Region verfehlt Ziele der Gigabitstrategie des Bundes

Pforzheim/Enzkreis. Passend zur Veröffentlichung des Breitbandberichts der Landesregierung, kritisieren die regionalen FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert den schleppenden Glasfaserausbau. Während die Breitbandversorgung im Stadtkreis Pforzheim zwarüberdurchschnittlich ist, liegt der Enzkreis insbesondere im Bereich der gigabitfähigen Anschlüsse weit hinter dem bundes- und landesweiten Durchschnitt zurück. Die Ziele der Gigabitstrategie des Bundes im Breitbandbereich werden nach jetzigem Stand jedoch hier wie dort haushoch verfehlt, teilen die Liberalen mit Bezug auf die Antwort des zuständigen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage (Drs. 17/9406) zum Breitbandausbau in der Region mit. Ursprünglich sollten bis Ende 2025 bereits 50 Prozent aller Haushalte und Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet sein. Bis Ende 2030 sollte dann eine einhundertprozentige Abdeckung erreicht werden. Selbst unter Einbezug der in Planung befindlichen geförderten Projekte würde die Abdeckung mit Glasfaseranschlüssen im Enzkreis perspektivisch jedoch nur rund 34 Prozent erreichen. In Pforzheim gar nur 24,7 Prozent. Den insgesamt jedoch überdurchschnittlich guten Ausbaustand der Breitbandnetze verdankt der Stadtkreis insbesondere dem ausgebauten Kabelnetz, durch das mit Stand Dezember 2024 alleine 86,4 Prozent aller Haushalte bereits gigabitfähige Internetanschlüsse haben. Unter Berücksichtigung der bestehenden Glasfaseranschlüsse steigt dieser Wert auf 88,2 Prozent. Zum gleichen Zeitpunkt konnten im Enzkreis wiederum nur 60,8 Prozent der Haushalte bei Buchung eines entsprechenden Vertrags mit Gigabitgeschwindigkeit surfen.

„Alle Lobeshymnen des zuständigen Innen- und Digitalministers Thomas Strobl können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Land die gemeinsam mit dem Bund ins Leben gerufenen Ziele nach aller Wahrscheinlichkeit nicht erreichen wird. Dabei ist insbesondere der flächendeckende Ausbau mit Glasfasernetzen für die Zukunft des Standorts Baden-Württemberg essenziell. Darüber lässt auch der überdurchschnittliche Zugang zum Gigabitnetz in einer Großstadt wie Pforzheim nicht hinwegblicken. Denn gerade für viele Unternehmen sind nicht nur Downloadgeschwindigkeiten, sondern auch die Uploadgeschwindigkeiten relevant“, übt deshalb der Pforzheimer Abgeordnete Rülke Kritik. Dessen Kollege aus dem Enzkreis blickt wiederum kritisch auf die Situation im Enzkreis, denn dort gebe es weiterhin viele Gemeinden, die bislang überhaupt keinen Zugang zu Glasfasernetzen haben, oder den Ausbau gerade erst gestartet haben. Einen vollständigen Ausbau bis zum Jahr 2030 schließt selbst der Zweckverband Breitbandversorgung des Enzkreises schon jetzt aus. Dass trotz hunderter Millionen Euro Fördergelder von Bund und Land bis zum Jahr 2030 nicht überall Glasfaser angekommen sein wird, zeigt, dass wir den notwendigen Netzausbau über Jahre hinweg verschlafen haben. Sowohl Bund als auch Land stehen nun in der Verantwortung für zusätzliche Beschleunigung zu sorgen“, fordert Schweickert. Darüber hinaus müsse aber auch der Bevölkerung noch deutlicher gemacht werden, welche langfristigen Vorteile ein Glasfaseranschluss bietet. „Viele Nachfragebündelungen zeigen, dass es teilweisenoch eine große Zurückhaltung bei der Buchung gibt, weil die bisherigen Internetgeschwindigkeiten als ausreichend empfunden oder Probleme bei der Umstellung befürchtet werden. Deshalb braucht es auch hier noch weitere Aufklärungsarbeit, damit sich auch der privatwirtschaftliche Ausbau lohnt, denn nur mit Glasfaser sind wir ausreichend für die Zukunft gerüstet“, so Rülke und Schweickert.

Überdurchschnittlich gut schneiden Pforzheim und der Enzkreis immerhin bei der Mobilfunkversorgung ab. Hier sieht die Gigabitstrategie ein flächendeckendes 5G-Netz bis 2030 vor. Dem kommen Pforzheim mit einer Abdeckung von 97 Prozent und der Enzkreis mit 93,7 Prozent schon deutlich näher als beim Breitbandnetz.