Stadträte wehren sich gegen Krichbaum-Kritik Bundestagsabgeordneter solle besser zuhören

Die Stadträte Bernd Zilly und Thomas Goßweiler (Unabhängige Bürger) weisen die Angriffe des Vorsitzenden des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag und Pforzheimer Abgeordneten Gunther Krichbaum...
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Rülke und Brandenburg zu Besuch an der Hochschule Pforzheim Hochschule bietet auch unter dem gebotenen Infektionsschutz reiches Lehrangebot auf hohem akademischem Niveau

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rhein-Neckar Dr. Jens Brandenburg, der auch Sprecher für Studium, berufliche...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt entschiedenen Widerstand gegen Verzwölffachung von Anwohnerparkgebühren an Autofahrer abzocken kommt für FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern nicht in Frage

Entschiedenen Widerstand gegen horrende Gebührenerhöhungen von 1.200 % für das städtische Anwohnerparken kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an. Im Gemeinderat werde sich die Fraktion den von der CDU publizierten Gedankenspielen um eine...
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Rülke fragt Landesregierung nach Kreisverkehr auf Büchenbronner Straße Landesstraße 562 soll an der Kreuzung zur Hercyniastraße/Auf der Rotplatte einen Kreisverkehr bekommen

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat eine Parlamentarische Initiative an die Landesregierung gerichtet, in der er um eine Einschätzung zu einem Kreisverkehr auf der Büchenbronner...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kreisverkehr Kreuzung von Zerrenner- und Goethestraße soll sicherer werden

Einen Antrag auf Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung von Zerrenner- und Goethestraße hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion eingebracht. Der Anlass für den Antrag sei ein schwerer Unfall vom Montag dieser Woche,...
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Rülke: Instandsetzung der Steinmeyer-Orgel wird vom Land mit 17.490 Euro gefördert

Land Baden-Württemberg fördert die Instandsetzung der Steinmeyer-Orgel in der Pforzheimer Stadtkirche mit 17.490 Euro, teilt der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke mit. „Es freut mich, dass sich auch...
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Rülke: Bäderdezernent Büscher sollte auf dem Wartbergfreibad Vor-Ort-Bezahlmöglichkeiten schaffen

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich irritiert angesichts der Weigerung zuständigen Dezernenten für die Bäder Dirk Büscher Vor-Ort-Zahlungen im Wartbergfreibad anzubieten. Der Jugendgemeinderat...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Finanzierung für die Bäder in Pforzheim durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt Rechtsaufsicht genehmigt Gegenfinanzierung des Bäderbeschlusses

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut, nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe bekannt gegeben hat, dass es den Wirtschaftsplan 2020 der der Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) vollumfänglich genehmigt. „Die Entscheidung der Rechtsaufsicht...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Sinn-Leffers-Sozialrathaus ab Thales soll reaktiviert und Technisches Rathaus saniert werden

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion spricht sich gegen eine Mietlösung zur Zusammenführung des Jugend- und Sozialamtes im ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude aus. „Uns schwebt vor, dass unser Antrag beschlossen wird, ein Sozialrathaus im ehemaligen Thales-Gebäude zu...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Nein zur City-Ost ist wesentlich billiger, als das Prestigeprojekt zu bauen Stadtverwaltung erweckt falschen Anschein

Als „nicht den Tatsachen entsprechend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Statements der Stadtverwaltung zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost. „Hier wird der Eindruck erweckt, es sei teurer aus dem Projekt auszusteigen, als auf Jahrzehnte...
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