Di.
Dez.
15

Rülke fordert im Bereich des Sports hessische Regelungen auch für Baden-Württemberg „Warum kann man im Land Hessen Tennis und Golf spielen und in Baden-Württemberg nicht?“

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Nachdem der Ministerpräsident des Landes Hessen Volker Bouffier keine zusätzlichen Einschränkungen für Sportaktivitäten bei denen das Infektionsrisiko gering sei verkündet hat, fordert der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg...
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Mo.
Dez.
14

Kretschmann lehnt Click & Collect für Einzelhandel ab Schweickert: „Erlaubnis von Lieferservice für Einzelhandel wichtig“

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Der Einzelhandel darf während des Lockdowns nur Lieferdienste aber keine Abholung vor Ort anbieten. Dies teilte Ministerpräsident Winfried Kretschmann dem FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert auf dessen Nachfrage während der...
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Mo.
Dez.
14

Schweickert begrüßt Förderung für Weiterbildungsprojekt „Digitale Lernbegleitung – die Ausbildung der Zukunft ist digital und individuell“ der IHK Nordschwarzwald

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Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert freut sich über die Landesförderung für das im Januar 2021 startende innovative Weiterbildungsprojekt...
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Fr.
Dez.
11

Schweickert zu FFP2-Maskenverteilung: „Richtige Maßnahme zu spät und falsch umgesetzt – Vulnerable Gruppen in Scharen in die Apotheken zu schicken ist absolut kontraproduktiv“ Zusätzlich verstärkte Nutzung von Schnelltests für Pflegende gefordert

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Nachdem die Bundesregierung beschlossen hat, FFP2-Masken an Risikogruppen auszugeben, sieht der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert Probleme bei der Umsetzung der Verteilung. „Die Schutzwir-kung von FFP2-Masken, auf die ich selbst...
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Do.
Dez.
10

Rülke: Ausgangssperren auch tagsüber stiften hauptsächlich Verwirrung Erneut keine stringente Strategie erkennbar

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke kritisiert die vom Sozialministerium für den Stadtkreis Pforzheim erlassenen nun auch tagsüber geltenden Ausgangssperren. „Der Erlass zu den Ausgangssperren, die nun...
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Mi.
Dez.
09

Zusätzliche Kostensenkung im zweistelligen Millionenbereich durch weitere Nutzung überschüssigen Erdaushubs in Enztalquerung möglich

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Rund 350.000 m³ Erdaushub, die nicht direkt vor Ort wiederverwertet werden können, müssen nach jetzigem Stand von der A 8-Baustelle in der Enztalquerung abgefahren werden. Bei angenommenen Kosten von 36...
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Di.
Dez.
08

FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt Akteneinsicht zu Vergabedesaster um Buslinien Verwaltungshandeln soll wenn möglich gemeinsam mit dem Kreistag des Enzkreises aufgearbeitet werden

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Nach der krachenden Niederlage vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe rund um den Vergabestreit von Buslinien im westlichen Enzkreis prüft die FDP/FW/UB/LED-Fraktion nun das Verwaltungshandeln. Die Fraktion setzt mit dem Einreichen eines...
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Mo.
Dez.
07

Rülke: Nahversorgungsprojekt Hohenwarter Dorfladen mit Landesmitteln förderfähig FDP-Abgeordneter wirbt bei Minister Hauk um ELR-Mittel für das Projekt

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wendet sich mit einem Abgeordnetenbrief an Landwirtschaftsminister Peter Hauk, um für Mittel für den Hohenwarter Dorfladen zu werben. Hauk sei zuständig...
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Do.
Dez.
03

Rülke und Schweickert kritisieren Hotspot-Strategie der Landesregierung

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Der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kritisieren die Hotspot-Strategie der grün-schwarzen Landesregierung. Diese komme nicht nur zu spät,...
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Mi.
Dez.
02

Rülke wendet sich in Sachen Lärmschutz bei Müller Fleisch an Landesregierung Absurde Felder-Begründung für höhere Lärmschutzgrenzwerte bei Herrenstrietsiedlung soll von Minister klargestellt werden

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke, dessen Wahlkreis auch die Gemeinde Birkenfeld umfasst, hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt, um die...
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