FDP/FW/UB/LED-Fraktion will städtischen Zuschuss für Taxifahrten zu Impfzentrum Risikogruppen sollen bei Impffahrt geschützt werden

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion wird einen Antrag einbringen, der einen Taxiservice zum Kreisimpfzentrum sicherstellen soll. Dabei denke man insbesondere an die ersten beiden impfberechtigten Gruppen, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Zilly (Unabhängige...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Anwohner von Bereich „Wohnen im Norden“ Schilderungen über Vorgehen von Baurechtsamt bestürzend

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion teilt mit, dass sie diejenigen unterstützt, die von den Plänen von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler für „Wohnen im Norden“ betroffen sind. Die Fraktion nehme die Sorgen der Bürger sehr...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Genehmigung für Bergwacht-Fahrzeug Brief an Regierungspräsidentin soll helfen, rasch Zulassung zu erhalten

Mit einem Brief an Regierungspräsidentin Felder reagiert die FDP/FW/UB/LED-Fraktion auf Berichte, die Ortsgruppe Pforzheim der Bergwacht Schwarzwald erhalte keine Genehmigung für die notwendige Ausstattung eines ihrer Fahrzeuge mit Blaulicht und...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum

Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man  Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion lobt OB Boch für Tübingen-Telefonat Fraktion unterstützt Bemühungen, erwartet aber auch Resultate beim Senioren-Schutz

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Boch in seinen Bemühungen, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie von den Tübinger Maßnahmen zu lernen. Er sei schon lange ein Verfechter davon, die Pandemie mittels des...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt digitale Mitfahrzentrale für Pendler vor Angebot soll Mobilitätsmöglichkeiten der Bürger in Pforzheim und dem Enzkreis erweitern

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die Potenziale einer digitalen Mitfahrzentrale für die Pendler aus Pforzheim und dem Enzkreis in den Blick nimmt. Die Verwaltung werde beauftragt, dem Gemeinderat...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion ruft Bürgerschaft zur Unterstützung von Gastronomie auf Im November Bestell- und Lieferservice nutzen

Um die vom Lockdown hart getroffenen Pforzheimer Gastronomen zu unterstützen wirbt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion dafür, die Bestell- und Mitnahmeangebote der Gastronomen für Speisen und Getränke zu nutzen. „Die am härtesten vom...
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Freie Wähler und Unabhängige Bürger kritisieren Willkür von Bürgermeisterin Schüssler Baudezernentin soll Steine am Strietweg rückbauen

Die Stadträte von Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern fordern Bürgermeisterin Schüssler auf, die Parkverhinderungs-Steine, die am Strietweg offenkundig als Blockademaßnahme gegen das Anwohnerparken auf den Rand des Grünstreifens gelegt wurden,...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Rückbau von Pollern in Ebersteinstraße Handelskonzept für südlichen Teil der Nordstadt soll kommen

Auf Vorschlag der Unabhängigen Bürger hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion den Rückbau der Poller in der Ebersteinstraße beantragt. „Die Beseitigung dieses unsinnigen Verkehrshindernisses soll Teil eines Konzeptes werden, das die Stärkung des...
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