Pforzheim/Enzkreis. Nicht nur als Namensgeber des Enzkreises, sondern auch als Wasserquelle und Lebensraum für Tiere und Pflanzen besitzt die Enz eine besondere Bedeutung für die gesamte Region. Zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie wurde vom Land Baden-Württemberg deshalb im April die Rahmenplanung zur Verbesserung der Gewässerstruktur an der Enz abgeschlossen. Darin werden insgesamt 13 Maßnahmen zwischen Höfen und Mühlacker auf insgesamt 17,35 km Länge ins Auge gefasst, um den Fluss künftig naturnaher zu gestalten. Die weiteren Auswirkungen der Rahmenplanung waren nun Gegenstand einer gemeinsamen kleinen Anfrage (Drs. 17/9476) der FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und Dr. Hans-Ulrich Rülke. Die wichtigste Erkenntnis: Wo es möglich ist, sollen Synergien zwischen der Revitalisierung des Flusses und anderen Aspekten wie dem Hochwasserschutz oder der Naherholung genutzt werden. Beispielsweise solle der Fluss dadurch auch für Kanufahrende attraktiver werden, erklärt das zuständige Umweltministerium. Aus Sicht des EnzkreisabgeordnetenSchweickert, der auch Sprecher für Tourismus der FDP-Landtagsfraktion ist, sei dies auch mit Blick auf die bislangunklaren Kosten der geplanten Maßnahmen ein wichtiger Aspekt. „Die Enz nicht nur als Lebensraum für Fische zu stärken, sondern gleichzeitig auch die Nutzung als Ausflugsziel zu verbessern, verdoppelt die positive Wirkung jedes eingesetzten Euros. Gerade in Zeiten angespannter Kassen müssen Prioritäten gesetzt werden. Es sollten deshalb vorrangig die Maßnahmen umgesetzt werden, bei denen Synergien entstehen“, so Schweickert. Dies sei umso bedeutsamer, als dass die Rahmenplanung keinen verbindlichen Charakter besitze. Eine Kostenprognose oder einen möglichen Umsetzungszeitraum kann das Umweltministerium deshalb zum aktuellen Zeitpunkt nicht nennen. Gerade bei größeren Maßnahmen könne man jedoch von einem Umsetzungszeitraum von fünf Jahren oder mehr ab Planungsbeginn ausgehen.

Als bedeutsam erachten die Liberalen auch die angemessene Beteiligung der Anliegerkommunen. Diese soll nach Angaben der Landesregierung auch gegeben sein. So würden die Kommunen bei den Detailplanungen frühzeitig eingebunden werden, um auch mögliche städteplanerische Elemente berücksichtigen zu können. Besondere Relevanz besitzt dieser Aspekt deshalb beispielsweise auch für die Stadt Pforzheim, in der ein Maßnahmenbereich in der Innenstadt vorgesehen ist. „Es ist jedenfalls begrüßenswert, dass seitens des Landes nichts über die Köpfe der Kommunen hinweg entschieden wird und die Chance besteht, die Aufenthaltsqualität an der Enz zu steigern, sobald es an die Umsetzung der Rahmenplanung geht“, hebt deshalb der Pforzheimer Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der FDP/FWV im Gemeinderat, Rülke hervor. Während jedoch das Land die Kosten für die Maßnahmen am Gewässer übernimmt, müssten die Kommunen die Kosten für ergänzende städtebauliche Maßnahmen selbst tragen. Wünschenswert, so Rülke, sei deshalb eine frühzeitige Klarstellung seitens der Landesregierung, inwiefern beispielsweise gleichzeitig eine finanzielle Unterstützung aus der Städtebauförderung möglich sei.