Mo
Aug
09

FDP-Ortsverband Königsbach-Stein/Neulingen feiert 25. Geburtstag

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Mitgliederversammlung mit Abgeordneten Rülke, Schweickert und Bundestagskandidat Semet Königsbach-Stein. Der FDP-Ortsverband Königsbach-Stein/Neulingen hat Ende Juli bei einer Mitgliederversammlung in Königsbach in feierlichem Rahmen sein 25-jähriges Jubiläum begangen. Dem Anlass entsprechend...
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Fr
Aug
06

Schweickert: „Verschlechterung des Lärmschutzes an A 8 droht“ Kombination aus abgerückter Lärmschutzwand und möglichem vierten Fahrstreifen in Richtung Karlsruhe brächte größeren Lärm mit sich

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„Eindeutige Aussagen“ über die Folgen der geplanten Änderungen beim Lärmschutz an der A 8 fordert der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert angesichts der Pläne der Autobahn GmbH den ursprünglich geplanten...
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Do
Aug
05

Semet: CDU muss ihr Rülke-Trauma überwinden Ablehnung von Nahverkehrsplan im Gemeinderat war richtig

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Der Vorsitzende des FDP-Ortsverbands Pforzheim und Bundestagskandidat der Freien Demokraten Rainer Semet verteidigt die Ablehnung des Nahverkehrsplans im Pforzheimer Gemeinderat. „Die Ablehnung des Nahverkehrsplans war vollkommen richtig, und das nicht...
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Do
Aug
05

FDP-Kreistagsfraktion zu Diskussionen über Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in der Region Pforzheim/Enzkreis

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Die FDP-Kreistagsfraktion hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit dem Patt im Pforzheimer Gemeinderat zum Nahverkehrsplan sowie dem gemeinsamen Antrag der Pforzheimer FDP-Ratsfraktion und Grüner Liste auseinandergesetzt. Als Ergebnis der...
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Fr
Jul
30

Rülke zu Besuch bei der Amazon Pforzheim GmbH Logistikzentrum beschäftigt in der Mehrzahl Pforzheimer und bezahlt deutlich über Mindestlohn

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Auf Einladung des Geschäftsführers der Amazon Pforzheim GmbH Alexander Bruggner besuchte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke am Donnerstagnachmittag das Pforzheimer Logistikzentrum des Konzerns. Im Austausch mit...
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Mi
Jul
28

Umfangreiches Strafregister zeigt Handlungsbedarf bei Abschiebungen von Problem-flüchtlingen Gambier aus Öschelbronn nur wegen fehlender Ausreisedokumente geduldet

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„Es ist kaum zu erklären, dass es nicht möglich sein soll, den gambischen Unruhestifter aus der Öschelbronner Flüchtlingsunterkunft abzuschieben“, zeigt sich der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert entsetzt angesichts des...
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Mi
Jul
28

Schweickert spricht sich für Erhalt des Luftrettungsstandorts Leonberg aus

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Insgesamt 1.778 Einsätze eines Rettungshubschraubers gab es im Rettungsdienstbereich Pforzheim/Enzkreis zwischen 2017 und 2020. Dies ergab eine kleine Anfrage (Drucksache 17/263) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert, die dieser im...
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Mi
Jul
28

FDP-Fraktion und Grüne Liste beantragen Auflösung des VPE Neuausrichtung des ÖPNV soll nach Vergabe-Debakel für Effizienzgewinne und zeitgemäße Strukturen sorgen

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Die FDP-Fraktion hat gemeinsam mit der Grüne Liste-Fraktion einen Antrag auf Abschaffung des Verkehrsverbunds Pforzheim-Enzkreis (VPE) gestellt und damit Konsequenzen aus dem Vergabedebakel um Buslinien im Westlichen Enzkreis gezogen. Ziel...
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Mo
Jul
26

Pforzheimer Firma erhält Landesförderung Koordinauten GmbH arbeitet an Exoskelett für Bauarbeiter

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke freut sich über die Landesförderung eines Verbundvorhabens, an dem eine Pforzheimer Firma beteiligt ist. „Die Koordinauten GmbH arbeitet mit drei...
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Fr
Jul
23

Neuer Ärger um Reiseechtzeitanzeigen beim Ausbau der A 8 Schweickert: „Autobahn GmbH schadet Glaubwürdigkeit von Politik und Verwaltung“

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Seit dem 23. Juni sind in beiden Fahrtrichtungen der A 8 jeweils einige Kilometer vor dem künftigen Baufeld der Autobahnerweiterung auf sechs Fahrspuren Reiseechtzeitanzeigen in Betrieb, auf denen die zusätzliche...
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