Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Mo
Jul
04

Bau und Grund soll bei Mieterhöhungen mit Maß und Mitte vorgehen Potentialflächenregister würde Bauland durch Nachverdichtung schaffen

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Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis sowie Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Rainer Semet ist erfreut, dass die Bau und Grund kräftig in den Wohnungsbestand investiert...
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Fr
Jul
01

Rülke: Feuerwehren erhalten Landesmittel 279.600 Euro für Pforzheim, Engelsbrand, Ispringen und Kieselbronn

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Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke gibt bekannt, dass das Land sechs Maßnahmen für die Feuerwehren in seinem Wahlkreis fördert. „Aus den Feuerschutzsteuermitteln des Landes Baden-Württemberg sind...
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Mi
Jun
29

Austausch über bezahlbaren Wohnraum, öffentlicher Nachverkehr und weniger Bürokratie – Antrittsbesuch des Bundestagsabgeordneten Rainer Semet bei Bürgermeister Helge Viehweg

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Am Mittwoch, den 29.06 besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Rainer Semet die Gemeinde Straubenhardt. Bei einem Austausch mit Bürgermeister Helge Viehweg informierte sich der kommunalpolitische Sprecher der...
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Mi
Jun
29

„Manipulation und Unterdrückung – Hat unsere liberale Demokratie eine Zukunft?“: Außenpolitischer Abend mit Sven Gerst

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Anlässlich der zweiten Ausgabe meines Veranstaltungsformats „Deutschland, Europa und die Welt – Außenpolitischer Abend mit Rainer Semet MdB“ hatte ich den hervorragenden Svent Gerst in Pforzheim zu Gast. Sven Gerst...
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Di
Jun
28

Schweickert: „Nicht immer die gleichen falschen Argumente wiederholen, sondern neue Erkenntnisse einbeziehen“

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Der FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert kontert die Kritik der Grünen-Abgeordneten Stefanie Seemann und wirft ihr vor, neue Erkenntnisse aus der Anhörung zur Petition in Leonberg zu ignorieren. „Die Kritik...
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Di
Jun
28

FDP-Fraktion irritiert von Arbeitstempo der Verwaltung in der Bäderfrage 30 Monate nach Gemeinderatsentscheidung erkennt die Verwaltung plötzlich „städtebaulichen Handlungsbedarf“ beim Innenstadtbad

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Die FDP-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat ist empört über das Arbeitstempo der Stadtverwaltung in der Bäderfrage. Wie in der jüngsten Werkeausschusssitzung mitgeteilt, gibt es derzeit keine Baufortschritte beim innerstädtischen Emma-Jäger-Bad. Die...
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Mo
Jun
27

Das Signal von Elmau muss sein: Der Westen kann und der Westen wird! – Rainer Semet zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau

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Anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau stellt der Pforzheimer FDP-Außenpolitiker Rainer Semet fest: „In diesen herausfordernden Wochen und Monaten setzen die wirtschaftsstarken Demokratien der Welt inhaltlich viele richtige Schwerpunkte.“ Zwar...
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Fr
Jun
24

FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, auf den Straßen der Verkehrsachse Kupferhammer – Wilferdinger Höhe zu Tempo 50 als allgemeine Regelgeschwindigkeit zurückzukehren Tempo 30 dort ausweisen, wo es Sinn macht

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Die FDP-Gemeinderatsfraktion beantragt, auf den Straßen der Verkehrsachse Kupferhammer – Wilferdinger Höhe zu Tempo 50 als allgemeine Regelgeschwindigkeit zurückzukehren. Ein überbordender Schilderwald mit ständig wechselnden Geschwindigkeitsbegrenzungen und unterschiedlichen Zeitbegrenzungen solle...
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Fr
Jun
24

Vier Tage in der Herzkammer der deutschen Demokratie – Besucher aus Pforzheim und dem Enzkreis treffen den Bundestagsabgeordneten Rainer Semet

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In Berlin schlägt das Herz der deutschen Demokratie. Im Rahmen einer politischen Bildungsreise hat der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis, Rainer Semet in der vergangen Woche 30 Bürgerinnen und...
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Do
Jun
23

Schweickert kritisiert endgültige Ablehnung von Christoph 41-Petition

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Man habe noch einmal alle Register gezogen, um eine andere Entscheidung herbeizuführen, aber auch im Plenum des Landtags stimmte am heutigen Donnerstag die grün-schwarze Regierungsmehrheit für die Ablehnung der Petition...
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