Rülke: Eisenmann muss in die Puschen kommen Bedürfnisse von Eltern und Kommunen für Kita-Öffnungen berücksichtigen

Mit scharfen Worten geißelt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke die Ungewissheit, in der Kultusministerin Susanne Eisenmann die Eltern von Kleinkindern und die baden-württembergischen Kommunen hinsichtlich der Kinderbetreuung lässt. „Es ist eine veritable Zumutung für die Gemeinden und Kommunen, sich auf die Kita-Öffnungen vorzubereiten, wenn aus dem Ministerium erst kurz vor knapp Infos dazu kommen. Noch dazu dann mit Systemen, die gar nicht vernünftig umsetzbar sind!“, so Rülke wörtlich. „Es war schon bei den bisherigen Corona-Verordnungen so, dass diese so spät kamen, dass gewissermaßen über Nacht den Kommunen aufoktroyiert wurde, was diese per sofort umzusetzen haben. Das funktioniert so aber nicht.“ In der Praxis gebe es oftmals Umsetzungshindernisse und vieles benötige eben einen zeitlichen Vorlauf, der oftmals vor Ort nicht eingehalten werden könne. “Mir wurde zudem von den Kommunen berichtet, dass das vom Kultusministerium ersonnene System des Rollierens für die schlechteste Variante befunden wird, um die Kitas wieder schrittweise zu öffnen. Ich fordere deshalb, dass die Vorgehensweise sich an den Einschätzungen der Betroffenen vor Ort auszurichten hat. Diejenigen, die es umsetzen müssen, sollten ein gewaltiges Wörtchen mitreden dürfen, wie es zu funktionieren hat.“