Fraktion verlangt schnelle Klärung

Pforzheim. Einigermaßen bestürzt reagiert die FDP/FW-Fraktion auf die Medienberichte, wonach das sündhaft teure Prestigeprojekt ZOB offenbar nach nicht einmal vier Jahren bereits so schadhaft sei, dass man von einem Millionenbetrag zur Reparatur ausgehen müsse. „Uns zeigt es erneut, dass der Bau in dieser Form ein Fehler war“, so die Fraktion. Man habe bereits des Öfteren Klagen vernommen, am ZOB sei es zugig und es regne durch die Löcher im Dach herein, „dass es nun aber auch im doppelten Sinne rein regnet und das offensichtlich bereits seit zwei Jahren bekannt ist, ist nicht hinnehmbar“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke (FDP). „Wir fragen uns da schon, was noch alles wegen dieses unfunktionalen Prestigeprojekts auf die Stadt zukommt und erwarten zügige Antworten von Frau Schüssler. Insbesondere interessiert uns, was hier noch an Kosten auf uns zukommt.“  Es sei bitter genug, dass der Busbahnhof so schlecht geplant sei, dass Ex-OB Gert Hager in einer Nacht und Nebel-Aktion millionenschwer das Nachbargrundstück gekauft habe, um einen Parkplatz daraus zu machen, anstatt dieses sinnvoll zu verwenden, so Carol Braun (Freie Wähler), der Bausprecher der Fraktion. Das sei städtebaulich höchst fragwürdig, trenne es doch den Bahnhof und den ZOB nach Osten hin von diesem Teil der Stadt ab. „Nachdem man den Leuten zudem jahrelang erzählt hat, der neue ZOB ersetze alle anderen ZOB-Flächen und man brauche dieses teure Projekt, weil ja der Schloßberg angebunden werden müsse, stellt sich Stück für Stück weiter heraus, was für eine sagenhafte Fehlplanung das Ganze war. Wir fordern auch endlich eine Erklärung von Frau Schüssler, wie denn der Busverkehr aussehen soll, sofern der Schloßberg wegen der Innenstadt-Ost tatsächlich zugemacht wird.“ Hier sei nach wie vor keine sinnvolle Planung vorgelegt worden. Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke ist der Millionenschaden am Prestigeprojekt ZOB ein klassisches Merkmal für das, was er die „Pforzheimer Krankheit“ nennt. „Die Gemeinderatsmehrheit aus CDU, SPD und Grünen verpulvert zig Millionen für Prestigeprojekte wie den ZOB oder Innenstadt-Ost und für die eigentlichen Aufgaben der Pforzheimer Kommunalpolitik wie Bäder, Schulen und Kitas ist dann kein Geld da!“ So Rülke wörtlich.