Pforzheim. In der letzten Woche vor der Wahl gibt die FDP Pforzheim rund um ihren Spitzenkandidaten Dr. Hans-Ulrich Rülke nochmal richtig Gas im Wahlkampf. Die Liberalen haben hierfür klare Ziele, die sie in den kommenden Jahren umsetzen möchten. Dr. Hans-Ulrich Rülke, der amtierende Vorsitzende der FDP-Gemeinderatsfraktion und Spitzenkandidat für die Kommunalwahlen in Pforzheim, erklärt: „Wir wollen Pforzheim wieder schlau machen. Unser Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem Verkehr. Wir setzen uns für ein flächendeckendes Tempo 40 im Stadtgebiet und Tempo 50 auf allen Ausfallstraßen ein. Um den Einzelhandel in die Innenstadt zurückzubringen, fordern wir die Möglichkeit, wieder direkt zu den Geschäften fahren und dort parken zu können. Zusätzlich ist eine neue Nord-Süd-Achse für einen fließenden Verkehr notwendig, weshalb wir die Öffnung der Bahnhof- sowie der Leopoldstraße für den privaten Autoverkehr fordern.“
FDP-Stadträtin Andrea Pachaly-Szalay führt an: „Unser Motto lautet: Schaffen statt Gendern. Wir wollen aktuelle Probleme anpacken, statt uns in ideologischem Wunschdenken zu verlieren. Dazu gehört, dass Pforzheim eine echte Wende in der Migrationspolitik braucht: Weniger Belastungen für unsere Kommune und eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen im Land. Dabei ist für uns auch klar, dass wir nur diejenigen aufnehmen wollen, die hier arbeiten und Steuern zahlen, aber nicht diejenigen, die das nicht tun. Eine Landeserstaufnahmestelle haben wir erfolgreich verhindert und lehnen diese weiterhin ab.“
„Steuersenkungen in Pforzheim gibt es nur mit uns. Wir wollen Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen entlasten, während wir durch gezielte und konstruktive Einsparungen einen ausgeglichenen Haushalt sicherstellen. Wir setzen auf den Wirtschaftsstandort Pforzheim mit einer wirtschaftsfreundlichen und digitalen Verwaltung bei weniger Auflagen. Wir müssen wieder mehr Ermöglichen und Wollen, statt weitere bürokratische Hürden aufzubauen, die dem wirtschaftlichen Wachstum schaden. Pforzheim hat viele brachliegende Potenziale und steht vor zahlreichen Herausforderungen. Packen wir es mit einer starken liberalen Stimme an“, ergänzt die Stadträtin Monika Descharmes abschließend.
Im Bild v.l.n.r: Andrea Pachaly-Szalay, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Monika Descharmes, Johannes Baumbast