Vorlage in zentralen Punkten schlampig zusammengestellt

Pforzheim. Als „in zentralen Punkten unzureichend“ bezeichnen FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern den Quartalsbericht des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe, der am 23. September im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen vorgestellt werden soll. Die Fraktion fordere Nachbesserungen in der Berichterstattung über den Bäderbereich. „Wir möchten detailliert wissen, wie sich die Kosten und Zuweisungen für die Bäder darstellen“, so die Ausschussmitglieder Janis Wiskandt (FDP), Michael Schwarz (Freie Wähler) und Thomas Goßweiler (Unabhängige Bürger). „In der aktuellen Vorlage wird nirgends deutlich, was sich seit der Schließung des Emma-Jaeger-Bades und des Bades in Huchenfeld im letzten Dezember konkret getan hat. Die Personal-, Heiz- und Energiekosten müssen durch die Schließung massiv gesunken sein. In der Quartalsübersicht fehlen aber jegliche Vergleiche mit den Vorjahreszeiträumen und eine Schlüsselung, die die Entwicklung im Bäderbereich nachvollziehbar macht.“ Das lasse zwei Schlüsse zu. Entweder sei die Vorlage schlampig zusammengestellt oder die Verwaltung habe kein Interesse daran, den Eigenbetrieb durch Gemeinderat und Öffentlichkeit allzu streng betrachtet zu wissen. Beide Fälle seien unbefriedigend. „Wir werden uns das am 23. September genau anhören, in der Fraktion analysieren und gegebenenfalls am 07. Oktober im Werkeausschuss nachfassen, wenn uns die Darstellungen nicht überzeugen“, so die Fraktion. Die Fraktion erachte es auch für vordringlich, dass die Jahresabschlüsse für 2017 und 2018 zügig vorgelegt werden, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schwarz (Freie Wähler). „Für uns Stadträte stellt sich die tatsächliche finanzielle Situation des Eigenbetriebs völlig intransparent dar. Der Gemeinderat hat in den letzten Jahren einen zweistelligen Millionenbetrag für die Bäder bewilligt. Die Stadt kann sich dies auch leisten. Wir wissen aber bis heute nicht, was davon nun tatsächlich abgerufen wurde und für was. Ein nachhaltiges Investitions- und Sanierungskonzept fehlt bislang.“ Deshalb dränge die Fraktion auch darauf, eine Zusammenstellung jener Mittel zu erhalten. So jedenfalls sei die Situation insbesondere hinsichtlich der Finanzen ziemlich unklar.