FDP/FW/UB/LED rügen Regierungspräsidium wegen langer Wartezeit

Mit Schloßbergschließung werden Fakten geschaffen, obwohl Innenstadt-Ost-Widerspruch noch läuft   Pforzheim. Unzufrieden mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe zeigen sich FDP, Freie Wähler, Unabhängige Bürger und Liste Eltern, wie die Fraktion in...
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Rülke: Klimaschutz ja – Morgenthauplan nein!

FDP-Abgeordneter warnt vor „selbsternannten Volksvertretern“ Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion hat die Fragen beantwortet, die der Aktivist Lorenz Hornung angeblich im Namen der Fridays For Future-Bewegung an ihn...
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Rülke und Schweickert: Windkraftgenehmigungsverfahren vorerst auf Eis legen

Genehmigungsverfahren für Windkraft sollen zurückgestellt werden bis Teilregionalplan steht Pforzheim/Enzkreis. Vor dem Hintergrund aktueller Planungen für Windenergieanlagen in Pforzheim und dem Enzkreis fordern der FDP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Ulrich...
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Zur Meldung des Wirtschaftsministeriums über den Abschluss des Sanierungsgebiets „Ortskern Stein II“ in Königsbach-Stein äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert:

„Es freut mich, dass das Sanierungsgebiet „Stein II“ erfolgreich abgeschlossen wurde. Hierdurch wird nicht nur die Wohn- und Lebensqualität, sondern auch der Zusammenhalt innerhalb des Orts verbessert. Das zeigt sich...
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Rülke: CDU-Pläne zu Flächenfaktor wären Schwächung Pforzheims

Pforzheim/Stuttgart. Alarmiert zeigt sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke über die Pläne der CDU-Fraktion, bei den anstehenden Haushaltsberatungen für den Landeshaushalt...
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FDP/FW/UB/LED: Fritz-Erler-Schließung bis November inakzeptabel

Bäderdezernent Büscher soll seine Arbeit machen   Pforzheim. Die Gemeinderatsfraktion aus FDP, Freien Wählern, Unabhängigen Bürgern und der Liste Eltern akzeptiert den von Bäderdezernent Büscher skizzierten Zeitrahmen für die Behelfslösung...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Wasserstoffbusse für Pforzheim

Pforzheim. In einem Brief an den Ersten Bürgermeister Dirk Büscher bittet die FDP/FW/UB/LED-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat den für Personnahverkehr zuständigen Dezernenten darum, sich für den Einsatz wasserstoffbetriebener Busse im Pforzheimer...
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Schweickert: Land darf sich bei Grünbrücken keinen schlanken Fuß machen

Im Zuge der geplanten Grünbrücken über die A8 im Enzkreis hat der Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert bei der Landesregierung Informationen über die genaue Ausgestaltung der Tierschutzkorridore und...
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