Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Fr
Okt
30

Freie Wähler und Unabhängige Bürger kritisieren Willkür von Bürgermeisterin Schüssler Baudezernentin soll Steine am Strietweg rückbauen

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Die Stadträte von Freien Wählern und Unabhängigen Bürgern fordern Bürgermeisterin Schüssler auf, die Parkverhinderungs-Steine, die am Strietweg offenkundig als Blockademaßnahme gegen das Anwohnerparken auf den Rand des Grünstreifens gelegt wurden,...
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Do
Okt
29

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Rückbau von Pollern in Ebersteinstraße Handelskonzept für südlichen Teil der Nordstadt soll kommen

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Auf Vorschlag der Unabhängigen Bürger hat die FDP/FW/UB/LED-Fraktion den Rückbau der Poller in der Ebersteinstraße beantragt. „Die Beseitigung dieses unsinnigen Verkehrshindernisses soll Teil eines Konzeptes werden, das die Stärkung des...
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Mi
Okt
28

Schweickert startet erneut Reiseechtzeitanzeigen-Offensive für die A 8 – Zustimmung kommt auch von den betroffenen Gemeinden aus der Region

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Nach dem Wortbruch des grünen Verkehrsministers Hermann in Bezug auf die Reiseechtzeitanzeigen an der A 8 in der Fragestunde vom 06. Februar 2020, startet der FDP-Landtagsabgeordnete Erik Schweickert nun mit...
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Di
Okt
27

Rülke: Besuchsmöglichkeiten für Angehörige in Krankenhäusern auch in Coronazeiten ermöglichen Hilferufe aus der Bevölkerung häufen sich

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Zunehmend wenden sich Angehörige von kranken Menschen, die in der Coronakrise einen Krankenhausaufenthalt nicht vermeiden können an den Pforzheimer Abgeordneten und Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke. Nach Rülkes Angaben gehen...
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Mo
Okt
26

Rülke und Kern: Land muss Luftfilter in Klassenräumen fördern Schulträger nicht alleine lassen – NRW stellt 50 Millionen Euro bereit

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Der Vorsitzende der FDP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, forderten den Einsatz von Luftfiltergeräten in Klassenzimmern Rülke: „Der regelmäßige Tausch der Raumluft in Klassenräumen...
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So
Okt
25

Schweickert setzt Einsatz um Problemlösung für Ortseingänge fort Verkehrsminister verweist zu Möglichkeiten von Geschwindigkeitsbeschränkungen zur Lärmminde-rung auf Kommunen

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzt seine Bemühungen um Lösungen für die vielen Lärmprobleme an den Ortseingängen des Enzkreises fort. Nachdem das Bundesverkehrsministerium (BMVI) vor kurzem einer Reform der...
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Do
Okt
22

Rülke und Schweickert: Keine vorschnelle Absage von Weihnachtsmärkten Hygienekonzept und Verhältnisse vor Ort und zum Zeitpunkt des Beginns der Weihnachtsmärkte entscheidend, nicht Infektionszahlen viele Wochen vorher

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzen sich dafür ein, nicht zu früh und ohne Kenntnis der pandemischen Lage...
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Do
Okt
22

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Anreize für Umwandlung von Schottergärten schaffen Garteneigentümer sollen Unterstützung für Bepflanzung erhalten

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag zur Schaffung von Anreizen für die freiwillige Umwandlung von Schotter- und Steingärten in Naturgärten in den Gemeinderat eingebracht. Ziel solle sein, Gartenbesitzer, die eine Umwandlung...
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Do
Okt
22

Schweickert setzt sich für die Offenhaltung des Enztalradweges unterhalb der A 8 ein Erhalt der Attraktivität und Sicherheit des Enztalradwegs während des Ausbaus der Enztalquerung durch eine Tunnellösung gefordert

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Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert hakt in einem Schreiben erneut beim Verkehrsministerium nach, um die geplante Umleitung des Enztalradwegs während der Ausbauarbeiten der Enztalquerung der A 8 zu verhindern...
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Di
Okt
20

Ab Juni 2021: Erste Verbesserungen bei Zugverbindungen von und nach Karlsruhe Aktionsbündnis „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ begrüßt allmähliche Fahrplanver-besserungen

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Wie das Landesverkehrsministerium dem Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ und Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert auf Nachfrage mitteilte, werden ab Juni 2021 drei Zugpaare der von Abellio...
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