Rülke fordert im Bereich des Sports hessische Regelungen auch für Baden-Württemberg „Warum kann man im Land Hessen Tennis und Golf spielen und in Baden-Württemberg nicht?“

Nachdem der Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier keine zusätzlichen Einschränkungen für Sportaktivitäten bei denen das Infektionsrisiko gering sei verkündet hat, fordert der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg...
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Kretschmann lehnt Click & Collect für Einzelhandel ab Schweickert: „Erlaubnis von Lieferservice für Einzelhandel wichtig“

Der Einzelhandel darf während des Lockdowns nur Lieferdienste aber keine Abholung vor Ort anbieten. Dies teilte Ministerpräsident Winfried Kretschmann dem FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert auf dessen Nachfrage während der...
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Schweickert begrüßt Förderung für Weiterbildungsprojekt „Digitale Lernbegleitung – die Ausbildung der Zukunft ist digital und individuell“ der IHK Nordschwarzwald

Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich über die Landesförderung für das im Januar 2021 startende innovative Weiterbildungsprojekt...
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Schweickert zu FFP2-Maskenverteilung: „Richtige Maßnahme zu spät und falsch umgesetzt – Vulnerable Gruppen in Scharen in die Apotheken zu schicken ist absolut kontraproduktiv“ Zusätzlich verstärkte Nutzung von Schnelltests für Pflegende gefordert

Nachdem die Bundesregierung beschlossen hat, FFP2-Masken an Risikogruppen auszugeben, sieht der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert Probleme bei der Umsetzung der Verteilung. „Die Schutzwir-kung von FFP2-Masken, auf die ich selbst...
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Rülke: Ausgangssperren auch tagsüber stiften hauptsächlich Verwirrung Erneut keine stringente Strategie erkennbar

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke kritisiert die vom Sozialministerium für den Stadtkreis Pforzheim erlassenen nun auch tagsüber geltenden Ausgangssperren. „Der Erlass zu den Ausgangssperren, die nun...
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Zusätzliche Kostensenkung im zweistelligen Millionenbereich durch weitere Nutzung überschüssigen Erdaushubs in Enztalquerung möglich

Rund 350.000 m³ Erdaushub, die nicht direkt vor Ort wiederverwertet werden können, müssen nach jetzigem Stand von der A 8-Baustelle in der Enztalquerung abgefahren werden. Bei angenommenen Kosten von 36...
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FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
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Rülke: Nahversorgungsprojekt Hohenwarter Dorfladen mit Landesmitteln förderfähig FDP-Abgeordneter wirbt bei Minister Hauk um ELR-Mittel für das Projekt

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wendet sich mit einem Abgeordnetenbrief an Landwirtschaftsminister Peter Hauk, um für Mittel für den Hohenwarter Dorfladen zu werben. Hauk sei zuständig...
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Rülke und Schweickert kritisieren Hotspot-Strategie der Landesregierung

Der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die Hotspot-Strategie der grün-schwarzen Landesregierung. Diese komme nicht nur zu spät,...
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Rülke wendet sich in Sachen Lärmschutz bei Müller Fleisch an Landesregierung Absurde Felder-Begründung für höhere Lärmschutzgrenzwerte bei Herrenstrietsiedlung soll von Minister klargestellt werden

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die...
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