Schweickert kritisiert Darstellung des Landratsamts und fordert zu konstruktiver Haltung auf „Betonmentalität ablegen und rechtliche Spielräume im Sinne der Betroffenen von Anfang an nutzen, muss Devise sein“

Mit einiger Verwunderung reagiert der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende der Niefern-Öschelbronner Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert auf die Stellungnahme der Ersten Landesbeamtin Hilde Neidhardt zum neuen Tempo 30 Abschnitt vor dem...
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FDP-Abgeordnete besuchen MAHLE-Werk in Mühlacker

Der FDP-Enzkreisabgeordnete und mittelstandspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert besuchte in der vergangenen Woche gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Dr. Christian Jung, verkehrspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, und weiteren Gästen...
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Reduzierte Fahrpläne sollen möglichst nach Ostern Geschichte sein

Hoffnung auf eine Rückkehr der normalen Fahrpläne nach Ostern kann der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert Pendlerinnen und Pendlern auf der Residenzbahn machen. Der Liberale hatte sich im Rahmen der...
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Neues Tempo 30 in Öschelbronn gilt endlich

Seit dieser Woche heißt es für Autofahrer vor dem Öschelbronner Kindergarten und der Grundschule zwischen 7 Uhr und 17 Uhr „Runter vom Gas“, freut sich der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende der...
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Rülke am Mittwoch im Landtag live im SWR-Fernsehen Landtagsdebatte zu Folgen des Ukraine-Konflikts wird übertragen

Der Beginn der Plenarsitzung des baden-württembergischen Landtags am kommenden Mittwoch, den 6. April wird vom SWR-Fernsehen ab 10 Uhr live im Dritten Programm übertragen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird zunächst für...
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Landesförderung für Erweiterung der Sammelkläranlage Königsbach

Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßt die Seitens des Umweltministeriums angekündigte Förderung der Erweiterung der Sammelkläranlage Königsbach um eine vierte Reinigungsstufe im Rahmen des Förderprogramms Wasserwirtschaft. Wie das Ministerium...
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Freie Demokraten diskutieren über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine

Am Donnerstagabend, den 31.03.2022, veranstaltete der FDPBundestagsabgeordnete Rainer Semet einen Diskussionsabend zu den Hintergründen und Folgen des Ukraine-Kriegs im Alten E-Werk in Eutingen. Der Pforzheimer Abgeordnete, der selbst als ordentliches...
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FDP beantragt Kostendeckelung bei Kitabeiträgen für kinderreiche Familien

Für manche Familien mit mehreren Kindern sind die Kosten für die Betreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen (wie Krippe, Kita und Hort) eine erhebliche Größe in der Haushaltskasse. Um kinderreiche Familien finanziell...
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FDP beantragt Bushaltestelle in Hohenwart umzubenennen Rülke: Umbenennung wäre Zeichen der Anerkennung der Selbstorganisation

Im Stadtteil Hohenwart eröffnete 2021 ein vom Verein „Unser Lädle Hohenwart e.V.“ getragener Dorfladen, der die gravierende Lücke in der Nahversorgung im Stadtteil teilweise schließt. Dieses Projekt ist von der...
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Rülke: Bei „City on Ice“ wird wieder einmal erst beschlossen und dann nachgedacht Ohne Vollsperrung der Zerrennerstraße macht Verlegung an die Enz keinen Sinn

Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Vorschlag der Stadtverwaltung, „City on Ice“ an die Enz zu verlegen. Aus Rülkes Sicht bildeten der Mittelaltermarkt, der Weihnachtsmarkt,...
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