Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Do
Jan
21

FDP lehnt Home-Office-Bürokratie ab Öffnungsperspektive für die Wirtschaft gefordert

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Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, bezeichnete die am Dienstag bei der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin beschlossene Verlängerung des Corona-Lockdowns als „im Prinzip...
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Di
Jan
19

Terminvergabestart für Impfungen zeigt Überforderung von Lucha Katastrophales Management bei Verfahren und Impfstoffmangel

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Zum Start der Terminvergabe in den Kreisimpfzentren äußert der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke erneut deutliche Kritik am Impfstoffmangel und der Umsetzung der Terminvergabe: „Wie schnell...
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Di
Jan
19

Schweickert: „Mangel an verfügbarem Impfstoff ist eklatant“ Überlastete Hotline, komplizierte Online-Vergabe und kaum Termine

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Zum Start der Terminvergabe in den Kreisimpfzentren äußert der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert erneut deutliche Kritik am Impfstoffmangel und der technischen Umsetzung der Terminvergabe: „Angesichts dessen, dass die Termine...
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So
Jan
17

Vorankündigung Woche vom 18.-24. Januar

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Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl am 14. März Hans-Ulrich Rülke wird zu folgenden Zeiten in dieser Woche in seinem Wahlkreis unterwegs sein und für die...
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So
Jan
17

Alte Pforzheimer Straße in Birkenfeld soll grundsätzlich saniert werden Tiefe Kanaldeckel sollen noch im Frühjahr ausgebessert werden

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Hoffnung auf eine Besserung der Verkehrs- und Lärmbelastung können der FDP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete und Kreisrat Prof. Dr. Erik Schweickert den Anwohnern der Alten...
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Fr
Jan
15

Geschäftsreisende wichtiger Faktor für Hotels und Gastronomie im Enzkreis Auswirkungen der Pandemie sorgen für großen Einbruch

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„Das Corona-Jahr 2020 hat, wie zu erwarten war, für einen großen Einbruch im Hotel- und Gastronomiesektor im Enzkreis gesorgt. Die weitere Entwicklung hängt nun entscheidend davon ab, ab wann und...
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Fr
Jan
15

Schweickert begrüßt Einsatz mobiler Impfteams auch im betreuten Wohnen „Weitere Schritte zu einem umfassenden Einsatz der mobilen Impfungen müssen aber folgen“

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Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert wertet es als einen wichtigen Erfolg seiner Anstrengun-gen für eine Ausweitung des Einsatzes mobiler Impfteams, dass das Sozialministerium am heutigen Freitag mitteilt, dass mobile...
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Fr
Jan
15

Liberale Gesundheitspolitik diskutiert von Experten

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Liberale Gesundheitspolitik‘ war das Thema der Online-Konferenz mit dem aus Freiburg stammenden FDP-Gesundheitsminister von Schleswig-Holstein, Dr. Heiner Garg, dem Präsidenten der Landesärztekammer Dr. Wolfgang Miller aus Echterdingen, dem Vorsitzende des...
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Do
Jan
14

FDP/FW/UB/LED-Fraktion enttäuscht über mangelnde Professionalität von Verwaltungen in Pforzheim und Enzkreis bei Busvergaben Fristeinhaltungen wären einfach zu kontrollieren gewesen

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Nachdem gestern die Öffentlichkeit durch eine Ausschusssitzung des Kreistages des Enzkreises über die erneuten Fehler bei der Vergabe der Buslinien informiert wurde, wundern sich die drei Vertreter der FDP/FW/UB/LED-Fraktion bei...
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Do
Jan
14

Noch Chancen für lärmgeplagte Anwohner in Birkenfeld und im Herrenstriet Verfahren zur Lärmminderung bei der Firma Müller-Fleisch noch nicht abgeschlossen

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Zum wiederholten Male hat sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für Pforzheim und Birkenfeld Hans-Ulrich Rülke in Sachen Lärmbelästigung der Anwohner durch die Firma Müller-Fleisch an die Landesregierung gewandt....
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