Author Archives: FDP Pforzheim/Enzkreis

Die FDP-Fraktion im Gemeinderat Pforzheim kündigt an, für die am Freitag zugestellte Beschlussvorlage zur Mittelbereitstellung für Luftreinigungsgeräte in Schulen und Kitas zu votieren. „Die FDP im Bund, im Land und...

Nachdem das Landesverkehrsministerium seine Ablehnung einer Einhausung des Enztalradwegs während des Ausbaus der Enztalquerung im Rahmen der Fragestunde des Landtags am 01. Juli 2021 noch einmal deutlich gemacht und mit...

Die FDP-Gemeinderatsfraktion der Stadt Pforzheim kündigt an, keinen Vorlagen mehr zuzustimmen, die einen gemeinsamen öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Pforzheim mit dem Enzkreis betreffen. „Unser Vertrauen in den Enzkreis ist beim...

„Die Belebung der Innenstädte nach Corona muss eine der Prioritäten der Landesregierung sein. Deshalb freuen wir uns, dass nun ein erster Schritt gegangen wird, um den Einzelhandel zu stärken“, erklären...

Dem geplanten Abriss historischer Gebäude im Pforzheimer Stadtteil Arlinger durch die gleichnamige Baugenossenschaft steht die FDP-Fraktion skeptisch gegenüber. „Mir wurde von mehreren Anwohnern großes Bedauern über den potenziellen Verlust identitätsstiftender...

Die FDP-Fraktion sieht sich in ihren Bedenken hinsichtlich des Prestigeprojekts Innenstadtentwicklung-Ost angesichts des Inhalts des von der Stadtverwaltung vorgelegten Nachtragsvertrags bestätigt. „Unsere von Anfang an kommunizierten Sorgen, der Investor könnte...

Der Pforzheimer Abgeordnete und Stadtrat Hans-Ulrich Rülke hat am Dienstag das Bürgerhaus Buckenberg-Haidach besucht. Eingeladen wurde er von der neuen Leiterin der Einrichtung Nathalie Pavan, die seit September 2020 das...

Angesichts der Beantragung eines Schutzschirmverfahrens des Eisenbahnverkehrsbetreibers Abellio Deutschland, der die drei Linien der RB 17 auf der Residenz- und Westbahn betreibt, fordert der FDP-Enzkreisabgeordnete und Sprecher des Aktionsbündnisses „Qualitätsoffensive...

„Nicht nachvollziehbar“ sei das Beharren des Regierungspräsidiums Karlsruhe auf einer Online-Konsultation anstelle eines Erörterungstermins im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der 380 kV-Überlandleitung von Birkenfeld nach Ötisheim, beziehen die...

Anfang Juni hatte sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Pforzheimer Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Peter Boch gewandt, um auf den verbesserungswürdigen Zustand des Enztalradweges hinzuweisen und...