Schweickert stellt klar: Superprivilegierung greift in Baden-Württemberg erst ab 2028

Bis Ende September 2025 sollen die Regionalverbände Baden-Württembergs mindestens 1,8 Prozent ihrer jeweiligen Regionsfläche für Windenergiegebiete sichern. Unsicherheit besteht offenkundig jedoch weiterhin bezüglich der Stichtage, ab dem die Superprivilegierung für...
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FDP-Landtagsabgeordnete begrüßen Landesförderung für Technologietransfer

Pforzheim/Enzkreis. Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Mittelstand Prof. Dr. Erik Schweickert und der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke begrüßen die heute vom Wirtschaftsministerium bekanntgegebene...
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Schweickert und Rülke kritisieren grüne Abgeordnete für Abstimmungsverhalten zu Notfallpraxen

Pforzheim/Enzkreis. Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke kritisieren die beiden regionalen grünen Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann und Felix Herkens für...
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Schweickert tritt KVBW entgegen – „Fallzahlen in Notaufnahmen steigen wegen Schließung der Notfallpraxen“

In einem aktuellen Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) an Amts- und Mandatsträger aus den Städten, in denen eine Schließung der dortigen Bereitschaftspraxen vorgesehen ist, teilt diese mit, dass ein...
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Großes Interesse an Windkraftplänen des Regionalverbands

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des Teilregionalplans Windenergie in der Region Nordschwarzwald wurden zwischen dem 12. Februar und dem 15. März insgesamt 15.000 Stellungnahmen abgegeben, teilt der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof....
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Umgang und Kommunikation des Ornamenta-Geschäftsführers mit dem Kreistag des Enzkreises nicht angemessen

Enzkreis. Die FDP-Kreistagsfraktion zeigt sich mehr als überrascht, nachdem der Ornamenta-Geschäftsführer Christian Saalfrank im Rahmen eines heute veröffentlichten Zeitungsinterviews im Pforzheimer Kurier die finanziellen Erwartungen der Ornamenta-Organisatoren an den Enzkreis...
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Liberale kritisieren Personalausstattung des Pforzheimer Polizeipräsidiums

Nordschwarzwald. Die FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke, Dr. Timm Kern und Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die personelle Ausstattung im Zuständigkeitsbereich des erst 2020 neu gegründeten Pforzheimer Polizeipräsidiums. Trotz angeblicher Einstellungsoffensive...
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