FDP-Fraktion: Gemeinderätliche Ausschusssitzungen müssen verlässlich terminiert sein Immer wieder Probleme bei Bürgermeister Büscher

Die FDP-Gemeinderatsfraktion beschwert sich bei OB Peter Boch über die unberechenbare Sitzungsterminierung mancher Ausschusssitzungen. Schon mehrfach, so Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Rülke, sei es vorgekommen, dass Ausschusssitzungen derart verspätet begonnen wurden, dass Stadträte mit anschließenden Sitzungen in Konflikt gekommen seien. So sei beispielsweise die jüngste Sitzung des Werkeausschusses am vergangenen Montag für 17 Uhr angesetzt gewesen und um exakt 17h53 begonnen worden. Um 18Uhr würden nach einer jahrzehntealten Praxis im Pforzheimer Rathaus die Fraktionssitzungen beginnen, worauf in der Vergangenheit stets Rücksicht genommen worden sei. Die Fraktionssitzungen seien im Sinne einer vollständigen Information in einem arbeitsteiligen Gemeinderat und im Sinne der politischen Willensbildung unabdingbar. Man könne aber nicht gleichzeitig eine Ausschusssitzung im CCP und eine Fraktionssitzung im Rathaus besuchen. Dies sei auch kein Einzelfall. „Insbesondere die Ausschusssitzungen, die von Bürgermeister Dirk Büscher geleitet werden, sind oftmals in der Abfolge zu eng geplant und überdies nicht stringent genug geleitet. Dies führt zu unzumutbaren Problemen für die Fraktionsarbeit.“ So Rülke wörtlich. Man fordere den OB dazu auf, dafür Sorge zu tragen, dass Stadträte nicht vor das Dilemma gestellt werden, entweder eine Ausschusssitzung oder die eigene Fraktionssitzung zu versäumen.