Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Rathaus verweigert Auskunft auf Fraktionsanfrage Rülke wird nun den Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der Ornamenta gGmbH nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg erfragen

Die Stadtverwaltung könne dem Gemeinderat aus rechtlichen Gründen keine Auskunft über das Anstellungsverhältnis des Geschäftsführers der Ornamenta gGmbH geben, so der Tenor des Schreibens des Oberbürgermeisters Peter Boch an FDP-Fraktionschef...
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Ewald Veigel 40 Jahre in der FDP

Der Illinger Ehrenbürger, langjährige Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Ewald Veigel wurde für seine 40-jährige FDP-Mitgliedschaft geehrt. Der FDP-Kreisvorsitzende Hans-Ulrich Rülke und sein Stellvertreter Erik Schweickert besuchten Veigel in seinem Heim in...
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Rainer Semet MdB: Das Prinzip Fördern und Fordern bleibt

Bundestag und Bundesrat haben das Bürgergeld-Gesetz verabschiedet. „Das Bürgergeld ist eine tiefgreifende Reform für eine moderne und faire Grundsicherung“, sagt der FDP Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet....
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Rülke: Juwelier Leicht in den Schmuckwelten Pforzheim erhält für sein Einkaufserlebniskonzept bis zu 70.000 Euro Förderung vom Land Innerstädtischer Einzelhandel muss sich gegen zahlreiche Herausforderungen behaupten

Das Einkaufserlebniskonzept der Juwelier Leicht in den Schmuckwelten Pforzheim GmbH & Co. KG wird im Rahmen des Ideenwettbewerbs „Einkaufserlebnisse im stationären Einzelhandel – Best Practices für Baden-Württemberg“ mit bis zu...
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Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen stellt weiterhin große Herausforderung dar Anfrage Schweickerts zeigt großen Nachholbedarf im Enzkreis

Bis zum 01. Januar 2022 hätten eigentlich alle rund 830 Bushaltestellen im Enzkreis barrierefrei ausgebaut sein müssen. Diese bereits seit 2013 gültige Frist setzte das Personenbeförderungsgesetz den ÖPNV-Aufgabenträgern. Wer sich...
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Rainer Semet MdB: Das neue Bürgergeld fördert Leistung und respektiert die Lebensleistung der Menschen

Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, begrüßt die Einigung zum Bürgergeld der Ampel-Fraktionen mit der Union. „Der Einigungsvorschlag enthält unsere Herzensanliegen, nämlich den Umbau der Sozialleistungen zu...
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Herrenwaagbrücke Thema im Landtag: „Ein Trauerspiel“ Land hofft auf Einhaltung des neuen Bauzeitenplans mit Bauende im Sommer 2023

Unumwunden musste die grüne Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer in der Fragestunde des Landtags in der vergangenen Woche einräumen, dass die Vorgänge um die Herrenwaagbrücke in Mühlacker, die nun erst mit monatelanger...
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Schweickert gratuliert zu Auszeichnung mit Landespreis für Heimatforschung

Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert gratuliert Susanne Kaiser-Asoronye und ihrem Mann Uwe Kaiser, sowie Günter Bächle zur Auszeichnung mit dem Landespreis für Heimatforschung. Die Ausgezeichneten hätten große Verdienste für...
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Schweickert: „Aus für Christoph 41 ist schwerer Rückschlag für Notfallversorgung in der Region“ – Grün-Schwarz wählt für das Land die teuerste, aber für den Enzkreis die schlechteste Varian-te

Nun ist das Ende der Leonberger Luftrettungsstation und die Verlegung von Christoph 41 endgültig beschlossene Sache, denn wie das Innenministerium heute mitteilte, soll der Rettungshubschrauber künftig von der BG Klinik...
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Rainer Semet: Baukindergeld kann noch bis zum 31.12.2022 beantragt werden

Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, erinnert an die Förderungsfrist des Baukindergeldes für Familien. Dieses kann im Rahmen der verfügbaren Fördermittel noch bis zum 31. Dezember 2022...
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