Di.
Dez.
07

Rülke: „Bürgermeisterin Schüssler muss das Baustellenmanagement optimieren!“

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„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß, was Baudezernentin Schüssler seit Jahren befördert: mehr Stau! Pläne, wie die Schließung des Schlossbergs und der Zerrennerstraße für den motorisierten Verkehr sowie schlecht...
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Mo.
Dez.
06

Schweickert fordert, vertragliche Zielwerte endlich einzuhalten Pünktlichkeit auf Residenzbahn lässt auch nach über zwei Jahren zu wünschen übrig

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Auch nach zweieinhalb Jahren ist der Unmut der Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer in der Region noch immer spürbar. Nicht nur bleiben längst zugesagte Angebotsausweitungen auf der Residenzbahn aus (siehe PM 90-21),...
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So.
Dez.
05

Schweickert: „Schon wieder steht unsere Region auf dem Abstellgleis“ Verkehrsministerium stellt nach Abellio-Insolvenz zusätzliche Züge zwischen Pforzheim und Karlsruhe zurück

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Anders als bereits im Oktober 2020 zugesagt, soll es nach der kommenden Fahrplanumstellung am 12. Dezember vorerst keine zusätzlichen Zugpaare auf der Linie RB 17a zwischen Pforzheim und Karlsruhe geben,...
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Fr.
Dez.
03

Landesregierung sieht keine schnelle Lösung bei gambischem Problemflüchtling Schweickert fordert stärkeres Engagement des Landes und hofft nach Regierungswechsel auf Unterstützung des Landes durch den Bund

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Wenig Aussicht auf eine schnelle Abschiebung des derzeit inhaftierten gambischen Problemflüchtlings aus der Öschelbronner Flüchtlingsunterkunft macht die Antwort der Landesregierung auf eine erneute Anfrage (Drucksache 17/1137) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr....
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Fr.
Nov.
26

FDP-Gemeinderatsfraktion möchte Einsparungen im Haushalt und künftige Einnahmen durch Wirtschaftsförderung gezielt verbessern

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„Die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Pforzheim führe im aktuellen Haushalt zu einem Minus von 50 Millionen Euro und mittelfristig bis 2026 zu einem Verlust von 144 Millionen Euro an Eigenkapital....
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Do.
Nov.
25

Rülke: Landesregierung richtet mit Orientierungslosigkeit großen Schaden an Weihnachtsmarktbeschicker Opfer der Regierung Kretschmann

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Umgang der Landesregierung mit den Weihnachtsmärkten im Land. Noch in der vergangenen Woche habe der Amtschef des Sozialministeriums Uwe...
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Mi.
Nov.
24

Schweickert: „Konkrete Impfangebote statt nebulöser Impfpflichtdiskussionen“ Beispiel aus Öschelbronn zeigt: Mehr Impfwillige als Kapazitäten

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Lange Schlangen vor Impfambulanzen, bei Impfaktionen vor Ort und viele wütende und enttäuschte Gesichter sind derzeit in der ganzen Region immer wieder zu beobachten. So auch am heutigen Mittwochmorgen beim...
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Mo.
Nov.
22

Schweickert: „Bürgschaften temporär verlängern und dann neu aufstellen“

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„Wir brauchen eine Verlängerung der aktuell geltenden Bürgschaftsregelung bis zum Juni 2022 und dann muss die Landesregierung das kommende halbe Jahr endlich zur Neuaufstellung der Landesbürgschaften nutzen“, fordert der Vorsitzende...
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Di.
Nov.
16

Schweickert freut sich über Auszeichnung der ZECHA Hartmetall-Werkzeugfabrikation GmbH mit Landes-Innovationspreis

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Als „herausragendes Beispiel der Innovationskraft mittelständischer Unternehmen im Enzkreis“ sieht der FDP-Enzkreisabgeordnete und mittelstandspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert die heutige Auszeichnung der ZECHA Hartmetall-Werkzeugfabrikation GmbH aus Königsbach-Stein...
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Sa.
Nov.
13

Rainer Semet MdB: „Fahrradparkhaus großer Gewinn für Radverkehr in Mühlacker!“

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Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet freut sich über die durch das Bundesumweltministerium bekanntgegebene Förderung der geplanten Bike+Ride-Anlage in Form des geplanten vollautomatischen Fahrradparkhauses in Mühlacker mit 454.126 Euro. „Das Fahrradparkhaus bietet...
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