Schweickert unterstützt Busunternehmen und fordert baldige Wiederaufnahme des Reiseverkehrs

Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises und tourismuspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert unterstützt die unter den coronabedingten Fahrverboten leidenden Busunternehmen und fordert die grün-schwarze Landesregierung auf, Busreisen wieder zu...
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Rülke und Schweickert fordern Lucha auf, Müller Fleisch einstweilen zu schließen

Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten der Region Hans-Ulrich Rülke und Erik Schweickert fordern Sozialminister Manfred Lucha dazu auf, den Betrieb der Firma Müller Fleisch behördlich zu schließen. „Nach all dem, was man...
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Schweickert setzt sich für eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei Digitalisierung der Schulen ein

Die durch die Corona-Pandemie bedingten Schulschließungen haben die Bedeutung der Digitalisierung der Schulen deutlich hervorgehoben und auch wenn ab der kommenden Woche der Schulbetrieb im Enzkreis langsam wieder hochgefahren werden...
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Rülke will Steuerfreibetrag für wegen Corona ins Gesundheitswesen zurückkehrende Ruheständler Rentner, die für Dienst an Allgemeinheit zurück ins Arbeitsleben kehren sollen profitieren

Pforzheim/Stuttgart. Hinsichtlich der steuerlichen Beurteilung von ehemals im Gesundheitswesen tätigen Ruheständlern, die aufgrund der Corona-Pandemie temporär in ihren alten Beruf zurückkehren, wendet sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete...
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Rülke und Schweickert: „Vorgänge rund um Notvergabe der Buslinien im westlichen Enzkreis werden voraussichtlich weiter unklar bleiben“

Pforzheim/Enzkreis. Die Notvergabe des Busverkehrs im westlichen Enzkreis beschäftigt nun auch die beiden FDP-Landtagsabgeordneten der Region. Der Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans- Ulrich Rülke äußerte seine tiefe Betroffenheit über...
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Schweickert: Thekenverkauf bei Eisdielen ein Stück Normalität

Eisdielen dürfen wieder an der Theke bedienen Fahrplan für die Wiedereröffnung der Gastronomie nötig Die Möglichkeit für Eisdielen, wieder an der Theke verkaufen zu können, begrüßt der Sprecher für Handwerk...
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Rülke und Schweickert: 800-Quadratmeter–Kriterium der Landesregierung nicht nachvollziehbar

Baunutzungsverordnung kein Mittel für Pandemiebekämpfung Zu den von der Landesregierung beschlossenen neuen Regelungen zur Öffnung von Geschäften sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Man bekämpft die Corona-Pandemie nicht...
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Schweickert: „Ladenöffnungen nach Quadratmeter-Zahlen sind willkürlich und unter Gesundheitsaspekten nicht objektiv nachvollziehbar“

Zur Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder über erste Rücknahmen von Einschränkungen im öffentlichen Leben äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert: „Ich begrüße zwar...
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Rülke: Hospize können nun Direktabrechnungsverfahren bei Beihilfeleistungen verwenden Finanzministerin informiert Rülke über Umsetzung seines Anliegens

Pforzheim. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke ist von Finanzministerin Edith Sitzmann darüber informiert worden, dass Hospize Beihilfeleistungen nunmehr direkt abrechnen...
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Rülke und Schweickert beteiligen sich auch in der Woche nach Ostern an der Einkaufshilfe für Risikogruppen

Abgeordnete freuen sich über rege Annahme und Wertschätzung durch coronabedingt eingeschränkte Mitbürger Pforzheim/Enzkreis. Die FDP-Landtagsabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis Dr. Hans- Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert wollen...
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