Mo
Nov
06

Rülke im SWR-Fernsehen – Liveübertragung der Plenardebatte am Donnerstag, den 9. November 2023

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Stuttgart. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke wird am kommenden Donnerstag, den 9. November 2023, ab 9.30 Uhr live im Fernsehen des SWR Baden-Württemberg zu sehen sein....
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Fr
Nov
03

FDP: Sinn-Leffers-Rathaus ist unnötiges Millionengrab Stadtverwaltung soll FDP-Auftrag zur Flächeneinsparung umsetzen

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Pforzheim. Mit scharfen Worten kritisiert die FDP-Gemeinderatsfraktion den Vorschlag der Pforzheimer Stadtverwaltung, das Sinn-Leffers-Gebäude in der Innenstadt abzureißen, um weitere Verwaltungsflächen zu schaffen. „Unter keinen Umständen werden wir den absurden...
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Di
Okt
31

Rülke fordert von Landesregierung umfassende Infos zu Heinrich-Wieland-Schule – Auflösung von Technik-Zug nach Schuljahresbeginn wirft Fragen auf

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Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die Hintergründe über die Auflösung des Technikzugs an...
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Mi
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18

FDP/DVP-Fraktion gedenkt Hans Albrecht

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Pforzheim. Anlässlich des 100. Geburtstages des ehemaligen, 2006 verstorbenen, Enzkreisabgeordneten Hans Albrecht haben heute der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert stellvertretend für die FDP/DVP-Fraktion im Landtag...
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So
Sep
24

FDP-Fraktion will Wohnraum auf Papierfabrikgelände schaffen – 1,3 Millionen Kaufpreis als Obergrenze für Grundstück

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Pforzheim. Die FDP-Fraktion im Gemeinderat zeigt sich offen für einen Kauf des Papierfabrik-Geländes in Dillweißenstein durch die Stadt, um dort dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. „Wir sind bereit, als FDP-Fraktion...
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Mi
Sep
20

Rülke: Grüne EU-Pläne für Führerscheine zeigen Gesicht der Verbots-Partei – Altersdiskriminierung und Anschlag auf individuelle Mobilität

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Pforzheim/Stuttgart. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert die Pläne der Grünen im Europaparlament, die individuelle Mobilität durch Verbotsphantasien bei Führerscheinen einschränken zu wollen scharf. Die wahnsinnigen...
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Di
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19

Rülke: Lege Hochschule nahe, keine Straftäter zu Veranstaltungen einzuladen – Wenn über Geldanlagen diskutiert wird, muss auch nicht unbedingt ein Bankräuber mit am Tisch sitzen

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Pforzheim. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke hatte sich im Nachgang zu Berichterstattungen über die Beteiligung eines Mitglieds der sich selbst so nennenden „Letzten Generation“ an einer...
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So
Feb
19

FDP-Fraktion kontert Angriffe der CDU CDU-LEA nicht im Interesse der Stadt Pforzheim und ihrer Bürgerschaft

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„Mit Interesse stellen wir fest, dass die Pforzheimer CDU-Gemeinderatsfraktion in Sachen LEA inzwischen Pressemitteilungen verschickt, in denen sie überwiegend Leute zitiert, die es gar nicht in den Pforzheimer Gemeinderat geschafft...
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Do
Feb
16

Rülke: Bürgerunfreundliche Umsetzung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim Technische Dienste erweisen sich als bürokratisch stur und vergreifen sich im Ton

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete sieht sich einer Flut von Bürgerprotesten über Umgangston und pedantische Auslegung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim ausgesetzt. „Da gibt es Anschreiben, bei denen...
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Di
Feb
14

Rülke: Landesregierung zeigt Gemeinderat Weg für Alternativnutzung von LEA-Standort auf Bauministerin Razavi beschreibt notwendiges Vorgehen, um Antrag von FDP-Fraktion und Grüner Liste für mögliche Alternative zur LEA zu beschreiten

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3998 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um den Weg zu erfragen, mit...
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