Rülke und Schweickert warnen vor Kostenexplosion im Öffentlichen Personennahverkehr und vor einer neuen Steuer durch die Hintertür ÖPNV-Anbindungspflicht und geplante Nahverkehrsabgabe lassen Schlimmes befürchten

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie sein Fraktionskollege aus dem Enzkreis und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert warnen vor einer Kostenexplosion...
weiterlesen…

Rülke und Schweickert: Minister Lucha bedient Städte wie Konstanz, wo es Grünen-Abgeordnete gibt, außer der Reihe mit Impfstoff Pforzheim und Enzkreis außen vor

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Hinweise darauf erhalten, dass Sozialminister Manne Lucha (Grüne) Impfstofflieferungen an Kreisimpfzentren in...
weiterlesen…

FDP-Landtagsabgeordnete wollen ältere Mitbürger bei Impfterminen unterstützen

Die beiden FDP-Abgeordneten der Region, der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke und der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert bieten älteren MitbürgerInnen und Mitbürgern aus Pforzheim und dem Enzkreis Hilfe...
weiterlesen…

Rülke und Schweickert: Beteiligungsfonds Baden-Württemberg steht ab sofort zur Eigenkapitalstärkung von Firmen zur Verfügung Pandemiegebeutelte Unternehmen erhalten weitere Möglichkeit, durch Krise zu kommen

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg Prof. Dr. Erik Schweickert weisen die Unternehmen aus Pforzheim...
weiterlesen…

Zusätzliche Kostensenkung im zweistelligen Millionenbereich durch weitere Nutzung überschüssigen Erdaushubs in Enztalquerung möglich

Rund 350.000 m³ Erdaushub, die nicht direkt vor Ort wiederverwertet werden können, müssen nach jetzigem Stand von der A 8-Baustelle in der Enztalquerung abgefahren werden. Bei angenommenen Kosten von 36...
weiterlesen…

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
weiterlesen…

Rülke: Ende November/Anfang Dezember größere Verkehrsbehinderungen zwischen Büchenbronn und Pforzheim Abgeordneter im Gespräch mit der Forst Baden-Württemberg über weitere Sitzmöglichkeiten am Wasserleitungsweg, die dortigen Sanierungsarbeiten der Stadtwerke und Verkehrssicherungsmaßnahmen am Büchenbronner Forst Seehaus in Pforzheim muss auch in Zukunft als Ausbildungsstätte für Forstwirte dienen

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke war am vergangenen Mittwoch mit der Leitung des Forstbezirks Nordschwarzwald der Forst Baden-Württemberg in Calw-Wimberg zum...
weiterlesen…

Rülke und Schweickert: Keine vorschnelle Absage von Weihnachtsmärkten Hygienekonzept und Verhältnisse vor Ort und zum Zeitpunkt des Beginns der Weihnachtsmärkte entscheidend, nicht Infektionszahlen viele Wochen vorher

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzen sich dafür ein, nicht zu früh und ohne Kenntnis der pandemischen Lage...
weiterlesen…

Verkehrsministerium räumt Fehler bei Planung des Ausbaus der Enztalquerung ein Insbesondere Kosten für Erdbau wurden massiv unterschätzt

Auf Anfrage (Drucksache 16/8731) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke räumt das Landesverkehrsministerium ein, dass die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens genannten...
weiterlesen…

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will interkommunales Gewerbegebiet Ochsenwäldle OB Boch möge sich mit Niefern und Wurmberg in Gespräche begeben

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat hat sich hinsichtlich der potenziellen neuen Gewerbegebiete Klapfenhardt und Ochsenwäldle final positioniert. „Wir haben innerhalb der Fraktion einstimmig beschlossen, dass Klapfenhardt für uns unter gar...
weiterlesen…