Wohnen im Norden ist städtisches Wagnisprojekt, wenn Grundlage für Realisierung fehlt FDP fordert mit Nachdruck Entwässerungskonzept

Die FDP-Gemeinderatsfraktion hat größte Bedenken, ob das von Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler vorangetriebene Projekt „Waldstadt“ überhaupt realisiert werden kann. Im Norden von Pforzheim soll ein 150 ha großes Areal als Wohngebiet...
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FDP fordert: Einwendungen der Anwohner aufnehmen! Auch FDP-Fraktion sieht Verkehrsbelange im Bebauungsplan „Obere Lehen“ nicht hinreichend berücksichtigt

Bei der Aufstellung des Bebauungsplans für das neue Wohngebiet „Obere Lehen“ in Büchenbronn sieht die FDP-Fraktion die Einwendungen der Anwohner nicht hinreichend berücksichtigt. „Beim Bebauungsplan sollte vorausschauend mit den Bürgern...
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„Windkraftausbau mit der Brechstange“ Schweickert kritisiert Windkraft-Pläne Hauks im Enzkreis

Mit großem Unverständnis reagiert der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert auf die heute bekanntgewordenen Pläne für Windkraftflächen im Enzkreis. Peter Hauk (CDU), Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, hatte...
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Hochbegabtenzug am Reuchlin-Gymnasium Pforzheim droht Wegfall Kultusministerium will prüfen, wie Pforzheim bei der Identifikation begabter und hochbegabter Kinder unterstützt werden kann

„Das Kultusministerium will prüfen, inwieweit es die Stadt Pforzheim dabei unterstützen kann, besondere Begabungen und Hochbegabungen bei Kindern frühzeitig zu erkennen“, so der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich...
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Schweickert zu geänderter Umleitung des Enztalradwegs während der Bauphase des Ausbaus der A8: „Ab Sommer 2022 gute Lösung für die Radfahrer, bis dahin leider noch viel Ärger vorprogrammiert“

„Das hartnäckige Nachfassen der Abgeordneten bei der Verkehrsführung des Enztalradwegs während der Bauphase der A8 hat sich gelohnt“ so der FDP-Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert zu der heute...
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Rülke: Kommunen des Enzkreises haben andere Sorgen, als Gendersterne Landratsamt sollte Besseres zu tun haben, als Verbeugungen vor unsinnigen Zeitgeisterscheinungen

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Abgeordnete der Enzkreisgemeinden Birkenfeld, Engelsbrand, Kieselbronn und Ispringen wendet sich gegen die Initiative des Landrats Bastian Rosenau des Enzkreises, Genderstern, Unterstrich, Genderdoppelpunkt und dergleichen künftig...
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Pforzheim erhält keine Förderung aus Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ FDP-Fraktion verlangt Erläuterung

Der Direktor von Wirtschaft- und Stadtmarketing (WSP) Oliver Reitz hat von einer Markthalle im Pavillon der Galeria geträumt und auf einen Bundeszuschuss gehofft. Daher wurde eine Förderung über das Bundesprogramm...
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FDP-Fraktion kritisiert Landrat des Enzkreises für Gendersterninitiative Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Landratsamt hilft Gleichberechtigung mehr, als ein Landrat, der faktisch die Anrede „Bürger*innenmeister*innen“ vorschreibt

„Die in den letzten Jahren schon öfters zu beobachtende Tendenz des Landrats, die Schwerpunkte der Arbeit seiner Behörde eher auf das Beiwerk als auf das Brot-und-Butter-Geschäft auszurichten, scheint sich fortzusetzen“...
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Rülke verwundert über Informationspolitik von SWP und OB Boch

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Aufsichtsrat der Stadtwerke Pforzheim GmbH Hans-Ulrich Rülke zeigt sich verwundert über die Informationspolitik der Stadtwerke und des Oberbürgermeisters Peter Boch in Sachen bundesweitem Spitzenstrompreis der...
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Rülke: Erwarte von SWP-Geschäftsführung einen anderen Umgang mit Kunden und Aufsichtsrat SWP muss Pforzheim nicht mit den bundesweit höchsten Stromtarifen in die Schlagzeilen bringen

Mit Unverständnis reagiert der Pforzheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Aufsichtsrat der Stadtwerke Pforzheim GMBH Hans-Ulrich Rülke auf die jüngste Strompreispolitik der Stadtwerke. Er habe Verständnis dafür, dass Beschaffungspreise für Strom an überraschend...
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