Mo
Okt
26

Rülke und Kern: Land muss Luftfilter in Klassenräumen fördern Schulträger nicht alleine lassen – NRW stellt 50 Millionen Euro bereit

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Der Vorsitzende der FDP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der bildungspolitische Sprecher, Dr. Timm Kern, forderten den Einsatz von Luftfiltergeräten in Klassenzimmern Rülke: „Der regelmäßige Tausch der Raumluft in Klassenräumen...
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So
Okt
25

Schweickert setzt Einsatz um Problemlösung für Ortseingänge fort Verkehrsminister verweist zu Möglichkeiten von Geschwindigkeitsbeschränkungen zur Lärmminde-rung auf Kommunen

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzt seine Bemühungen um Lösungen für die vielen Lärmprobleme an den Ortseingängen des Enzkreises fort. Nachdem das Bundesverkehrsministerium (BMVI) vor kurzem einer Reform der...
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Do
Okt
22

Rülke und Schweickert: Keine vorschnelle Absage von Weihnachtsmärkten Hygienekonzept und Verhältnisse vor Ort und zum Zeitpunkt des Beginns der Weihnachtsmärkte entscheidend, nicht Infektionszahlen viele Wochen vorher

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert setzen sich dafür ein, nicht zu früh und ohne Kenntnis der pandemischen Lage...
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Do
Okt
22

FDP/FW/UB/LED-Fraktion will Anreize für Umwandlung von Schottergärten schaffen Garteneigentümer sollen Unterstützung für Bepflanzung erhalten

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion hat einen Antrag zur Schaffung von Anreizen für die freiwillige Umwandlung von Schotter- und Steingärten in Naturgärten in den Gemeinderat eingebracht. Ziel solle sein, Gartenbesitzer, die eine Umwandlung...
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Do
Okt
22

Schweickert setzt sich für die Offenhaltung des Enztalradweges unterhalb der A 8 ein Erhalt der Attraktivität und Sicherheit des Enztalradwegs während des Ausbaus der Enztalquerung durch eine Tunnellösung gefordert

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Der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert hakt in einem Schreiben erneut beim Verkehrsministerium nach, um die geplante Umleitung des Enztalradwegs während der Ausbauarbeiten der Enztalquerung der A 8 zu verhindern...
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Di
Okt
20

Ab Juni 2021: Erste Verbesserungen bei Zugverbindungen von und nach Karlsruhe Aktionsbündnis „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ begrüßt allmähliche Fahrplanver-besserungen

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Wie das Landesverkehrsministerium dem Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ und Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert auf Nachfrage mitteilte, werden ab Juni 2021 drei Zugpaare der von Abellio...
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Mo
Okt
19

Rainer Semet erringt aussichtsreichen Listenplatz Pforzheimer FDP-Mann auf Platz 15 für Bundestagsliste gewählt

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Der Pforzheimer Bundestagskandidat der FDP für die kommende Wahl zum Deutschen Bundestag Rainer Semet, hat sich auf dem Listenparteitag der Liberalen in Friedrichshafen den aussichtsreichen Listenplatz 15 geholt. Der 63-jährige...
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Mo
Okt
19

Verkehrsministerium räumt Fehler bei Planung des Ausbaus der Enztalquerung ein Insbesondere Kosten für Erdbau wurden massiv unterschätzt

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Auf Anfrage (Drucksache 16/8731) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke räumt das Landesverkehrsministerium ein, dass die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens genannten...
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Fr
Okt
16

Rülke, Schweickert und Jung besuchen Bundespolizeirevier am Pforzheimer Hauptbahnhof Sanierungs- und Modernisierungsbemühungen in Baden-Württemberg müssen auch Pforzheimer Revier zugutekommen

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, sein Landtagskollege für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert und der FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Karlsruhe-Land...
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Fr
Okt
16

Rülke und Schweickert: Der Verwaltungsgerichtshof beendet den Irrweg beim Beherbergungsverbot Festhalten am Beherbergungsverbot war Mutter allen Unsinns

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Die heutige Eilentscheidung des VGH Mannheim, der das Beherbergungsverbot kippt, kommentieren der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, und der tourismuspolitische Sprecher, der Enzkreisabgeordnete Prof. Dr....
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