Fr
Jun
11

Schweickert: Abenteuerlich was das Regierungspräsidium als „Absprache“ über die Maßnahmen an der B 10-Kreuzung Niefern versteht

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert bezeichnet die Erklärungen des Regierungspräsidiums Karlsruhe über die gemeinsamen Abstimmungen zwischen Polizei, Verkehrsbehörden und der Gemeinde im Vorfeld der Einrichtung der Baustelle an der...
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Fr
Jun
11

FDP-Fraktion beantragt Filtertechnik-Klausel für Schul- und Kitaneubauten Schulen, Kitas und Turnhallen sollen bei Sanierung und Neubau mit keimreduzierender Technik ausgerüstet werden

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Die FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, bei Schulsanierungen und Neubauten von Kitas und Sporthallen bei der Belüftungstechnik ergänzend virenfilternde Maßnahmen fest zu verbauen. Die Viren- und Bakterienlast in der Raumluft solle dabei signifikant...
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Mi
Jun
09

Schweickert: „Von Eltern durchgeführte Corona-Tests müssen 24 Stunden anerkannt werden können!“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordert angesichts der Unklarheiten bei der Anerkennung von Elterntests bei Kindern eine schnelle Klarstellung seitens der Landesregierung und die Möglichkeit, dass bis zu 24...
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Mo
Jun
07

Rülke erkundigt sich bei OB Boch über städtische Sanierungsplanungen des Enztalradweges Pforzheimer Teilstück enzaufwärts des Enzsteges bei Birkenfeld bis zum Oberen Enzsteg streckenweise in unbefriedigendem Zustand

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Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Peter Boch hat der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke auf den verbesserungswürdigen Zustand des Enztalradweges hingewiesen. Gleichzeitig erkundigt sich der Abgeordnete beim...
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So
Jun
06

FDP-Enzkreisabgeordneter fordert Änderungen beim Baustellenverkehr an der B 10 Kreuzung in Niefern – Schweickert: „So darf das nicht 1 ½ Jahre weitergehen!“

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Der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert fordert vom Regierungspräsidium Karlsruhe eine Überarbeitung der aktuell aufgestellten verkehrsrechtlichen Maßnahmen an der B10 Kreuzung bei Niefern. Im Rahmen der Baumaßnahmen für...
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Fr
Jun
04

Rülke: Erneute Erdgastankstelle in Pforzheim leider unwahrscheinlich OB Boch informiert FDP-Abgeordneten über schlechte Aussichten für klimafreundliche Erdgasantriebe

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hatte sich Ende April an Oberbürgermeister Peter Boch gewandt, um für die Eigentümer umweltfreundlicher Erdgasantriebe für die Wiedereröffnung einer Tankmöglichkeit...
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Do
Jun
03

Rülke: Testpflicht für Außengastronomie und Sperrstunde müssen sofort entfallen Baden-Württemberg sollte dem Beispiel anderer Bundesländer folgen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert die Landesregierung auf, die Testpflicht für Außengastronomie aufzuheben. „Die Testpflicht für die Außengastronomie ist nicht mehr verhältnismäßig. Das Infektionsrisiko an der frischen Luft...
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Di
Jun
01

Rülke und Schweickert fordern endlich gerechtere Impfstoffverteilung Pforzheimer Impfquote weiterhin katastrophal

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie sein Fraktionskollege aus dem Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren, dass drei Wochen nach der Ankündigung eine gerechtere Impfstoffverteilung...
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Mo
Mai
31

Rülke wirbt für LISA-App Regionale Unternehmer setzen in Pforzheim und Umgebung bereits betrugssichere Maßstäbe für Corona-Tests

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, zu dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Ispringen gehört, wirbt angesichts der Vorkommnisse um Betrügereien mit den Abrechnungen von Corona-Tests für...
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So
Mai
30

Landesregierung bestätigt Fehleinschätzung des Landratsamts bei To-Go-Verkäufen von Vereinen abschließend Schweickert: „Landratsamt geht mit eigenwilligem Vorgehen Risiko von Regressansprüchen ein“

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Wenige Wochen nachdem das Landratsamt des Enzkreises mit seiner Einschätzung zum To-Go-Verkauf von Vereinen zurückrudern musste, bestätigt das Wirtschaftsministerium im Einvernehmen mit dem Sozialministerium gegenüber dem FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik...
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