Gemeinderäte – Freie Demokraten Enzkreis

Dez

FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum

Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das...

Dez

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lobt OB Boch für Tübingen-Telefonat Fraktion unterstützt Bemühungen, erwartet aber auch Resultate beim Senioren-Schutz

Malte Wessels

Gemeinderäte / Pforzheim

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Boch in seinen Bemühungen, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie von den Tübinger Maßnahmen zu lernen. Er sei schon lange ein Verfechter davon, die Pandemie mittels des...

Dez

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

Malte Wessels

Allgemein / Gemeinderäte / Pforzheim/Enzkreis

Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...

Nov

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt digitale Mitfahrzentrale für Pendler vor Angebot soll Mobilitätsmöglichkeiten der Bürger in Pforzheim und dem Enzkreis erweitern

Malte Wessels

Allgemein / Gemeinderäte

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die Potenziale einer digitalen Mitfahrzentrale für die Pendler aus Pforzheim und dem Enzkreis in den Blick nimmt. Die Verwaltung werde beauftragt, dem Gemeinderat...

Nov

FDP/FW/UB/LED-Fraktion ruft Bürgerschaft zur Unterstützung von Gastronomie auf Im November Bestell- und Lieferservice nutzen

Malte Wessels

Allgemein / Gemeinderäte

Um die vom Lockdown hart getroffenen Pforzheimer Gastronomen zu unterstützen wirbt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion dafür, die Bestell- und Mitnahmeangebote der Gastronomen für Speisen und Getränke zu nutzen. „Die am härtesten vom...

Okt

Freie Wähler und Unabhängige Bürger kritisieren Willkür von Bürgermeisterin Schüssler Baudezernentin soll Steine am Strietweg rückbauen

Malte Wessels

Allgemein / Gemeinderäte / Pforzheim

Die Stadträte von Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern fordern Bürgermeisterin Schüssler auf, die Parkverhinderungs-Steine, die am Strietweg offenkundig als Blockademaßnahme gegen das Anwohnerparken auf den Rand des Grünstreifens gelegt wurden,...

Okt

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Rückbau von Pollern in Ebersteinstraße Handelskonzept für südlichen Teil der Nordstadt soll kommen

Malte Wessels

Allgemein / Gemeinderäte / Pforzheim

Auf Vorschlag der Unabhängigen Bürger hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion den Rückbau der Poller in der Ebersteinstraße beantragt. „Die Beseitigung dieses unsinnigen Verkehrshindernisses soll Teil eines Konzeptes werden, das die Stärkung des...

Okt

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Anreize für Umwandlung von Schottergärten schaffen Garteneigentümer sollen Unterstützung für Bepflanzung erhalten

Malte Wessels

Allgemein / Gemeinderäte / Pforzheim

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag zur Schaffung von Anreizen für die freiwillige Umwandlung von Schotter- und Steingärten in Naturgärten in den Gemeinderat eingebracht. Ziel solle sein, Gartenbesitzer, die eine Umwandlung...

Okt

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lehnt Neufassung des Gestaltungsbeirats ab Änderungen gehen Fraktion nicht weit genug

Malte Wessels

Allgemein / Gemeinderäte

Die vorgeschlagene Neufassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats wird von der FDP/FW/UB/LED-Fraktion nicht mitgetragen, teilt diese mit. Man habe über die Neufassung ausgiebig beratschlagt und befinde diese in zentralen Punkten für...

Sep

FDP/FW/UB/LED-Fraktion kündigt entschiedenen Widerstand gegen Verzwölffachung von Anwohnerparkgebühren an Autofahrer abzocken kommt für FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern nicht in Frage

Malte Wessels

Allgemein / Gemeinderäte / Pforzheim

Entschiedenen Widerstand gegen horrende Gebührenerhöhungen von 1.200 % für das städtische Anwohnerparken kündigt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion an. Im Gemeinderat werde sich die Fraktion den von der CDU publizierten Gedankenspielen um eine...