Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Do
Feb
11

Rülke: Ministerantwort für Teststrategie zu Pflegeheimen liegt vor Ärzte dürfen auch ohne Zeitverzug durch Corona-Test zu Notfällen in Pflegeheime

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke hat Antwort von Minister Manfred Lucha auf einen Brief über die unbefriedigende Situation in Pflegeheimen erhalten. Rülke wurde vonseiten der Pflege...
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Mi
Feb
10

PM Haushalts-Talk mit Schweickert und Fricke

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Unter dem Titel „Corona-Haushalte: Wer soll das alles bezahlen?“ lädt der FDPLandtagsabgeordnete und Vorsitzende des  Wirtschaftsausschusses des badenwürttembergischen Landtags Prof. Dr. Erik Schweickert am kommenden Freitag, den 12. Februar 2021...
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Di
Feb
09

FDP/FW/UB/LED-Fraktion lobt Verwaltung für Ablehnung von SPD-Antrag Einschränkungen bei Kitaträgerauswahl absehbar rechtswidrig

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion zeigt sich erleichtert über die Nichtbehandlung eines Antrags von SPD und WiP/Die Linke, der das Angebot für Pforzheimer Eltern an verfügbaren KiTa-Trägern absehbar eingeschränkt hätte. „Wir sind sehr...
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Mo
Feb
08

Schweickert zur Zwischenbilanz beim regionalen Bahnverkehr: „Residenzbahn bleibt wohl nicht ohne Grund unerwähnt“

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert äußert sich zur heutigen Zwischenbilanz des Verkehrsministeriums zum regionalen Bahnverkehr. „Ein positives Fazit zur Fahrplanumstellung...
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Mo
Feb
08

Rülke: Begrüße Kippen der Ausgangssperre sehr Begründung von Inzidenzwert über 200 nicht mehr gegeben

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Zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim, dass die coronabedingte nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg ab Mittwoch außer Vollzug gesetzt werden muss, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Diesen Gerichtsbeschluss...
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Mo
Feb
08

Intervention von Erik Schweickert ermöglicht frühere Impfungen in Remchinger Altenpflegeheim

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Manchmal kann es ganz schnell gehen. Nachdem der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert erst am vergangenen Dienstag erfahren hatte, dass im Altenpflegeheim Remchingen erst Mitte April mit den Erstimpfungen begonnen...
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Mo
Feb
08

FDP, Handel und Gastgewerbe wollen zeitnahe Öffnungen Strategie von der Regierung gefordert

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Auf Einladung des Pforzheimer FDP-Abgeordneten und Spitzenkandidaten seiner Partei zur Landtagswahl Hans-Ulrich Rülke hatte sich eine illustre Runde zu einem Online-Expertentalk zur Frage, wie es mit der baden-württembergischen Wirtschaft in...
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Fr
Feb
05

Umweltministerium sieht kaum Chancen für Beibehaltung von „Flach und Rund“

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Nur wenige Chancen auf einen Erhalt des beliebten Sondersammelsystem „Flach und Rund“ sieht Landesumweltminister Manfred Untersteller, wie der FDP-Enzkreisabgeordnete und Kreisrat Prof. Dr. Erik Schweickert mitteilt. Schweickert wollte im Landtag...
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Fr
Feb
05

„Aufschlag Rülke“ gastiert in Pforzheim Rülke & Schweickert blicken mit Lindner, Theurer & Skudelny auf das Superwahljahr 2021, die Situation des Einzelhandels und des Ehrenamts

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Die FDP lädt zur Pforzheimer Veranstaltung der Reihe „Aufschlag Rülke“ am 09. Februar von 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr auf den Facebook-Seiten von Hans-Ulrich Rülke, Erik Schweickert und der FDP Baden-Württemberg sowie...
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Do
Feb
04

Schnelltests für Wahlhelfer? – Kretschmann will Anregung von Schweickert mitnehmen

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Nachdem die grün-schwarze Landesregierung sich aus unerklärlichen Gründen gegen einen direkten Versand der Briefwahlunterlagen gemeinsam mit den Wahlbenachrichtigungen entschieden hat, müssen aus Sicht des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert größte...
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