Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Mo.
Nov.
30

Rülke: Verkehrsminister räumt skandalösen Umgang des Regierungspräsidiums Karlsruhe mit Pforzheimer Grundstücksbesitzern ein Nach A8-Skandal erweist sich Regierungspräsidentin Felder erneut als überfordert

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Im Oktober war durch Medienberichte bekannt geworden, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe von Grundstückbesitzern aus dem Arlinger wegen potenzieller Straftaten angezeigt wurde. Im Rahmen der Bauarbeiten für den sogenannten „Arlinger Tunnel“...
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So.
Nov.
29

Rülke wehrt sich gegen eine Unterstellung von Minister Untersteller Aus Ministerantwort geht klar hervor, dass Pforzheim Geld des Bundes zusteht. Von Geld des Landes war nie die Rede

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wehrt sich gegen die Behauptung von Umweltminister Franz Untersteller, er habe dessen Antwort auf eine Parlamentarische Initiative (Drucksache 16/9061) falsch interpretiert....
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Fr.
Nov.
27

Erik Schweickert begrüßt Kontrollen am Bahnhof Niefern Landtagsabgeordneter fordert Zaun zwischen den Gleisen

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Angesichts der in den vergangenen beiden Wochen gemeinsam von der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe und dem Ordnungsamt der Gemeinde Niefern-Öschelbronn durchgeführten Kontrollen gegen illegale und gefährliche Gleisüberschreitungen am Bahnhof Niefern, fordert der...
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Fr.
Nov.
27

Rülke: Abbau des Geldautomaten auf dem Sonnenberg durch die Sparkasse ist ein großes Ärgernis Geldinstitut sollte zu seinen Zusagen stehen

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Der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende seiner Fraktion im Stuttgarter Landtag Hans-Ulrich Rülke kritisiert den Abbau des Sparkassen-Geldautomaten auf dem Sonnenhof. Es sei schon ein Ärgernis für die Bevölkerung gewesen, dass...
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Do.
Nov.
26

Schweickert: Schleunigst Planungssicherheit für die Hotellerie schaffen Betroffene Unternehmer müssen sich rechtzeitig auf diese Situation einstellen können

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Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstands-, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt: „Offensichtlich plant das Land Nordrhein-Westfalen die Öffnung der Hotels und Gasthöfe für touristische...
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Do.
Nov.
26

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Hundesteuer für Tierheimhunde erlassen Wer Verantwortung für ein Tier aus dem Tierheim übernimmt, soll profitieren

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der vorsieht, Haltern von Hunden die Hundesteuer zu erlassen, die sich dafür entscheiden, die Verantwortung für einen Hund aus dem Tierheim zu übernehmen. „Jedes...
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Di.
Nov.
24

FDP/FW/UB/LED: Kommunalpolitische Verlässlichkeit und solider Haushalt in der Krise Absage an alle Pläne, Bäderkompromiss nochmals aufzuschnüren

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Pforzheim. Nach der Fraktionsklausur der FDP/FW/UB/LED-Fraktion steht die Positionierung der Stadträte von FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und Liste Eltern fest. „Die für uns mithin wichtigste Angelegenheit für die kommende...
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Mo.
Nov.
23

Schweickert erfreut über Auswahl Dietlingens und Nöttingens für Landesprojekt zu lebens-werten und barrierefreien Ortsmitten

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Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich über die Auswahl Keltern-Dietlingens und Remchingen-Nöttingens für das Landesprojekt „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“, die das Landesverkehrsministerium heute bekanntgab. Dieses...
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Mo.
Nov.
23

Rülke: Komplettverbot von Feuerwerkskörpern an Silvester ist übertrieben Reduzierung ist vernünftig, Komplettverbot unverhältnismäßig

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Die vorliegenden Plänen der Ministerpräsidentenrunde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise mit der Absicht, Verkauf, Kauf und Zünden von Feuerwerk zu verbieten um Kapazitäten im Gesundheitssystem freizuhalten, hält der Vorsitzende...
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Do.
Nov.
19

Schweickert beglückwünscht Tiefenbronner PKT Präzisions-Kunststoff-Teile GmbH zur Auszeichnung mit „Gipfelstürmer-Award“

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Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im baden-württembergischen Landtag und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert beglückwünscht das Tiefenbronner Unternehmen PKT Präzisions-Kunststoff-Teile GmbH zum mit 5.000 Euro Preisgeld dotierten zweiten Platz beim diesjährigen...
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