Kreide und Fernsehwägen findet man zum Glück nur noch in den wenigsten Schulen. Die Digitalisierung des Unterrichts und der Schulgebäude hat inzwischen vielerorts im Enzkreis Priorität. Auf Anfrage (Drucksache 17/2912) des Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert gewährt das Kultusministerium der Öffentlichkeit neue Einblicke auf den Digitalisierungsprozess der Schulen im Enzkreis und den Status Quo des Digitalpakts Schule. Die Diskrepanz zwischen Mittelbindung und Mittelabfluss veranlasste Schweickert genauer beim Kultusministerium nachzuhaken. „Es kann nicht sein, dass Bund und Land so viel Geld für Digitalisierung zur Verfügung stellen, und am Ende des Tages beschweren sich Schulleitungen bei mir, dass kein Geld da sei“, äußert sich der Enzkreisabgeordnete.
Und die Ergebnisse der kleinen Anfrage geben tatsächlich zu denken, denn seit dem Beginn des Programmes im Jahr 2020 wurden bis Ende Juli 2022 67 Anträge gestellt, von denen gerade einmal 24 bewilligt wurden. Nur sieben Schulen haben bereits Geld aus dem Förderprogramm erhalten. Insgesamt flossen 330.320 Euro von knapp zwei Millionen bewilligten Euro ab. Dabei haben bereits 65 von 70 öffentlichen und privaten Schulen im Enzkreis ein Freigabezertifikat der Landesregierung für ihre Medienentwicklungspläne erhalten und wären bereit, mit der Digitalisierung voll durchzustarten. Auch bei den Mitteln zur Finanzierung des IT-Betriebs sowie des IT-Supports sieht es nicht viel besser aus. Hier wurden den Schulträgern im Enzkreis 763.735 Euro zur Verfügung gestellt. Bisher wurden aber erst neun Anträge eingereicht und im Umfang von 294.372 Euro bewilligt.
Dabei zeigt die Antwort des Kultusministeriums sogar, wie dringend diese Mittel benötigt werden, denn nur 28% der Schulen haben einen gigabitfähigen Internetanschluss. Darüber hinaus haben nur drei Schulen im Enzkreis einen Glasfaser Anschluss. Für Erik Schweickert ist das ein Unding: „In einem westlichen Industriestaat sollte keine Unterrichtszeit mit dem Laden von Websites oder dem Buffern von Videos verschwendet werden.“
„Die Erklärungsversuche für den langsamen Abfluss der Mittel sind vielfältig“, erklärt Schweickert. „Das grün-geführte Kultusministerium schiebt die Verantwortung zur L-Bank, die für die Mittelbewilligung zuständig ist. Diese ist aber neben ihren normalen Tätigkeiten mit zahlreichen Sonderförderprogrammen, wie zum Beispiel den Corona-Hilfsprogrammen, beschäftigt.“ Er ergänzt: „An der Aussage eines Pressesprechers des Kultusministeriums, dass die L-Bank darauf hinarbeite, bis Ende des Jahres alle Anträge zu bearbeiten, wird sich das Ministerium wohl messen lassen müssen. In Zukunft müssen solche Verfahren schlanker und mit weniger bürokratischem Aufwand für die Schulen verbunden sein, damit die Gelder auch da ankommen, wo sie gebraucht werden, nämlich in den Klassenzimmern unserer Kinder.“
