Do.
Dez.
16

FDP-Abgeordnete kritisieren Abgeordnete von Grünen und CDU für Ablehnung von KI-Förderung für Region Nordschwarzwald

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Nordschwarzwald. Bereits seit zwei Jahren arbeitet die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) Nordschwarzwald an Plänen für ein KI-Zentrum im Nordschwarzwald. Zwar war es vor einigen Monaten nicht gelungen im Verbund mit anderen Regionen...
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Mi.
Dez.
15

95.770 Euro aus Nichtinvestiver Städtebauförderung für Neuenbürg

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Über 95.770 Euro aus dem Förderprogramm Nichtinvestive Städtebauförderung darf sich die Stadt Neuenbürg freuen, wie der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mitteilt. Die Fördergelder fließen für die Fortführung des Quartiersmanagements...
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Di.
Dez.
14

Schweickert fordert Stärkung von Realschulen Zusammenlegung von Referaten im Kultusministerium sei erster Schritt zur Abschaffung differenzierter Bildungswege

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert die grün-schwarze Landesregierung für ihre Pläne die Referate der Realschulen und der Gemeinschaftsschulen im Kultusministerium unter dem Dach des Gemeinschaftsschulbereichs zusammenzulegen. Die Pläne...
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Di.
Dez.
14

FDP-Gemeinderatsfraktion lehnt Doppelhaushalt der Stadt Pforzheim ab Aufwuchs an Personalstellen mittelfristig nicht zu verantworten

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Die FDP-Gemeinderatsfraktion wird in der kommenden Woche den städtischen Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 ablehnen. Dies beschloss die Fraktion in einer Fraktionssitzung nach den Beratungen im Hauptausschuss. Aus...
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Fr.
Dez.
10

FDP-Kreistagsfraktion beantragt Senkung der Kreisumlage Moderate Begrenzung bei massiven Steigerungen im Sozialhaushalt macht Umlagesenkung ohne Leistungskürzungen möglich

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Die FDP-Kreistagsfraktion beantragt eine Senkung der Kreisumlage um 1,09 Millionen Euro im am Montag zur Abstimmung stehenden Haushalt des Enzkreises für das Jahr 2022. Der Hebesatz der Umlage würde entsprechend...
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Di.
Dez.
07

Schweickert kritisiert grün-schwarze Landesregierung für Regelungschaos „Es kann nicht sein, Verordnungen zu verabschieden, die nicht bis zum Ende gedacht sind, aber trotzdem auf den letzten Drücker veröffentlicht werden und gleich am nächsten Tag gelten sollen.“

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Eine „katastrophale Kommunikationsstrategie, Chaos und unklare Regelungen“ wirft der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert der grün-schwarzen Landesregierung vor und widerspricht damit auch direkt Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der im Rahmen der...
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Di.
Dez.
07

Rülke: „Bürgermeisterin Schüssler muss das Baustellenmanagement optimieren!“

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„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß, was Baudezernentin Schüssler seit Jahren befördert: mehr Stau! Pläne, wie die Schließung des Schlossbergs und der Zerrennerstraße für den motorisierten Verkehr sowie schlecht...
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Mo.
Dez.
06

Schweickert fordert, vertragliche Zielwerte endlich einzuhalten Pünktlichkeit auf Residenzbahn lässt auch nach über zwei Jahren zu wünschen übrig

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Auch nach zweieinhalb Jahren ist der Unmut der Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer in der Region noch immer spürbar. Nicht nur bleiben längst zugesagte Angebotsausweitungen auf der Residenzbahn aus (siehe PM 90-21),...
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So.
Dez.
05

Schweickert: „Schon wieder steht unsere Region auf dem Abstellgleis“ Verkehrsministerium stellt nach Abellio-Insolvenz zusätzliche Züge zwischen Pforzheim und Karlsruhe zurück

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Anders als bereits im Oktober 2020 zugesagt, soll es nach der kommenden Fahrplanumstellung am 12. Dezember vorerst keine zusätzlichen Zugpaare auf der Linie RB 17a zwischen Pforzheim und Karlsruhe geben,...
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Fr.
Dez.
03

Landesregierung sieht keine schnelle Lösung bei gambischem Problemflüchtling Schweickert fordert stärkeres Engagement des Landes und hofft nach Regierungswechsel auf Unterstützung des Landes durch den Bund

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Wenig Aussicht auf eine schnelle Abschiebung des derzeit inhaftierten gambischen Problemflüchtlings aus der Öschelbronner Flüchtlingsunterkunft macht die Antwort der Landesregierung auf eine erneute Anfrage (Drucksache 17/1137) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr....
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