Rülke: Komplettverbot von Feuerwerkskörpern an Silvester ist übertrieben Reduzierung ist vernünftig, Komplettverbot unverhältnismäßig

Die vorliegenden Plänen der Ministerpräsidentenrunde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise mit der Absicht, Verkauf, Kauf und Zünden von Feuerwerk zu verbieten um Kapazitäten im Gesundheitssystem freizuhalten, hält der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke für unverhältnismäßig.

„Ich warne ausdrücklich vor einem übertriebenen Verbot. Man kann das Böllern mit Rücksicht auf die Umwelt reduzieren aber es ist unverhältnismäßig, es unter freiem Himmel, auf Abstand und mit Maske gänzlich zu verbieten. Die Kommunen wissen selbst am besten, wo sich üblicherweise an Silvester viele Menschen aufhalten, um gemeinsam ins Neue Jahr zu feiern. An solchen Plätzen halte ich es für vorstellbar, Einschränkungen vorzunehmen, um größere Ansammlungen zu vermeiden. Auf Marktplätzen oder dem Pforzheimer Leopoldplatz etwa. Ich kann aber nicht erkennen, woraus eine Infektionsgefahr erwachsen soll, wenn sich Menschen um kurz vor zwölf vor ihre Haustüren stellen und mit ausreichend Abstand zu anderen mit ein paar Raketen das Neue Jahr begrüßen. Wir dürfen jetzt nicht weitere Maßnahmen beschließen, die nicht nachvollziehbar sind. Dadurch verlieren wir die Einsicht vieler Menschen gegenüber sinnvollen Regeln. Und um deren Einhaltung sollte es gehen.“