Mehr als die Hälfte aller Ampelanlagen an Bundes- und Landesstraßen im Enzkreis sind nach Angaben des Landesverkehrsministeriums nicht barrierefrei, teilt der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Dieser hatte im Rahmen einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/9188) abgefragt, wie der Stand der Barrierefreiheit an den Kreuzungsampeln wie auch den reinen Fußgängerampeln im Kreisgebiet ist. Konkret sind demnach nur 8 von insgesamt 21 Anlagen mit Querungsmöglichkeit an Bundesstraßen und nur 10 von 28 Anlagen an Landesstraßen zumindest in Teilen barrierefrei. Als vollständig barrierefrei gelten jedoch im gesamten Enzkreis nur 9 Ampeln. Dies sind die Anlagen, bei denen sowohl entsprechende Signaltechnik als auch Bodenindikatoren vorhanden sind. „Es ist offensichtlich, dass hier noch einiges zu tun ist“, macht Schweickert, der sich in der Vergangenheit auch schon mit dem Stand der Barrierefreiheit an den Bahnhöfen und Bushaltestellen im Kreisgebiet befasst hatte, deutlich.

Ein schnellerer Fortschritt wiederum scheitert nach Angaben des Ministeriums insbesondere an den personellen Kapazitäten und den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. So kostet die Umrüstung einer Fußgängersignalanlage im Schnitt ca. 30.000 bis 35.000 Euro, bei den Ampeln an Knotenpunkten steigen die Kosten bereits auf im Schnitt 50.000 bis 60.000 Euro. Kosten für Anpassungen der Gehwege müssen innerorts zudem von den klammen Kommunen übernommen werden. Deshalb könne das für die konkrete Umsetzung von Umbaumaßnahmen zuständige Landratsamt des Enzkreises auch nicht sagen, wann alle Anlagen umgerüstet seien oder welche in naher Zukunft umgerüstet werden sollen. Erst vor wenigen Monaten hatte Landrat Bastian Rosenau Schweickert auf Nachfrage mitgeteilt, dass beispielsweise die Umrüstung der Ampel im Nieferner Ortskern vorerst an fehlenden finanziellen Mitteln des Landes scheitere. Den sehbehinderten Mitbürgern sei damit jedoch wenig geholfen, so Schweickert. „Es sollte deshalb zumindest eine klare Priorisierung basierend auf der bekannten Zahl betroffener Personen und der Bedeutung der entsprechenden Wege vorgenommen werden, um festzulegen, welche Signalanlagen möglichst zeitnah umgerüstet werden sollen. Darüber hinaus muss das Land selbstverständlich sicherstellen, dass kontinuierlich ausreichende Mittel im Landeshaushalt bereitstehen“, fordert der Liberale deshalb.

Auch dieses Beispiel zeige jedenfalls, so der Enzkreisabgeordnete abschließend, dass in Sachen Barrierefreiheit noch vieles zu tun sei.