Mo
Apr
05

Rülke und Schweickert warnen vor Kostenexplosion im Öffentlichen Personennahverkehr und vor einer neuen Steuer durch die Hintertür ÖPNV-Anbindungspflicht und geplante Nahverkehrsabgabe lassen Schlimmes befürchten

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie sein Fraktionskollege aus dem Enzkreis und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert warnen vor einer Kostenexplosion...
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Fr
Jan
08

Rülke und Schweickert: Minister Lucha bedient Städte wie Konstanz, wo es Grünen-Abgeordnete gibt, außer der Reihe mit Impfstoff Pforzheim und Enzkreis außen vor

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Hinweise darauf erhalten, dass Sozialminister Manne Lucha (Grüne) Impfstofflieferungen an Kreisimpfzentren in...
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So
Jan
03

FDP-Landtagsabgeordnete wollen ältere Mitbürger bei Impfterminen unterstützen

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Die beiden FDP-Abgeordneten der Region, der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke und der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert bieten älteren MitbürgerInnen und Mitbürgern aus Pforzheim und dem Enzkreis Hilfe...
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Mo
Dez
21

Rülke und Schweickert: Beteiligungsfonds Baden-Württemberg steht ab sofort zur Eigenkapitalstärkung von Firmen zur Verfügung Pandemiegebeutelte Unternehmen erhalten weitere Möglichkeit, durch Krise zu kommen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg Prof. Dr. Erik Schweickert weisen die Unternehmen aus Pforzheim...
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Mi
Dez
09

Zusätzliche Kostensenkung im zweistelligen Millionenbereich durch weitere Nutzung überschüssigen Erdaushubs in Enztalquerung möglich

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Rund 350.000 m³ Erdaushub, die nicht direkt vor Ort wiederverwertet werden können, müssen nach jetzigem Stand von der A 8-Baustelle in der Enztalquerung abgefahren werden. Bei angenommenen Kosten von 36...
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Di
Dez
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

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Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
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Fr
Okt
30

Rülke: Ende November/Anfang Dezember größere Verkehrsbehinderungen zwischen Büchenbronn und Pforzheim Abgeordneter im Gespräch mit der Forst Baden-Württemberg über weitere Sitzmöglichkeiten am Wasserleitungsweg, die dortigen Sanierungsarbeiten der Stadtwerke und Verkehrssicherungsmaßnahmen am Büchenbronner Forst Seehaus in Pforzheim muss auch in Zukunft als Ausbildungsstätte für Forstwirte dienen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke war am vergangenen Mittwoch mit der Leitung des Forstbezirks Nordschwarzwald der Forst Baden-Württemberg in Calw-Wimberg zum...
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Do
Okt
22

Rülke und Schweickert: Keine vorschnelle Absage von Weihnachtsmärkten Hygienekonzept und Verhältnisse vor Ort und zum Zeitpunkt des Beginns der Weihnachtsmärkte entscheidend, nicht Infektionszahlen viele Wochen vorher

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzen sich dafür ein, nicht zu früh und ohne Kenntnis der pandemischen Lage...
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Mo
Okt
19

Verkehrsministerium räumt Fehler bei Planung des Ausbaus der Enztalquerung ein Insbesondere Kosten für Erdbau wurden massiv unterschätzt

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Auf Anfrage (Drucksache 16/8731) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke räumt das Landesverkehrsministerium ein, dass die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens genannten...
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Do
Okt
15

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will interkommunales Gewerbegebiet Ochsenwäldle OB Boch möge sich mit Niefern und Wurmberg in Gespräche begeben

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat hat sich hinsichtlich der potenziellen neuen Gewerbegebiete Klapfenhardt und Ochsenwäldle final positioniert. „Wir haben innerhalb der Fraktion einstimmig beschlossen, dass Klapfenhardt für uns unter gar...
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