Pforzheim – Seite 2 – Freie Demokraten Enzkreis

Pforzheim/Stuttgart. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke kritisiert die Pläne der Grünen im Europaparlament, die individuelle Mobilität durch Verbotsphantasien bei Führerscheinen einschränken zu wollen scharf. Die wahnsinnigen...

Sep

Rülke: Lege Hochschule nahe, keine Straftäter zu Veranstaltungen einzuladen – Wenn über Geldanlagen diskutiert wird, muss auch nicht unbedingt ein Bankräuber mit am Tisch sitzen

Pforzheim. Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke hatte sich im Nachgang zu Berichterstattungen über die Beteiligung eines Mitglieds der sich selbst so nennenden „Letzten Generation“ an einer...

Feb

FDP-Fraktion kontert Angriffe der CDU CDU-LEA nicht im Interesse der Stadt Pforzheim und ihrer Bürgerschaft

„Mit Interesse stellen wir fest, dass die Pforzheimer CDU-Gemeinderatsfraktion in Sachen LEA inzwischen Pressemitteilungen verschickt, in denen sie überwiegend Leute zitiert, die es gar nicht in den Pforzheimer Gemeinderat geschafft...

Feb

Rülke: Bürgerunfreundliche Umsetzung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim Technische Dienste erweisen sich als bürokratisch stur und vergreifen sich im Ton

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete sieht sich einer Flut von Bürgerprotesten über Umgangston und pedantische Auslegung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim ausgesetzt. „Da gibt es Anschreiben, bei denen...

Feb

Rülke: Landesregierung zeigt Gemeinderat Weg für Alternativnutzung von LEA-Standort auf Bauministerin Razavi beschreibt notwendiges Vorgehen, um Antrag von FDP-Fraktion und Grüner Liste für mögliche Alternative zur LEA zu beschreiten

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (Drucksache 17/3998 siehe Anlage) an die Landesregierung gewandt, um den Weg zu erfragen, mit...

Jan

FDP-Fraktion: Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr gut und richtig Zweite halbstationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage jedoch überflüssig

Die Pläne der Stadtverwaltung, wonach eine zweite halbstationäre Geschwindigkeits-überwachungsanlage beschafft und auf den Straßen Pforzheims eingesetzt werden soll, stößt bei der FDP-Gemeinderatsfraktion auf Skepsis. In der Abstimmung im Gemeinderat werde...

Jan

FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert

Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein...

Jan

Rülke widerspricht Stadt zu Bader-Immobilie Baurecht gibt Spielraum für Kauf

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke widerspricht der städtischen Darstellung, es sei nicht möglich, Bedingungen für ein Vorkaufsrecht für das ehemalige Bader-Logistikzentrum, in dem die CDU 1.000...

Jan

FDP-Fraktion will Vorkaufsrecht für Bader-Immobilie ziehen Gemeinderat soll über Nutzung von ehemaligem Logistikzentrum entscheiden