Schweickert zu geänderter Darstellung der Stadtwerke Pforzheim: „Eiertanz bei den Zahlen und fehlende Einsicht bei Einzelmesseinrichtungen überzeugen mich nicht“

Der Eiertanz der Stadtwerke Pforzheim bei den Wasserfördermengen ihrer eigenen Brunnen auf fremder Gemarkung ist mehr als bemerkenswert“ so der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert zu den Rechtfertigungsversuchen der Stadtwerke Pforzheim (SWP) im Streit um die tatsächlichen Wasserfördermengen. Die SWP hatten bezüglich der ihm vom Umweltministerium Baden-Württemberg mitgeteilten Fördermengen Anfang Januar behauptet, diese Zahlen wären falsch. Außerdem wurde damals noch von den SWP behauptet, Wasserrechte seien bis zu einem Volumen in Höhe von 2,0 Milliarden Liter vorhanden und zudem seien die Fördermengen in den Vorjahren bereits ähnlich hoch gewesen.

Nachdem ich mich damit aber nicht habe abspeisen lassen und erneut mit Fragen beim Umweltministerium und der Unteren Wasserbehörde als Abgeordneter nachgefasst habe, melden sich hastig wieder die Stadtwerke Pforzheim zu Wort und behaupten nun, die Fördergrenze wäre nicht – wie von den SWP zuerst selbst behauptet – bei maximal 2,0 Milliarden Liter, sondern nun plötzlich bei maximal 2,8 Milliarden Liter“ so Schweickert stutzig. Noch verwunderter zeigt sich der Enzkreisabgeordnete allerdings über die Darstellung der SWP, dass nun auf einmal sowohl die Zahl des Umweltministeriums mit 2,2 Milliarden Fördermenge, als auch die Zahl der SWP mit 1,6 Milliarden richtig seien, da die Differenz wieder zurück gepumpt werden würde. „Deshalb bleibe ich auch nach dem Erklärungsversuch der Stadtwerke Pforzheim dabei: Das Ganze muss von den zuständigen Behörden transparent und im Detail aufgearbeitet werden“ so Schweickert, der seinen Fragenkatalog an die Untere Wasserbehörde nun noch um weitere Fragen ergänzt, so beispielsweise um die Frage, wohin genau und jeweils wieviel Millionen Liter in den jeweils letzten Jahren im Rahmen dieses ‚Differenzausgleichs‘ zurückgeleitet wurden.

Ich finde es befremdlich, dass die Stadtwerke Pforzheim immer noch behaupten, es sei alles in Butter, obwohl an den betreffenden Brunnen auf fremder Gemarkung immer noch keine Einzelmesseinrichtungen installiert seien, weil man ja schließlich die Gesamtsumme melden würde“ so Schweickert weiter. „Wenn ein Metzger auf seiner geeichten Waage 50 Gramm Lyoner verkauft, aber der Eichstempel abgelaufen ist, wird er bestraft. Wenn aber die Stadtwerke Pforzheim auf fremder Gemarkung Wasser von einzelnen Brunnen im bis zu Milliarden-Liter-Mengenbereich entnehmen, soll es in Ordnung sein, wenn es gar keine Einzelmesseinrichtung gibt. Ich bezweifle, dass das bei einem so wichtigen Gut Standard ist“ so Schweickert überzeugt.

Darüber hinaus stellt Schweickert fest, dass zumindest die massive Erhöhung der Wasserfördermengen der SWP auf Niefern-Öschelbronner Gemarkung in den letzten Jahren von 801 Millionen Liter in 2017 auf 2,197 Milliarden Liter in 2020 nicht noch weiter von den SWP bezweifelt werden. „Da aber den SWP anscheinend der Blick in einzelne 1990er Jahre und die damaligen Fördermengen so wichtig ist, erweitere ich gerne meinen Fragenkatalog über die tatsächlichen Fördermengen auf den Zeitraum ab 1970“ so Schweickert abschließend.