusinfrastruktur gefördert werden, sofern eine überwiegend touristische Nutzung nachgewiesen wird. Antragsberechtigt sind Kommunen und – unter bestimmten Voraussetzungen – auch Landkreise. „Für Pforzheim könnte das eine Förderquote von bis zu 30 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bedeuten. Wenn zusätzlich ökologische Baustoffe wie Holz eingesetzt oder zertifizierte Wanderwege im Umfeld geschaffen würden, könnte der Fördersatz sogar auf bis zu 60 Prozent steigen“, so Rülke weiter. Als Vorsitzender der FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat kündigt Rülke an, das Thema nun auch auf kommunaler Ebene voranzubringen: „Wir werden im Gemeinderat beantragen, dass die Stadtverwaltung die notwendigen Schritte für eine Antragsvorbereitung einleitet. Ziel muss es sein, die Fördermöglichkeiten des Landes aktiv zu nutzen und den Aussichtspunkt auf der Hohen Warte wiederzubeleben.“ Aus der dem Schreiben beigefügten Anlage geht zudem hervor, dass in den vergangenen Jahren bereits mehrere Aussichtstürme in Baden-Württemberg mit Landesmitteln gefördert wurden – etwa das „Himmelsglück“ in Schömberg (2,5 Millionen Euro Investition, 1,235 Millionen Euro Zuschuss) oder der Aussichtsturm im Wurzacher Ried (3,95 Millionen Euro Investition, 2,47 Millionen Euro Zuschuss). „Diese Beispiele zeigen, dass das Land bereit ist, touristische Leuchtturmprojekte substantiell zu unterstützen. Die Hohe Warte hat für Pforzheim und die Region eine ähnliche Bedeutung – sowohl für Einheimische als auch für Gäste. Jetzt gilt es, diese Chance zu nutzen“, betont Rülke. Da keine aktuellen Kostenschätzungen für eine Sanierung oder einen Neubau vorliegen, fordert Rülke die Stadtverwaltung auf, zunächst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. „Nur mit belastbaren Zahlen lässt sich ein Förderantrag seriös stellen. Ich bin überzeugt, dass sich der Einsatz lohnt – für den Tourismus, die Lebensqualität und die Identität unserer Stadt“, so Rülke abschließend.