FDP-Abgeordnete fordern Erlaubnis zur Wiederinbetriebnahme von Holzöfen durch Stadt und Kreis

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert fordern vom Pforzheimer Oberbürgermeister Peter Boch und von Landrat Bastian Rosenau, die vom...
weiterlesen…

FDP-Gemeinderatsfraktion erfreut über Aufnahme des Fritz-Erler-Bades in Bundesförderprogramm Liberale Stadträte danken den Bundestagsabgeordneten der Ampel für Unterstützung im Interessenbekundungsverfahren

Mit Zustimmung der liberalen Stadträte hatte der Gemeinderat in seiner Oktobersitzung für eine Teilnahme der Stadt am Interessensbekundungsverfahren für das Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,...
weiterlesen…

Fritz-Erler-Bad kann mit Geld vom Bund saniert werden | Ampel-Abgeordnete Mast, Aeffner und Semet verkünden Förderzusage von 6 Millionen Euro

Am heutigen Mittwoch traf der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Entscheidung darüber, welche Schwimmbäder, Sportstätten und Kultureinrichtungen mit Bundesmitteln gefördert werden. Von den 476 Millionen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler...
weiterlesen…

Schweickert erfreut über Verbesserungen zwischen Karlsruhe und Stuttgart Nachholbedarf bei Verbindungen Richtung Heidelberg

Im Vorfeld des anstehenden Fahrplanwechsels im Schienenverkehr am 11. Dezember betont der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ Prof. Dr. Erik Schweickert noch einmal seine Unterstützung...
weiterlesen…

FDP-Abgeordnete begrüßen erneute Förderung von regionalen Innenstadtberatern

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke und der einzelhandelspolitische Sprecher und FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert begrüßen die vom Wirtschaftsministerium heute bekanntgegebene Verlängerung der Förderung der regionalen Innenstadtberater bis...
weiterlesen…

Rülke: FDP stützt OB Boch gegen eigene CDU-Fraktion In der Bäderfrage steht die FDP-Fraktion weiter an der Seite des Oberbürgermeisters.

Mit Verwunderung sieht die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat die Auseinandersetzung zwischen OB Boch und der CDU-Gemeinderatsfraktion in der Bäderfrage. Es sei schon erstaunlich, dass auf eine Pressemitteilung des OB, in...
weiterlesen…

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet zu Besuch bei Q-Prints&Service in Pforzheim

Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet, besuchte den sozialen Beschäftigungsträger Q-Prints&Service in Pforzheim. Gemeinsam mit der Geschäftsführerin Ute Hötzer machte sich der Abgeordnete von den betriebseigenen Einrichtungen...
weiterlesen…

Semet fordert vom Pforzheimer Rathaus Tempo bei Unterstützung der Ukraine

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Semet spricht sich für eine Partnerschaft Pforzheims mit einer Stadt in der Ukraine aus. „Putins Armee bombardiert weiterhin gezielt die Energieinfrastruktur und tötet unschuldige Zivilisten. Straßen können...
weiterlesen…

Kreisvorsitzender Rülke zeichnet Frank Hirschfeld für langjährige Mitgliedschaft aus Ehemaliger Vorsitzender der FDP Pforzheim ein halbes Jahrhundert in der FDP

Der FDP-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis hat am Montagabend das Mitglied Frank Hirschfeld für 50 Jahre Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten geehrt. Der Kreisvorsitzende Hans-Ulrich Rülke dankte Hirschfeld für sein Engagement für die...
weiterlesen…

FDP-Fraktion kann dem Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim im Gemeinderat nicht zustimmen Kulturkampf gegen das Auto muss aufhören

In der gemeinderätlichen Abstimmung am 22. November wird die FDP-Fraktion gegen den Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan Pforzheim (IMEP) stimmen, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke. „Der Integrierte Mobilitäts-entwicklungsplan soll ein Leitfaden für die...
weiterlesen…