Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Als „völlig unbefriedigend“ bezeichnet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion die Mitteilungsvorlage R 0573 zum Thema Lärmschutz in Eutingen. „Wir hatten uns erhofft, dass mit den ganzen Verzögerungen beim Autobahnausbau ein bisschen Zug ins...

Immer wieder würden sich Bürgerinnen und Bürger bei ihm darüber beschweren, dass Müll aus Fast-Food-Restaurants in ihren Gärten lande, berichtet der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert. „Für Privatleute sind achtlos...

Am Dienstag, 23. Februar 2021, hat Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, online zum Thema „Zwischen Lockdown und Hilfen – Perspektiven für Kultur und Handel?“ diskutiert. Seine Gesprächspartner waren: •...

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurden und werden die Freiheitsrechte der Bürger durch Verordnungen mitunter stark eingeschränkt: Ausgangsbeschränkungen, Lockdown von Einrichtungen, Geschäften und Betrieben. Doch: Was bedeutet es für die Demokratie,...

Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erfreut und erstaunt über die Antwort von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder auf einen Brief, in dem die Fraktion dafür geworben hatte, ein All-Terrain-Vehicle der Bergwacht Schwarzwald,...

Der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, steht im Kampf um die Wiedereröffnung der Tennishallen im Land an der Seite des Württembergischen Tennisverbands (WTB),...

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke zeigt sich verwundert über die vollmundige Ankündigung von Gesundheitsminister Manfred Lucha, jedem aus der ersten Prioritätsstufe Impftermine anbieten zu können....

Die Durchschlagskraft der „Bazooka“ des Bundes zur Kompensation der Einkommensausfälle für Kultur und Handel blieb bislang aus. Zu viele Betroffene warten nach wie vor auf die Corona-Unterstützungsleistungen. Der andauernde Lockdown...

Auf ihrem digitalen Landeshauptausschuss im Congress Centrum Pforzheim hat die FDP Baden-Württemberg am heutigen Samstag letzte programmatische Impulse im Wahlkampfendspurt zur Landtagswahl am 14. März gesetzt. „Wir Freie Demokraten sind...

Auf altbekannte Probleme stieß der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert wieder einmal bei einem Ortstermin zur Verkehrssituation am vergangenen Mittwoch. Der Liberale besuchte für einen Nachfolgetermin mit Anwohnern das Straubenhardter...