Mo
Nov
14

FDP-Fraktion kann dem Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim im Gemeinderat nicht zustimmen Kulturkampf gegen das Auto muss aufhören

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In der gemeinderätlichen Abstimmung am 22. November wird die FDP-Fraktion gegen den Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim (IMEP) stimmen, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke. „Der Integrierte Mobilitäts-entwicklungsplan soll ein Leitfaden für die...
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Fr
Jan
29

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will städtischen Zuschuss für Taxifahrten zu Impfzentrum Risikogruppen sollen bei Impffahrt geschützt werden

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion wird einen Antrag einbringen, der einen Taxiservice zum Kreisimpfzentrum sicherstellen soll. Dabei denke man insbesondere an die ersten beiden impfberechtigten Gruppen, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Zilly (Unabhängige...
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Mi
Jan
27

FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Anwohner von Bereich „Wohnen im Norden“ Schilderungen über Vorgehen von Baurechtsamt bestürzend

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion teilt mit, dass sie diejenigen unterstützt, die von den Plänen von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler für „Wohnen im Norden“ betroffen sind. Die Fraktion nehme die Sorgen der Bürger sehr...
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Di
Jan
26

FDP/FW/UB/LED-Fraktion fordert Genehmigung für Bergwacht-Fahrzeug Brief an Regierungspräsidentin soll helfen, rasch Zulassung zu erhalten

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Mit einem Brief an Regierungspräsidentin Felder reagiert die FDP/FW/UB/LED-Fraktion auf Berichte, die Ortsgruppe Pforzheim der Bergwacht Schwarzwald erhalte keine Genehmigung für die notwendige Ausstattung eines ihrer Fahrzeuge mit Blaulicht und...
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Mi
Dez
30

FDP/FW/UB/LED-Fraktion verwundert über nachträgliche City-Ost-Veränderungen Geheimvertrag lässt offenbar großen Spielraum

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Mit Verwunderung hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zur Kenntnis genommen, wie einfach es offenbar sei, beim Prestigeprojekt Innenstadt-Ost am Gemeinderat vorbei Änderungen vorzunehmen. Zuerst habe man  Gemeinderat und Öffentlichkeit jahrelang erzählt, das...
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So
Dez
20

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lobt OB Boch für Tübingen-Telefonat Fraktion unterstützt Bemühungen, erwartet aber auch Resultate beim Senioren-Schutz

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Boch in seinen Bemühungen, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie von den Tübinger Maßnahmen zu lernen. Er sei schon lange ein Verfechter davon, die Pandemie mittels des...
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Di
Dez
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

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Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
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Mo
Nov
16

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt digitale Mitfahrzentrale für Pendler vor Angebot soll Mobilitätsmöglichkeiten der Bürger in Pforzheim und dem Enzkreis erweitern

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die Potenziale einer digitalen Mitfahrzentrale für die Pendler aus Pforzheim und dem Enzkreis in den Blick nimmt. Die Verwaltung werde beauftragt, dem Gemeinderat...
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So
Nov
01

FDP/FW/UB/LED-Fraktion ruft Bürgerschaft zur Unterstützung von Gastronomie auf Im November Bestell- und Lieferservice nutzen

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Um die vom Lockdown hart getroffenen Pforzheimer Gastronomen zu unterstützen wirbt die FDP/FW/UB/LED-Fraktion dafür, die Bestell- und Mitnahmeangebote der Gastronomen für Speisen und Getränke zu nutzen. „Die am härtesten vom...
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