Do
Jan
26

FDP-Fraktion: Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr gut und richtig Zweite halbstationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage jedoch überflüssig

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Die Pläne der Stadtverwaltung, wonach eine zweite halbstationäre Geschwindigkeits-überwachungsanlage beschafft und auf den Straßen Pforzheims eingesetzt werden soll, stößt bei der FDP-Gemeinderatsfraktion auf Skepsis. In der Abstimmung im Gemeinderat werde...
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Mi
Jan
18

FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert

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Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein...
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Fr
Jan
06

Rülke widerspricht Stadt zu Bader-Immobilie Baurecht gibt Spielraum für Kauf

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke widerspricht der städtischen Darstellung, es sei nicht möglich, Bedingungen für ein Vorkaufsrecht für das ehemalige Bader-Logistikzentrum, in dem die CDU 1.000...
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Di
Jan
03

FDP-Fraktion will Vorkaufsrecht für Bader-Immobilie ziehen Gemeinderat soll über Nutzung von ehemaligem Logistikzentrum entscheiden

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Die FDP-Fraktion beantragt den Kauf des ehemaligen Bader-Logistikzentrums, in dem CDU-Politiker eine Erstaufnahmestelle für 1.000 Geflüchtete einrichten wollen. Gemäß des Antrags der Liberalen soll die Verwaltung dem Gemeinderat über die...
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Do
Dez
15

FDP-Abgeordnete fordern Erlaubnis zur Wiederinbetriebnahme von Holzöfen durch Stadt und Kreis

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordern vom Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch und von Landrat Bastian Rosenau, die vom...
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Mi
Dez
14

FDP-Gemeinderatsfraktion erfreut über Aufnahme des Fritz-Erler-Bades in Bundesförderprogramm Liberale Stadträte danken den Bundestagsabgeordneten der Ampel für Unterstützung im Interessenbekundungsverfahren

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Mit Zustimmung der liberalen Stadträte hatte der Gemeinderat in seiner Oktobersitzung für eine Teilnahme der Stadt am Interessensbekundungsverfahren für das Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,...
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Mi
Dez
14

Fritz-Erler-Bad kann mit Geld vom Bund saniert werden | Ampel-Abgeordnete Mast, Aeffner und Semet verkünden Förderzusage von 6 Millionen Euro

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Am heutigen Mittwoch traf der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Entscheidung darüber, welche Schwimmbäder, Sportstätten und Kultureinrichtungen mit Bundesmitteln gefördert werden. Von den 476 Millionen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler...
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Mo
Dez
12

Schweickert erfreut über Verbesserungen zwischen Karlsruhe und Stuttgart Nachholbedarf bei Verbindungen Richtung Heidelberg

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Im Vorfeld des anstehenden Fahrplanwechsels im Schienenverkehr am 11. Dezember betont der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert noch einmal seine Unterstützung...
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Fr
Dez
09

FDP-Abgeordnete begrüßen erneute Förderung von regionalen Innenstadtberatern

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke und der einzelhandelspolitische Sprecher und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßen die vom Wirtschaftsministerium heute bekanntgegebene Verlängerung der Förderung der regionalen Innenstadtberater bis...
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Mi
Dez
07

Rülke: FDP stützt OB Boch gegen eigene CDU-Fraktion In der Bäderfrage steht die FDP-Fraktion weiter an der Seite des Oberbürgermeisters.

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Mit Verwunderung sieht die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat die Auseinandersetzung zwischen OB Boch und der CDU-Gemeinderatsfraktion in der Bäderfrage. Es sei schon erstaunlich, dass auf eine Pressemitteilung des OB, in...
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