Freie Demokraten diskutieren über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine

Am Donnerstagabend, den 31.03.2022, veranstaltete der FDPBundestagsabgeordnete Rainer Semet einen Diskussionsabend zu den Hintergründen und Folgen des Ukraine-Kriegs im Alten E-Werk in Eutingen. Der Pforzheimer Abgeordnete, der selbst als ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss zentrale Strategien der Bundesregierung berät, erläuterte die Hintergründe des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands und diskutierte mögliche Szenarien für die Zukunft. „Die Folgen des Invasionskrieges mitten in Europa treffen uns alle hart. Der enge Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ist mir daher besonders wichtig, um mit neuen Impulsen in die kommende Sitzungswoche in Berlin zu gehen“, erklärte Semet, der sichtlich zufrieden mit der großen Resonanz in den noch immer schwierigen Corona-Zeiten war. Der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Semet, hob während der Diskussion besonders das ehrenamtliche Engagement der Zivilbevölkerung und der Kommunen vor Ort hervor. „Die vielen Sachspenden und Hilfsgüter, sowie Bustransfers aus der Ukraine in die sichere Europäische Union sind ein Zeichen großer Mitmenschlichkeit. Das entschlossene kommunale Handeln und die schnelle, unkomplizierte Bereitstellung von Hilfsmitteln zeigen, dass unsere Verwaltung einen hervorragenden Job macht“, betonte Semet. „Durch die Corona-Pandemie und der jetzigen
Flüchtlingswelle habe beispielsweise die Pforzheimer Stadtverwaltung als Oberzentrum rund um Sozialbürgermeister Frank Filbrunn eine enorme Arbeitsbelastung. Sein besonnenes Agieren und klugen Entscheidungen sind beeindruckend. Ich bedanke mich bei allen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helfern für ihr Engagement in diesen herausfordernden Zeiten!“ Neben den Folgen für die Region wurden auch die steigenden Preise für Lebensmittel, Energie und Treibstoffe diskutiert. Die Bundesregierung habe ein umfassendes Entlastungspaket beschlossen, um schnelle Hilfe für die Bevölkerung und die Wirtschaft zu sichern, erklärte Semet den Anwesenden. Die Politik könne jedoch nicht alle finanziellen Folgen absichern. Daher gelte es nun, das Land für
zukünftige Krisen unabhängig von Energie- und Rohstofflieferungen aus dem außereuropäischen Ausland zu machen. Die erhöhten Preise hätten auch viel mit der Fehleinschätzung der unionsgeführten Regierungen der letzten 16 Jahre zu tun, kritisierte der Liberale. „Als Ampel-Koalition haben wir nun viele Herausforderungen zu meistern. Der Verantwortung stellen wir uns und ich bin überzeugt, dass wir Deutschland zukunftsfester als die alte Bundesregierung machen“, bekräftigte Semet. Der Abgeordnete, der von seinem parlamentarischen Mitarbeiter für Außenpolitik Jonas Bagdonat unterstützt wurde, beantwortete im Anschluss an die Diskussion viele detaillierte Fragen und konnte eine große Liste mit Anregungen der Bürger aus der Region in die parlamentarischen Ausschussberatungen mitnehmen.