Do
Jun
18

Rülke und Schweickert haben Ministerantwort zu Müller-Fleisch Gesundheitsminister Lucha weicht bei Frage nach Kostenübernahme durch Fleischunternehmer aus

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Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert haben Antwort von Gesundheitsminister Manfred Lucha auf ein Schreiben von Anfang Mai erhalten....
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Di
Jun
16

FDP/FW/UB/LED-Fraktion schlägt Thales-Gebäude als Sozialrathaus vor Verwaltung soll Verhandlungen mit Eigentümer aufnehmen

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Die FDP/FW/UB/LED-Fraktion beantragt, mit dem Eigentümer des ehemals von der Firma Thales genutzten Gebäudes zwischen Östlicher/Ostendstraße und Enz Verhandlungen aufzunehmen. Ziel soll sein, die von der Verwaltung gewünschte Realisierung einer...
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Di
Jun
16

Schweickert: Endlich startet die langerwartete Entschädigung für die Schlechtleistung auf der Residenzbahn

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Anlässlich des heute bekanntgegebenen Starts der Entschädigung für die Schlechtleistungen im Bahnverkehr zwischen Juli 2019 und Januar 2020 ab dem morgigen Mittwoch äußert sich der FDP-Landtagsabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnis...
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Di
Jun
16

Rülke und Schweickert: Corona-Hilfe für Vereine kommt bald 15 Euro pro Mitglied sollen beantragt werden können, um Fixkosten zu stemmen

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Über die Pläne der Landesregierung, ein Soforthilfepaket über gut elf Millionen Euro für notleidende Vereine zu schnüren, informieren der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der...
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Di
Jun
16

Schweickert: Der schönste Tag bleibt distanziert Unterschiede zu sonstigen Versammlungsregeln zum Nachteil von Veranstaltern sind nicht nachvollziehbar

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Der Sprecher für Tourismus der FDP/DVP-Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert, kritisiert das Durcheinander bei den Verordnungen speziell für den Bereich der Veranstaltungen wie Hochzeiten, die leider schlechter gestellt sind als...
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Di
Jun
16

„Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ sieht auch in Corona-Zeiten Verbesserungspotenzial für Schienenverkehr

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Anlässlich der heutigen Berichterstattung in der Pforzheimer Zeitung weist das Aktionsbündnis „Qualitätsoffensive für die gesamte Residenzbahn“ darauf hin, dass es auch weiterhin zu signifikanten Problemen auf den hiesigen Bahnstrecken kommt....
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Do
Jun
11

Rülke: Reisebusse dürfen ab 15. Juni wieder fahren Weitere Einschränkung fällt

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke wurde vom Stuttgarter Staatsministerium darüber informiert, dass Reisebusse ab kommenden Montag (15.Juni) wieder fahren dürfen. Rülke dazu: „Auch für diese Lockerung...
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Mi
Jun
10

Rülke: Bald wieder gemeinsamen Unterricht an den Grundschulen ermöglichen Infektionszahlen lassen dies zu

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Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert die baden-württembergische Landesregierung auf, an den Grundschulen bald wieder in gemeinsamen Unterricht in den Klassen zu ermöglichen. Das Bundesland Hessen hat...
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Di
Jun
09

FDP/FW/UB/LED-Fraktion: Schloßbergauffahrt muss befahrbar sein, wenn Nordstadtbrücke ausfällt Land hat bereits bestätigt, dass 75 %-Förderung möglich sind

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Hinsichtlich der anstehenden Sanierung der Nordstadtbrücke sieht die FDP/FW/UB/LED-Fraktion noch einige ungeklärte Fragen, so diese in einer Mitteilung. „Zunächst einmal ärgert es uns ziemlich, damit konfrontiert zu werden, dass sich...
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Di
Jun
09

Schweickert trifft sich mit Motorradfreunden zum Austausch über Motorradlärm Gesprächspartner wollen Lösungen für Lärmreduzierungen im Enzkreis statt Streckensperrungen

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Die ab dem 10. Juni 2020 geltenden streckenbezogenen Fahrverbote für besonders laute Motorräder im österreichischen Bundesland Tirol und die mit zunehmender Heftigkeit geführten Diskussionen in Deutschland, aber auch nicht zuletzt...
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