Do.
Apr.
06

Rülke warnt Landesregierung vor Brechstangen-LEA in Pforzheim

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Bürgerwille und 80-Prozent-Entscheidung des Gemeinderats dürfen nicht ignoriert werden Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Stadtrat warnt die Landesregierung aus Grünen und CDU davor, die Flüchtlings-LEA in Pforzheim nun gegen...
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Fr.
März
31

Rülke: 100-prozentiges LEA-Privileg existiert nicht

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Zahlen aus Ellwangen zeigen, dass Zuweisungen kommen werden, auch wenn CDU-LEA mit vollständiger Privilegierung beschlossen werden sollte Pforzheim/Stuttgart/Ellwangen. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat bei...
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Fr.
März
24

FDP-Pforzheim/Enz sammelt Unterschriften für Volksbegehren zur Landtagsverkleinerung: Weniger Abgeordnete im Landtag durch Wahlkreisreduzierung

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Der FDP-Kreisverband Pforzheim/Enz bietet der Bürgerschaft an, das Volksbegehren zur Verhinderung eines XXL-Landtags nach der nächsten Landtagswahl mittels einer Unterschrift zu unterstützen. Zur nächsten Landtagswahl drohe ein Landtag mit über...
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Do.
März
23

Rülke und Schweickert freuen sich über Fördermittel für den Enzkreis im Rahmen der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft und Altlasten

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Enzkreis. Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, der auch mehrere Gemeinden im Enzkreis vertritt, sowie der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit...
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Mi.
März
22

Rülke: Dreister Versuch des Landrats in der Busvergabe Affäre aus einem Täter ein Opfer zu machen

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Als dreisten Versuch, aus einem Täter ein Opfer zu machen sieht der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und regionale Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke die Entschuldigungsforderung von Landrat Bastian Rosenau in der Busvergabe-Affäre. Der...
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Di.
März
21

Weltwassertag am 22. März: Schweickert erinnert an deutliche Verbesserung des Trinkwasserschutzes für Niefern-Öschelbronn und Pforzheim

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert macht anlässlich des Weltwassertags am 22. März auf die deutliche Erhöhung des Trinkwasserschutzes für Niefern-Öschelbronn und Pforzheim durch die kommunalen Planungen im Rahmen des...
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Fr.
März
17

Schweickert vermutet Schock im Landratsamt durch neuen Kooperationserlass

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Mit einiger Verwunderung reagiert der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert auf die Erklä-rung des zuständigen Dezernenten im Landratsamt des Enzkreises Holger Nickel, der neue Kooperationser-lass-Lärmaktionsplanung lasse noch einige Fragen offen,...
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Fr.
März
17

Rülke lobt OB Boch für Durchsetzung der Rechtschreibregelungen

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Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP–Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans–Ulrich Rülke hat sich an den Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch gewandt, um ihn darauf hinzuweisen, dass sich in der Pforzheimer Verwaltung...
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Do.
März
16

Rülke: Hausärzteversorgung in Pforzheim um mehr als 12 Prozentpunkte gesunken

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Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP–Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans–Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/4212 anbei) an die Landesregierung gewandt, um die ärztlichen Versorgungsgrade in Pforzheim...
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Do.
März
16

Förderbescheid über 950.000 Euro für Digital-Hub-Nordschwarzwald

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Pforzheim/Enzkreis. Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus im Landtag, Prof. Dr. Erik...
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