Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert die Landesregierung auf, die Testpflicht für Außengastronomie aufzuheben. „Die Testpflicht für die Außengastronomie ist nicht mehr verhältnismäßig. Das Infektionsrisiko an der frischen Luft...

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie sein Fraktionskollege aus dem Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren, dass drei Wochen nach der Ankündigung eine gerechtere Impfstoffverteilung...

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, zu dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Ispringen gehört, wirbt angesichts der Vorkommnisse um Betrügereien mit den Abrechnungen von Corona-Tests für...

Wenige Wochen nachdem das Landratsamt des Enzkreises mit seiner Einschätzung zum To-Go-Verkauf von Vereinen zurückrudern musste, bestätigt das Wirtschaftsministerium im Einvernehmen mit dem Sozialministerium gegenüber dem FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik...

Die FDP-Kreistagsfraktion unterstützt die Forderung des Verbandes Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer (WBO) nach einer Änderung der Vergabebedingungen und einer Verlängerung der Angebotsfrist bei den seit 11. Mai 2021 laufenden Vergabeverfahren für Busverkehrsleistungen...

Angesichts des Außerkrafttretens der Bundesnotbremse ab dem kommenden Samstag hofft der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert auf weiter sinkende Inzidenzen im Enzkreis und damit einhergehend weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. „Endlich...

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, zu dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Engelsbrand gehört, gratuliert der Gemeinde Engelsbrand und ihrem Bürgermeister Thomas Keller zur Prämierung mit...

Die Bedeutung ausreichender Kinderbetreuung für Familien ist in den vergangenen Monaten mehr als deutlich geworden. Hinzu kommen regelmäßige Berichte von Eltern über die Schwierigkeiten trotz eines Rechtsanspruchs überhaupt einen Kita-Platz...

Während im Enzkreis derzeit noch über das Radverkehrskonzept diskutiert wird, lud der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert den Heimsheimer Bürgermeister Jürgen Troll und dessen Amtskollegen Michael Seiß aus Friolzheim und...

Zur erfolgreichen Teilnahme und zum ersten Platz beim JUNIOR Landeswettbewerb Baden-Württemberg gratuliert der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert der Schülerfirma „Kill D’Bazill“ vom Lise-Meitner-Gymnasium...