Fr.
März
03

Rülke: OB Boch hat hinter dem Rücken des Gemeinderats auf Vorkaufsrecht für LEA-Standort verzichtet

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Pforzheim/Stuttgart. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke hat sich mit einer Parlamentarischen Initiative (anbei) am 16. Februar an die Landesregierung gewandt, um die Voraussetzungen für die...
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So.
Feb.
26

Rülke begrüßt Umdenken bei der CDU-Fraktion in der Flüchtlingsfrage Marianne Engeser rudert bei LEA zurück

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Der Pforzheimer Abgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke begrüßt, dass die Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Marianne Engeser zunehmend auf Distanz zu den Plänen ihrer beiden Parteifreund Peter Boch und Siegfried...
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Mo.
Feb.
20

Vorsichtiger Optimismus beim Bürgerdialog zum Wegfall der Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg im Uhlandbau in Mühlacker

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Die Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn hatte am Donnerstag, dem 18. Februar, zu einem Bürgerdialog zum Wegfall der Direktverbindung Mühlacker-Heidelberg in den Uhlandbau nach Mühlacker geladen. Zahlreiche Mühlacker Bürger und...
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So.
Feb.
19

FDP-Fraktion kontert Angriffe der CDU CDU-LEA nicht im Interesse der Stadt Pforzheim und ihrer Bürgerschaft

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„Mit Interesse stellen wir fest, dass die Pforzheimer CDU-Gemeinderatsfraktion in Sachen LEA inzwischen Pressemitteilungen verschickt, in denen sie überwiegend Leute zitiert, die es gar nicht in den Pforzheimer Gemeinderat geschafft...
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So.
Feb.
19

Schweickert fordert Verbesserung der Infrastruktur für Bedienstete der JVA Heimsheim

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Im Nachgang der Berichte zur hohen Zahl von Disziplinarmaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Heimsheim nutzte der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert die Gelegenheit, um einen persönlichen Eindruck und interessante Einblicke in...
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Fr.
Feb.
17

Rülke und Schweickert: Keine Achsenverschiebung der Energiepolitik der FDP Frank Schneider äußert im Planungsausschuss des Regionalverbands seine Privatmeinung, aber spricht nicht für die FDP

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Der Pforzheimer Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Rülke, der auch Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Präsidiumsmitglied der Bundes-FDP ist sowie der Enzkreisabgeordnete Erik Schweickert, der auch Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Landtags und Bezirksvorsitzender der...
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Do.
Feb.
16

Sanierung einer Ufermauer an der Enz in Neuenbürg könnte ein halbes Jahrzehnt dauern

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Der FDP-Landtagsabgeordnete im Enzkreis, Prof. Dr. Erik Schweickert, kritisiert das Regierungspräsidium Karlsruhe dafür, dass entgegen erster Ankündigungen die Sanierung einer Stützmauer an der Wildbader Straße in Neuenbürg an der Enz...
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Do.
Feb.
16

Rülke: Bürgerunfreundliche Umsetzung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim Technische Dienste erweisen sich als bürokratisch stur und vergreifen sich im Ton

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete sieht sich einer Flut von Bürgerprotesten über Umgangston und pedantische Auslegung der Abfallsatzung der Stadt Pforzheim ausgesetzt. „Da gibt es Anschreiben, bei denen...
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Mi.
Feb.
15

Windkraftanlagen im Nordschwarzwald unterdurchschnittlich ausgelastet FDP sieht Beleg für mangelnde Eignung der Region als Windenergiestandort

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Offensichtlich keine Rolle spielt die Auslastung der Windkraftanlagen im Nordschwarzwald für die grün-schwarze Landesregierung und ihre Pläne zum Ausbau der Windkraft, teilen der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert und sein...
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Di.
Feb.
14

Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr im Enzkreis

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Der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert zeigt sich besorgt über die plötzlichen Sicherheits-probleme bei den Flirt-Triebwagen des Bahn Betreibers Go-Ahead, aufgrund dessen potenziell auch Verbin-dungen im Enzkreis reduziert werden müssen...
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