FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Neufassung des Gestaltungsbeirats ab Änderungen gehen Fraktion nicht weit genug

Die vorgeschlagene Neufassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats wird von der FDP/FW/UB/LED-Fraktion nicht mitgetragen, teilt diese mit. Man habe über die Neufassung ausgiebig beratschlagt und befinde diese in zentralen Punkten für...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt entschiedenen Widerstand gegen Verzwölffachung von Anwohnerparkgebühren an Autofahrer abzocken kommt für FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern nicht in Frage

Entschiedenen Widerstand gegen horrende Gebührenerhöhungen von 1.200 % für das städtische Anwohnerparken kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an. Im Gemeinderat werde sich die Fraktion den von der CDU publizierten Gedankenspielen um eine...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Regierungspräsidium sieht Lärmminderungsplan für „Müller Fleisch“ nur „als ersten Schritt in einem Verbesserungsprozess“ Felder erkennt Lärmbelastung des Herrenstriet und auf Gemarkung Birkenfeld an

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat hatte sich angesichts der Veröffentlichung des Lärmminderungsplans für die Firma Müller Fleisch nochmals an Regierungspräsidentin Sylvia Felder gewandt. Das Regierungspräsidium hatte als Grundlage seines Lärmminderungsplans...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Finanzierung für die Bäder in Pforzheim durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt Rechtsaufsicht genehmigt Gegenfinanzierung des Bäderbeschlusses

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut, nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe bekannt gegeben hat, dass es den Wirtschaftsplan 2020 der der Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe (EPVB) vollumfänglich genehmigt. „Die Entscheidung der Rechtsaufsicht...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Sinn-Leffers-Sozialrathaus ab Thales soll reaktiviert und Technisches Rathaus saniert werden

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion spricht sich gegen eine Mietlösung zur Zusammenführung des Jugend- und Sozialamtes im ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäude aus. „Uns schwebt vor, dass unser Antrag beschlossen wird, ein Sozialrathaus im ehemaligen Thales-Gebäude zu...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Alternativkonzept zur City Ost vor Günstiger, mobiler und besser soll es werden

Das Millionengrab Innenstadtentwicklung-Ost verhindern und eine vernünftige Form der Stadtentwicklung ermöglichen möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion, teilt diese in einer Pressemitteilung mit. Sie habe bereits einen Antrag mit einem Alternativkonzept eingereicht, sollte der...
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Gut aufgestellt in die Zukunft Mitgliederversammlung der FDP mit Neuwahlen und Worten zur Bürgermeisterwahl

Eindeutiger und klarer hätten die Wahlergebnisse nicht sein können, als die Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverband Königsbach-Stein/ Neulingen über die Besetzung des Vorstands entschied: Odin Bohnenberger wurde zum Vorsitzenden und Öffentlichkeitsbeauftragten gewählt,...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Nein zur City-Ost ist wesentlich billiger, als das Prestigeprojekt zu bauen Stadtverwaltung erweckt falschen Anschein

Als „nicht den Tatsachen entsprechend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Statements der Stadtverwaltung zum Prestigeprojekt Innenstadtentwicklung-Ost. „Hier wird der Eindruck erweckt, es sei teurer aus dem Projekt auszusteigen, als auf Jahrzehnte...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Kontaktaufnahme zu Veranstaltern Modus Operandi für 2021 soll frühzeitig erörtert werden

Eine möglichst hohe Planungssicherheit für die Veranstalter ausgefallener Events im Pforzheimer Stadtgebiet möchte die FDP/FW/UB/LED-Fraktion erreichen. Die Fraktion hat deshalb einen Antrag auf Kontaktaufnahme zu allen Veranstaltern gestellt, deren Events...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion äußert Bedauern über Klageabweisen zu Bürgerbegehren Einschätzung kann erst erfolgen, wenn Begründung des Gerichts vorliegt

Die beiden Vertrauensleute des Bürgerbegehrens zur Innenstadtentwicklung-Ost Hans-Ulrich Rülke (FDP) und Andreas Kubisch (Liste Eltern) wurden am heutigen Tage über die Klageabweisung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe informiert. „Wir haben Nachricht erhalten,...
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