Rainer Semet MdB: „Kostenlose Schnelltests und niedrigschwellige Impfangebote sind für eine effektive Pandemiebekämpfung unerlässlich!“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, traf sich heute mit Betreibern
der Lisa-Zentren Marcus Mürle und Robin Stephan im Corona-Testzentrum auf dem Pforzheimer Messplatz,
um über die aktuelle Situation in den Corona-Testzentren zu sprechen.

„Die Rückkehr zu kostenlosen Schnelltests, sowie verpflichtende Corona-Tests in sensiblen Einrichtungen wie
etwa Altenheimen, sind zwingend nötig, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen“, sagte Semet
im Hinblick auf die steigenden Inzidenzzahlen der Region. Entscheidend sei, dass sich jetzt noch viele Menschen
impfen lassen, damit die Anzahl der schweren Verläufe minimiert werde. Dabei komme es vor allem auf
niedrigschwellige Impfangebote an, in denen sich die Menschen einfach und unkompliziert gegen das Corona-
Virus impfen lassen können.

Semet unterstützt dabei die Initiative der Betreiber der regionalen Corona-Testzentren, am Standort Messplatzes
eine „Impf-Straße“ zu organisieren. „Als FDP unterstützen wir einfache und unbürokratische Impfangebote.
Insbesondere auf dem Pforzheimer Messplatz könnte man die bestehende Infrastruktur nutzen, um ein zusätzliches
Impfangebot zu schaffen“, lobte Semet die Initiative der Betreiber.

Am Donnerstag werden die Ampel-Parteien einen Antrag zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer
Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite in
den Deutschen Bundestag einbringen. „Wir gehen damit den wichtigen Schritt der Re-Parlamentarisierung.
Wir dürfen und wollen die Rechte des Bundestages nicht weiter beschränken. Die Achsenverschiebung bei
der Gewaltenteilung zwischen Parlament und Exekutive korrigieren wir damit“, erklärte Semet abschließend
die Initiative seiner Bundestagsfraktion.
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