Strategie-Diskussion – Kommunalwahlen und Europawahl 2024 : Mit neugewähltem Ortsvorstand geht´s in das Wahljahr

Mit Berichten des FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweikert, der auch Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion ist, und von Bürgermeister Thomas Keller aus Engelsbrand, ebenfalls Kreistagsmitglied wurde die Grundlage gelegt für die Beteiligung...
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Rülke: FDP-Gemeinderatsfraktion will Pforzheimer Haushalt zustimmen, wenn es zusätzliche Sparanstrengungen gibt – Zwei Millionen Euro an Einsparungen sollen Senkung der Gewerbesteuer kompensieren

Nach den Worten des Vorsitzenden der FDP-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Hans-Ulrich Rülke gibt es derzeit noch keine Mehrheit für die Verabschiedung des städtischen Doppelhaushalts am kommenden Dienstag im Pforzheimer Gemeinderat. Nachdem eine...
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FDP: Sinn-Leffers-Rathaus ist unnötiges Millionengrab Stadtverwaltung soll FDP-Auftrag zur Flächeneinsparung umsetzen

Pforzheim. Mit scharfen Worten kritisiert die FDP-Gemeinderatsfraktion den Vorschlag der Pforzheimer Stadtverwaltung, das Sinn-Leffers-Gebäude in der Innenstadt abzureißen, um weitere Verwaltungsflächen zu schaffen. „Unter keinen Umständen werden wir den absurden...
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Rülke fordert von Landesregierung umfassende Infos zu Heinrich-Wieland-Schule – Auflösung von Technik-Zug nach Schuljahresbeginn wirft Fragen auf

Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die Hintergründe über die Auflösung des Technikzugs an...
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FDP-Fraktion will Wohnraum auf Papierfabrikgelände schaffen – 1,3 Millionen Kaufpreis als Obergrenze für Grundstück

Pforzheim. Die FDP-Fraktion im Gemeinderat zeigt sich offen für einen Kauf des Papierfabrik-Geländes in Dillweißenstein durch die Stadt, um dort dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. „Wir sind bereit, als FDP-Fraktion...
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Schweickert sieht mögliche Zahl von Windkraftanlagen bei Königsbach-Stein kritisch

Allein 16 Windkraftanlagen wären laut einem kürzlich im Gemeinderat Königsbach-Steins vorgestellten Gutachten im Norden der Gemeinde in Richtung Bretten möglich, hinzu kämen noch vier weitere Anlagen in Richtung Neulingen. Schon...
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FDP-Fraktion kontert Angriffe der CDU CDU-LEA nicht im Interesse der Stadt Pforzheim und ihrer Bürgerschaft

„Mit Interesse stellen wir fest, dass die Pforzheimer CDU-Gemeinderatsfraktion in Sachen LEA inzwischen Pressemitteilungen verschickt, in denen sie überwiegend Leute zitiert, die es gar nicht in den Pforzheimer Gemeinderat geschafft...
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Rülke: Landesregierung zeigt Gemeinderat Weg für Alternativnutzung von LEA-Standort auf Bauministerin Razavi beschreibt notwendiges Vorgehen, um Antrag von FDP-Fraktion und Grüner Liste für mögliche Alternative zur LEA zu beschreiten

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3998 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um den Weg zu erfragen, mit...
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FDP-Fraktion: Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr gut und richtig Zweite halbstationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage jedoch überflüssig

Die Pläne der Stadtverwaltung, wonach eine zweite halbstationäre Geschwindigkeits-überwachungsanlage beschafft und auf den Straßen Pforzheims eingesetzt werden soll, stößt bei der FDP-Gemeinderatsfraktion auf Skepsis. In der Abstimmung im Gemeinderat werde...
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FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert

Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein...
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