Fr
Jan
29

Schweickert begrüßt Entscheidung, Personal an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren in Gruppe mit hoher Priorität aufzunehmen

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die heute bekanntgewordene Entscheidung der Landesregierung, Personal an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren in die Gruppe mit hoher Impfpriorität aufzunehmen. „Ich habe immer...
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Mi
Jan
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Anwohner von Bereich „Wohnen im Norden“ Schilderungen über Vorgehen von Baurechtsamt bestürzend

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion teilt mit, dass sie diejenigen unterstützt, die von den Plänen von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler für „Wohnen im Norden“ betroffen sind. Die Fraktion nehme die Sorgen der Bürger sehr...
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Di
Jan
26

Schweickert befasst sich mit Lkw-Parkplätzen im Enztal

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Der Lkw-Verkehr wächst stärker als die Zahl der zur Verfügung stehenden Stellplätze an den Autobahnen. Mit diesem Problem befasste sich der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert im Rahmen eines Antrags...
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Di
Jan
26

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Genehmigung für Bergwacht-Fahrzeug Brief an Regierungspräsidentin soll helfen, rasch Zulassung zu erhalten

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Mit einem Brief an Regierungspräsidentin Felder reagiert die FDP/FW/UB/LED-Fraktion auf Berichte, die Ortsgruppe Pforzheim der Bergwacht Schwarzwald erhalte keine Genehmigung für die notwendige Ausstattung eines ihrer Fahrzeuge mit Blaulicht und...
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Mo
Jan
25

Minister Hauk will Dorfladen in Hohenwart fördern Wohlwollende Prüfung eines Förderantrags zugesichert

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In einem Schreiben an den Pforzheimer Abgeordneten und Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke (siehe Anlage) hat der Minister für den Ländlichen Raum Peter Hauk Unterstützung für das Projekt Dorfladen mit...
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So
Jan
24

Vorankündigung Woche vom 25.-31. Januar

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Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl am 14. März Hans-Ulrich Rülke wird zu folgenden Zeiten in dieser Woche in seinem Wahlkreis unterwegs sein und für die...
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Do
Jan
21

Residenzbahn: Fernverkehr mit erheblichen Auswirkungen auf Nahverkehrszüge

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Der Fernverkehr läuft, der Nahverkehr wartet und kommt verspätet. Diesen Eindruck haben nicht nur viele Fahrgäste auf der Residenzbahn, er entspricht in vielen Fällen auch der Realität, wie eine Kleine...
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Do
Jan
21

Entscheider sollten bei Windkraft auf Bürger hören Sinnfreie Windungetüme auf dem Sauberg sollten den Leuten nicht aufgedrängt werden

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Engelsbrand umfasst, hat kein Verständnis für die fortgesetzten Pläne für Windräder auf dem Sauberg. „Wir...
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Do
Jan
21

FDP lehnt Home-Office-Bürokratie ab Öffnungsperspektive für die Wirtschaft gefordert

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Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, bezeichnete die am Dienstag bei der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin beschlossene Verlängerung des Corona-Lockdowns als „im Prinzip...
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Di
Jan
19

Terminvergabestart für Impfungen zeigt Überforderung von Lucha Katastrophales Management bei Verfahren und Impfstoffmangel

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Zum Start der Terminvergabe in den Kreisimpfzentren äußert der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke erneut deutliche Kritik am Impfstoffmangel und der Umsetzung der Terminvergabe: „Wie schnell...
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