Landratsamt muss Ölbronn-Dürrner Lärmaktionsplan noch einmal neu bewerten

Erfreuliche Nachrichten für alle, die sich mehr Lärmschutz in Ölbronn-Dürrn wünschen, bringt der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert aus der gestrigen Fragestunde des Landtags mit. Denn nach Angaben der grünen...
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Rülke: OB Boch hat hinter dem Rücken des Gemeinderats auf Vorkaufsrecht für LEA-Standort verzichtet

Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (anbei) am 16. Februar an die Landesregierung gewandt, um die Voraussetzungen für die...
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Rülke begrüßt Umdenken bei der CDU-Fraktion in der Flüchtlingsfrage Marianne Engeser rudert bei LEA zurück

Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke begrüßt, dass die Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Marianne Engeser zunehmend auf Distanz zu den Plänen ihrer beiden Parteifreund Peter Boch und Siegfried...
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Vorsichtiger Optimismus beim Bürgerdialog zum Wegfall der Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg im Uhlandbau in Mühlacker

Die Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn hatte am Donnerstag, dem 18. Februar, zu einem Bürgerdialog zum Wegfall der Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg in den Uhlandbau nach Mühlacker geladen. Zahlreiche Mühlacker Bürger und...
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FDP-Fraktion kontert Angriffe der CDU CDU-LEA nicht im Interesse der Stadt Pforzheim und ihrer Bürgerschaft

„Mit Interesse stellen wir fest, dass die Pforzheimer CDU-Gemeinderatsfraktion in Sachen LEA inzwischen Pressemitteilungen verschickt, in denen sie überwiegend Leute zitiert, die es gar nicht in den Pforzheimer Gemeinderat geschafft...
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Schweickert fordert Verbesserung der Infrastruktur für Bedienstete der JVA Heimsheim

Im Nachgang der Berichte zur hohen Zahl von Disziplinarmaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Heimsheim nutzte der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert die Gelegenheit, um einen persönlichen Eindruck und interessante Einblicke in...
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Rülke und Schweickert: Keine Achsenverschiebung der Energiepolitik der FDP Frank Schneider äußert im Planungsausschuss des Regionalverbands seine Privatmeinung, aber spricht nicht für die FDP

Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Rülke, der auch Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Präsidiumsmitglied der Bundes-FDP ist sowie der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert, der auch Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Landtags und Bezirksvorsitzender der...
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Sanierung einer Ufermauer an der Enz in Neuenbürg könnte ein halbes Jahrzehnt dauern

Der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, kritisiert das Regierungspräsidium Karlsruhe dafür, dass entgegen erster Ankündigungen die Sanierung einer Stützmauer an der Wildbader Straße in Neuenbürg an der Enz...
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Rülke: Bürgerunfreundliche Umsetzung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim Technische Dienste erweisen sich als bürokratisch stur und vergreifen sich im Ton

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete sieht sich einer Flut von Bürgerprotesten über Umgangston und pedantische Auslegung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim ausgesetzt. „Da gibt es Anschreiben, bei denen...
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Windkraftanlagen im Nordschwarzwald unterdurchschnittlich ausgelastet FDP sieht Beleg für mangelnde Eignung der Region als Windenergiestandort

Offensichtlich keine Rolle spielt die Auslastung der Windkraftanlagen im Nordschwarzwald für die grün-schwarze Landesregierung und ihre Pläne zum Ausbau der Windkraft, teilen der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und sein...
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