FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Erklärungen von Schüssler bei Friedhofsmanagement

Fraktion verwundert über Hängepartie Pforzheim. Mit einem Brief mit Fragen wendet sich die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler, um in Erfahrung zu bringen, was zu der unbefriedigenden Situation geführt hat,...
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Rülke: Land unterstützt die Enzkreisgemeinden Birkenfeld und Kieselbronn mit über 1,5 Millionen Euro

Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Abgeordneten für Birkenfeld und Kieselbronn Hans-Ulrich Rülke darüber informiert, dass das Land Baden-Württemberg die Gemeinden des...
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Rülke: Direkthilfen für von Corona-Krise betroffene Unternehmen können ab Mittwoch beantragt werden

Land verzichtet in der Krise auf Mieten und Pachten von landeseigenen Liegenschaften und Gebäuden Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke weist Betriebe, die von...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Umdenken bei Ordnungsdiensten Menschenmengen auflösen statt Strafzettel für Falschparken verteilen

Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert den Ersten Bürgermeister Dirk Büscher auf, die Ordnungsdienste statt auf Falschparkerjagd für Vorsichtsmaßnahmen in der Corona-Bekämpfung einzusetzen. „Außergewöhnliche Zeiten fordern außergewöhnliche Maßnahmen. Wir halten es für...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Anwohner am Sonnenhof

Buslinie 2 soll wieder häufiger und besser getaktet fahren Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat Anwohnerbeschwerden hinsichtlich des Busverkehrs auf der Linie 2 zwischen Redtenbacherstraße und Sonnenhof aufgegriffen und einen Antrag auf...
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Rülke: Es gibt staatliche Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft in der Coronakrise Abgeordneter bietet an, zu vermitteln

Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion weist die regionale Wirtschaft auf staatliche Hilfsmaßnahmen hin, die in der Coronakrise Unternehmen und Selbständigen helfen können. In folgenden Bereichen gibt es laut...
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Rülke: Städtische Anordnung zu Veranstaltungen verwundert mich Landesverordnung gilt auch für die Stadt Pforzheim

Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke zeigt sich verwundert darüber, dass die Stadt Pforzheim noch bis Sonntag Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen gestatten wolle, anschließend bis...
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FDP/FW/UB/LED und CDU beantragen gemeinsam Elternentlastung

Staffellösung für Gebührenanpassung soll am 31. März beschlossen werden Pforzheim. Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion und die CDU-Fraktion haben sich darauf verständigt, eine Entlastung der Elternschaft hinsichtlich der angestrebten Anpassung der Elternbeiträge gemeinsam...
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Rülke: Vier Millionen Euro Zuschuss für Neubau in Huchenfeld

Haushaltsausschusss des Bundestages genehmigt Förderung für Pforzheim Pforzheim/Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat vier Millionen Euro Zuschuss für die Pforzheimer Bäderlandschaft genehmigt, wie der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Wer sich für  die Verträge interessiert, kommt von City-Ost ab

Wie Blinde von der Farbe reden Leute von Geheimverträgen, die sie gar nicht kennen Pforzheim. In der Diskussion um die weiteren Hürden, die das Prestigeprojekt Innenstadt-Ost noch zu überwinden hat, wirbt...
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