Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Schweickert: „Nicht immer die gleichen falschen Argumente wiederholen, sondern neue Erkenntnisse einbeziehen“

Der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kontert die Kritik der Grünen-Abgeordneten Stefanie Seemann und wirft ihr vor, neue Erkenntnisse aus der Anhörung zur Petition in Leonberg zu ignorieren. „Die Kritik...
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FDP-Fraktion irritiert von Arbeitstempo der Verwaltung in der Bäderfrage 30 Monate nach Gemeinderatsentscheidung erkennt die Verwaltung plötzlich „städtebaulichen Handlungsbedarf“ beim Innenstadtbad

Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat ist empört über das Arbeitstempo der Stadtverwaltung in der Bäderfrage. Wie in der jüngsten Werkeausschusssitzung mitgeteilt, gibt es derzeit keine Baufortschritte beim innerstädtischen Emma-Jäger-Bad. Die...
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FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, auf den Straßen der Verkehrsachse Kupferhammer – Wilferdinger Höhe zu Tempo 50 als allgemeine Regelgeschwindigkeit zurückzukehren Tempo 30 dort ausweisen, wo es Sinn macht

Die FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, auf den Straßen der Verkehrsachse Kupferhammer – Wilferdinger Höhe zu Tempo 50 als allgemeine Regelgeschwindigkeit zurückzukehren. Ein überbordender Schilderwald mit ständig wechselnden Geschwindigkeitsbegrenzungen und unterschiedlichen Zeitbegrenzungen solle...
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Schweickert kritisiert endgültige Ablehnung von Christoph 41-Petition

Man habe noch einmal alle Register gezogen, um eine andere Entscheidung herbeizuführen, aber auch im Plenum des Landtags stimmte am heutigen Donnerstag die grün-schwarze Regierungsmehrheit für die Ablehnung der Petition...
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Rülke und Schweickert begrüßen Förderung für regionales KI-Lab

Die Wirtschaftsförderung des Nordschwarzwalds erhält vom Land 199.302 Euro für ihr KI-Lab Nordschwarzwald und ist somit eines von 16 regionalen KI-Labs im Land, die am heutigen Donnerstag ihren Förderbescheid erhalten...
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FDP-Fraktion schlägt erneut ehemaliges Thales-Gebäude zur Unterbringung des Jugend- und Sozialrathauses vor Nahversorgungsdefizit in der Kern-Innenstadt durch Nahversorger im früheren Sinn-Leffers-Gebäude ausgleichen

Nachdem die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Sommer 2020 den Antrag in den Gemeinderat einbrachte, dass ehemalige Thales-Gebäude zur Unterbringung des Pforzheimer Jugend- und Sozialrathauses zu nutzen, von einer damaligen Gemeinderatsmehrheit überstimmt wurde...
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Schweickert freut sich über Aufnahme von Enzkreisgemeinden in das Landes-sanierungsprogramm 2022 – 5,3 Millionen Euro sollen in den Enzkreis fließen

Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert und Vorsitzende des Arbeitskreises Landesentwicklung und Wohnen der FDP-Landtagsfraktion freut sich mitteilen zu können, dass in diesem Jahr sechs Enzkreiskommunen staatliche Fördergelder...
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Stadt Pforzheim erhält 3.5 Mio. Euro vom Land Baden-Württemberg

„Die Stadt Pforzheim erhält 3.5 Mio. Euro für die Schaffung eines attraktiven innerstädtischen Quartiers in der östlichen Innenstadt aus der diesjährigen Städtebauförderung des Landes Baden-Württemberg“, so der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion...
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Stadtwerke Pforzheim planen Biogasanlage im Bereich Pforzheim-Nord am Hohberg Rahmenbedingungen für die Umwandlung von erneuerbaren Energien in Wasserstoff sollen Berücksichtigung finden.

„Bei den Stadtwerken Pforzheim gibt es aktuell Überlegungen für eine Biogasanlage im Bereich Pforzheim-Nord am Hohberg.“ So der FDP-Fraktionsvorsitzende im Pforzheimer Gemeinderat Hans-Ulrich Rülke. Im Rahmen dieser Erwägungen seien die...
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Verkehrsministerium lehnt provisorischen Radweglückenschluss bei Heimsheim weiter ab

Ein Lückenschluss des unterbrochenen Radwegs zwischen Heimsheim und Mönsheim im Bereich der Autobahnanschlussstelle bleibt nach Ansicht des Verkehrsministeriums auch weiterhin Zukunftsmusik. Dies teilen die FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und...
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