Rülke: CDU-Pläne zu Flächenfaktor wären Schwächung Pforzheims

Pforzheim/Stuttgart. Alarmiert zeigt sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke über die Pläne der CDU-Fraktion, bei den anstehenden Haushaltsberatungen für den Landeshaushalt...
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FDP/FW/UB/LED: Fritz-Erler-Schließung bis November inakzeptabel

Bäderdezernent Büscher soll seine Arbeit machen   Pforzheim. Die Gemeinderatsfraktion aus FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern akzeptiert den von Bäderdezernent Büscher skizzierten Zeitrahmen für die Behelfslösung...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Wasserstoffbusse für Pforzheim

Pforzheim. In einem Brief an den Ersten Bürgermeister Dirk Büscher bittet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat den für Personnahverkehr zuständigen Dezernenten darum, sich für den Einsatz wasserstoffbetriebener Busse im Pforzheimer...
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Schweickert: Land darf sich bei Grünbrücken keinen schlanken Fuß machen

Im Zuge der geplanten Grünbrücken über die A8 im Enzkreis hat der Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert bei der Landesregierung Informationen über die genaue Ausgestaltung der Tierschutzkorridore und...
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FDP/FW/UB/LED: Unterstützung für Herrenstriet-Anwohner

Pforzheim/Birkenfeld. Die Stadt Pforzheim unterstützt die Anwohner der Herrenstrietsiedlung hinsichtlich der Lärmemissionen durch den Schlachtbetrieb Müller Fleisch, gibt die Gemeinderatsfraktion aus FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern...
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Liberale feiern Wahlerfolge und ehren langjährige Mitglieder mit Theodor-Heuss-Nadel

Königsbach-Stein. Am vergangenen Samstag ehrten die Liberalen aus Pforzheim und dem Enzkreis unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke und des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Erik Schweickert langjährige und...
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Rülke: Sanierungsgebiet an KF mit großer Landesförderung erfolgreich abgeschlossen

Pforzheim/Stuttgart. Über die gelungene Umsetzung am Sanierungsgebiet „Kaiser-Friedrich-Straße“ freut sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke. Die 9,2 Millionen Euro Fördermittel, darunter...
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Rülke: Änderung der Stichtagsregelung für die Einschulung nur im Konsens mit den Kommunen

Einführung gegebenenfalls verschieben Pforzheim/Stuttgart. Der Bildungsausschuss des Landtags hat sich dafür ausgesprochen, den Stichtag für die Einschulung vom 30. September auf den 30. Juni vorzuziehen und diese Regelung bereits zum...
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FDP/FW-Fraktion lobt Verwaltung

Gute Lösung für Hauptbahnhofsanrainer   Pforzheim. Mit Wohlwollen nimmt die FDP/FW-Fraktion zur Kenntnis, dass die Verwaltung die Forderung von Stadtrat Carol Braun (FW), nach einer verträglichen Lösung für die Anrainer...
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FDP/FW: Kommissionsergebnis gut für Pforzheim

Schuldentilgung mit Bundesmitteln macht Hoffnung   Pforzheim/Berlin. Die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, die Einmalzahlungen des Bundes zur Tilgung kommunaler Altschulden vorsehen, könne für Pforzheim eine große Chance sein, so...
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