Rülke und Schweickert: Geteiltes Bild bei Unterrichtsausfällen Bis zu 27 Prozent an einzelnen Schulen

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Sprecher der FDP/DVP-Fraktion für Mittelstand, Handwerk und Tourismus
Pforzheim/Enzkreis. Auf die Parlamentarischen Initiativen (Drucksachen 16/6865 und 16/7581) des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert zur Lehrerversorgung in Pforzheim und dem Enzkreis, hat Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann detaillierte Zahlen nachgeliefert, die die Vollerhebungen der Unterrichtsausfälle der einzelnen Schulen in Pforzheim und dem Enzkreis ergeben haben. Die Zahlen seien separat geliefert worden, nicht als Bestandteil der öffentlichen Drucksache, teilen die Abgeordneten mit. „Frau Eisenmann hat uns Listen mit den Unterrichtsausfällen von 129 Schulen in Pforzheim und dem Enzkreis geschickt, die aber als ‚nur für den internen Gebrauch‘ deklariert sind, weil die Kultusministerin nicht will, dass die Bevölkerung erfährt, an welchen Schulen es die meisten Ausfälle gibt. Insgesamt wurden drei Kalenderwochen für die Vollerhebung genutzt und es stellt sich ein recht differenziertes Bild dar. Viele Schulen hatten während der Erhebung gar keine Ausfälle zu verzeichnen. In Kalenderwoche 46/2018 waren es 32 Schulen, in KW 07/2019 waren es 35 und in KW 23/2019 sogar 37 Schulen. Das ist gut.“ Allerdings gebe es auch gewaltige Ausreißer bei einzelnen Schulen. Den Spitzenwert von 27 % ausgefallenen Unterrichts habe eine Schule im Februar 2019 erreicht. „Sowas geht natürlich nicht, auch wenn sicherlich jahreszeitbedingt mehr Krankheitstage anfielen. Dass mehr als ein Viertel des Unterrichts nicht einmal vertretungsweise stattfindet ist inakzeptabel“, so Schweickert. Es habe aber auch vereinzelt Fortschritte gegeben, ergänzt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke, zu dessen Wahlkreis die Enzkreisgemeinden Birkenfeld, Ispringen, Kieselbronn und Engelsrand gehören. „Im Vergleich zur Erhebung vor einem Jahr hat eine Schule es geschafft, die Ausfälle massiv zu reduzieren. In Kalenderwoche 24 im Jahr 2018 waren es noch 10,4 %, in den drei Erhebungswochen, die nun mitgeteilt wurden nur noch 1,1 %, 0,4 % und in der letzten Stichwoche sogar gar kein Ausfall.“ Gerne lobend erwähnen würden sowohl Schweickert, als auch Rülke die Schulen, an denen es gut funktioniere. „Das dürfen wir aber nicht, weil Ministerin Eisenmann hier die notwendige Transparenz scheut. In unseren Augen sollte offengelegt werden dürfen, wo es gut läuft und wo nicht. Wir trauen den Bürgern zu, sich ein differenziertes Bild zu machen. Überdies wäre ein gewisser Verbesserungsdruck, die Situationen zügig zu ändern sicherlich auch nicht verkehrt. Deshalb möchten wir bei Ministerin Eisenmann für die Offenlage der Daten werben.“